488 Ergebnisse für Geistiges Eigentum
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30.11.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Zu diesen Marken gehören unter anderem "Baby Annabell", "Heidi" und "Dolly Moda". Zudem ist die Zapf Creation AG auch Inhaberin der Wortmarke "Baby born", welche beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum eingetragen …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… A5", "A6", "A7", "A8" versehen waren. Laut Abmahnung ist die Audi AG Inhaberin der Markenrechte an dem bekannten Zeichen der Marke Audi. Dieses Zeichen sei laut Abmahnung als Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum …
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13.09.2018
von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
… eingetragen sind. Im Register für bewegliche Güter werden materielle Güter (Fahrzeuge, Schiffe, Flugzeuge, Maschinen) sowie immaterielle Güter (Energie, Rechte am geistigen Eigentum, Wertpapiere) und die damit verbundenen Garantien …
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29.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Unterscheidungskraft aber erforderlich. Die Umrisse des Wappens könnten diese Unterscheidungskraft nicht aufweisen. Für Unternehmen ist die Anmeldung einer Marke eine wichtige Maßnahme, um geistiges Eigentum zu schützen. Die Eintragung …
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07.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… des Urheberrechts und damit auch des Schutzes des geistigen Eigentums sowie der gewerbsmäßigen Verwertung erheblich gestiegen. Die bundesweit agierende Wirtschaftskanzlei Rose & Partner LLP. hat weitere Informationen zum Urheberrecht unter …
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27.09.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Europäischen Union für geistiges Eigentum unter der Nummer 1181736 eingetragen ist. Sodann wird auf die von dem Abgemahnten vertriebenen Produkte und deren Gestaltung verwiesen. In diesem Zusammenhang wird der Vorwurf der Markenrechtsverletzung …
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31.03.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… des Abgemahnten im Internet auf die Rechte an der Wortmarke „Hula Hoop“ verwiesen, die zugunsten der Abmahnerin unter der Registernummer 004460961 in das Register des EUIPO (Europäisches Amt für geistiges Eigentum) eingetragen …
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10.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… Urheberrechtsschutz genie- ßen, wenn es sich um persönliche geistige Schöpfungen im Sinne von § 2 Abs. 2 UrhG handelt. Die schöpferische Eigentümlichkeit einer Karte kann sich bereits daraus ergeben, dass die Karte nach ihrer Konzeption …
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20.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… verschiedene Themen ansprechen, wie zum Beispiel: Datenschutz und Datensicherheit Verantwortungsvolle Nutzung von Technologie Schutz geistigen Eigentums Einhaltung von Gesetzen und Vorschriften Cybersecurity Warum ist ein Code of Conduct …
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24.04.2024
… der Voraussetzung, dass keine Verletzung von geistigem Eigentum vorliegt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner Rechtsprechung aus diesem Grund das Prinzip der sogenannten Nachahmungsfreiheit festgelegt, welches das Recht von Unternehmen …
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15.01.2020
von Rechtsanwalt Sascha Makki
… benannt werden, die dazu führen könnten, dass der Dienst vollständig oder teilweise einzuschränken oder auszusetzen ist, es muss über die Auswirkungen der AGB auf Rechte des geistigen Eigentums gewerblicher Nutzer informiert werden …
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26.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Gewerbliches geistiges Eigentum lässt sich grom in zwei Kategorien einteilen und zwar in einerseits die diversen per Anmeldung/Registrierung zu erwerbenden Schutzrechte , etwa Patente, Marken, Designs, und andererseits …
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26.06.2018
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Gerichtsbeschlusses hat der Provider des Abgemahnten dessen Kontaktdaten herausgegeben. Rechtsanwalt Heinkelein erklärt, dass die Werke der Twentieth Century als geistiges Eigentum durch das Urheberrecht geschützt sind. Daraus ergibt …
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05.05.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… 009458746) sowie der Bildmarken des Logos des Vereins (Registernr. 302010056770) und dem Logo „EISERN UNION!“ (Registernr. 39841357). Der Abgemahnte hätte beim Verkaufen von Bekleidungsstücken auf der Verkaufsplattform „Etsy“ das geistige …
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28.06.2017
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… 4 Nr. 1 MarkenG geschützt. Für einen Schutz innerhalb der Europäischen Union ist eine Anmeldung beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) erforderlich. Ohne eine Eintragung kann eine Marke durch Benutzung geschützt …
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08.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… erzielt worden sei (Urteil vom 24. Februar 2016, Az. T-411/14) . Um das geistige Eigentum zu schützen, ist die Markenanmeldung für Unternehmen wichtig. Damit die Eintragung möglich ist, müssen aber bestimmte Voraussetzungen erfüllt …
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24.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… Berücksichtigung der Urteilsbegründung erneut über die Löschung der Marke entscheiden. Der Schutz des geistigen Eigentums ist für viele Unternehmen wichtig, damit Mitbewerber nicht am Erfolg der eigenen Marke partizipieren können. Damit …
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11.09.2017
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… der Klasse 18, darunter Taschen aller Art, genießt. Ein Auszug aus dem Online-Register des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) ist dem Schreiben als Anlage beigefügt. Unter Verweis auf den Online-Shop des Abgemahnten …
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19.12.2017
von Rechtsanwalt Thomas Reimann
… Marke, Kabelkennfadenmarken. Die Institution zum Schutz des geistigen Eigentums ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) mit dem Hauptsitz in München. Die einzelnen Markenformen werden in einem nächsten Beitrag näher erläutert …
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16.03.2020
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… auf geistiges Eigentum erhoben, die ausländischen Personen, die keine natürlichen Personen sind gezahlt werden, sowie auf Marktforschungs-, Steuer- und Unternehmensberatungs- und Wirtschaftsprüfungsleistungen, die ausländischen Personen …
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21.09.2016
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… auf das deutsche Recht (Rz. 79). Doch zuvor erklärt der EuGH noch, dass der Umstand, einen Internetanschluss nicht zu sichern, darauf hinauslaufen muss, „dem Grundrecht auf geistiges Eigentum jeden Schutz zu entziehen“ . Das klingt fast …
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23.01.2015
von Rechtsanwalt Björn Wrase
… moralisch kämpft diese Kanzlei laut ihrer Homepage für den Schutz des geistigen Eigentums und ist dabei vor allem in den Themen Urheber-, Persönlichkeits-, Kennzeichen- und Medienrecht tätig. Wegen unrechtmäßigem Filesharing werden in der Woche …
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11.03.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Rechtsanwälte auf. In der uns aktuell vorliegenden Abmahnung geht es um das Markenzeichen der AUDI AG, die vier ineinandergeschlungenen Ringe. Dieses Zeichen ist als Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum unter …
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03.09.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Die Marken sind jeweils beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. Unseren Mandanten wird vorgeworfen, gefälschte Waren verkauft zu haben, die mit den gerade genannten Marken versehen gewesen …