541 Ergebnisse für Zuständigkeit
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10.12.2019
von Jochen Jüngst LL.M.
Die Außendarstellung eines Betriebes – ob nun in der Erotikbranche oder sonstiges Branchen – ist von großer Relevanz in Bezug auf die Kundengewinnung. Eine keinesfalls zu unterschätzenden Rolle kann die Außendarstellung durch Werbemaßnahmen …
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09.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was mahnt der IDO-Verband ab? Mir liegt eine weitere (diesmal vorweihnachtliche) Abmahnung des IDO-Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V. (kurz: IDO-Verband) vor. Abgemahnt werden im …
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02.12.2019
von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
Problemaufriss: Millionen Tiere leben in Deutschlands Haushalten. Der Zentralverband Zoologischer Fachbetriebe hat für 2001 6,9 Mio. Katzen, 4,7 Mio. Ziervögel, 3 Mio. Aquarientiere und 5,7 Mio. sonstige Kleintiere festgehalten. Allein 4,7 …
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11.11.2019
von Jochen Jüngst LL.M.
Wie Presseberichten zu entnehmen ist, wurden am 6. November 2019 diverse „Etablissements“ in Lübeck – Bordelle, Apartments, Massagestudios usw. – von den Ordnungsämtern und der Polizei kontrolliert. Hierbei seien diverse Verstöße gegen das …
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23.02.2022
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Seit einer Reihe von Verbotsentscheidungen des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main in diesem Jahr steht fest, dass Influencing kein privates Hobby und frei von Regeln ist, sondern als Werbung allen dafür geltenden Vorschriften unterworfen …
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24.10.2019
von Rechtsanwalt Matthias Volquardts
Stichworte zu Scheidung, Unterhalt und Sorgerecht kurz erläutert: Wann lebt man getrennt? Keine häusliche Gemeinschaft mehr, kein gemeinsames Waschen, Kochen, Schlafen… Unterbricht ein Versöhnungsversuch das Trennungsjahr? Nein – es sei …
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23.10.2019
von Rechtsanwalt Matthias Volquardts
BGH hat Rechtsprechung geändert In einer Wohnungseigentümergemeinschaft gibt es klare Regularien, wer für was zuständig ist. Für das Gemeinschaftseigentum ist die Wohnungseigentümergemeinschaft zuständig. Hierzu gehören z. B. Fenster, …
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14.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Jan Schürmann
Mitunter erwischt so manchen Arbeitgeber die unangenehme Überraschung, dass er mit teilweise existenzbedrohenden Nachforderungen von Sozialversicherungsbeiträgen konfrontiert wird. In diesem Fall hilft auch die Haftpflichtversicherung des …
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15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Sollte ich als Gewerbetreibender gegen Scheinprivate vorgehen? Warum sich ein Vorgehen gegen scheinprivate Konkurrenten in der Regel lohnt. Regelmäßig werden Gewerbetreibende mit folgendem Problem konfrontiert: scheinprivate Konkurrenten. …
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23.09.2019
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Gegen eine Kieferorthopädin, die den Namen des Klägers im Internet als Keyword verwendete, um für ihr Unternehmen zu werben, konnte vor dem OLG Frankfurt eine einstweilige Verfügung erwirkt werden. Die Ausbeutung des eigenen Namens und des …
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17.09.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Sie haben eine Abmahnung der Kanzlei Westermann & Scholl erhalten? Herr Patrick McHardy lässt durch die Kanzlei Westermann & Scholl Rechtsanwälte, Hamburg, angebliche Urheberrechtsverstöße in Bezug auf Open Source Software …
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24.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Mir liegen weitere Abmahnungen der Herbert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co. KG in Pforzheim-Büchenbronn vor (teilweise auch durch den Geschäftsführer Herrn Herbert Richter persönlich), die durch die Kanzlei Fleuchaus & …
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30.07.2019
von Rechtsanwältin Laura Novakovski Ouerghemi
Social-Media-Plattformen wie Facebook, Instagram, Pinterest, XING und Co. sind für viele Unternehmen als Tool zur Steigerung ihres Bekanntheitsgrades oder zum Zweck der Werbung nicht mehr wegzudenken und werden branchenübergreifend genutzt. …
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04.07.2019
von Rechtsanwalt Johannes Meyer
Immer mehr Fahrzeughersteller stehen in der Kritik, in ihre Modelle illegale Abschalteinrichtungen verbaut zu haben. Die Kritik richtet sich dabei gegen die Volkswagen AG, die Audi AG und Mercedes Benz. Deshalb sind hunderttausende …
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26.06.2019
von Rechtsanwalt Christian Janzen
Mit dem Tod eines Menschen sind nicht nur emotionale Momente verbunden, sondern bedauerlicherweise bereits in der Trauerphase auch zahlreiche Aufgaben zu erledigen. Der erste und wichtigste Schritt, den die Angehörigen/Verwandten nach dem …
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24.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist das Problem? Mir wurde von einem Mandanten eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Westermann & Scholl Rechtsanwälte, Hamburg, vorgelegt, welche für Herrn Patrick McHardy Urheberrechtsverstöße in Bezug auf Open Source Software …
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24.06.2019
von Rechtsanwalt Christian Janzen
In einigen Fällen geht eine Trennung bedauerlicherweise mit physischer oder psychischer Gewalt, Bedrohungen und/oder Verfolgungen einher. Mit dem Gewaltschutzgesetz hat der Gesetzgeber ein Instrumentarium geschaffen, dass Betroffenen Schutz …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung des A GW e.V., Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für den selbständigen gewerblichen Mittelstand e.V. wegen fehlerhaften Impressums Der AGW e.V. (Arbeitsgemeinschaft Wettbewerb für den selbständigen gewerblichen Mittelstand e.V.) ist …
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14.06.2019
von Rechtsanwalt Christian Janzen
Eine Ehe kann in Deutschland nur durch richterliche Entscheidung auf Antrag von mindestens einem der Ehegatten geschieden werden, vgl. § 1564 BGB. Die Scheidungsvoraussetzungen sind in § 1565 BGB normiert. Danach kann eine Ehe geschieden …
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12.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Ein Sieg für einen Mandanten gegen die Rhein Inkasso und Forderungsmanagement GmbH erzielen. Anlass der Klage war der Vorwurf, der Mandant hätte im Jahre 2013 den Film "Metro" in einem Peer-to-Peer Netzwerk zum Download angeboten. Produzent …
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04.06.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Der Weltmarkt für Medizintechnik generierte im 2017 einen Umsatz von rund 390 Milliarden US-Dollar. Und allein 9,9 %, also 38,6 Milliarden US-Dollar, davon entfielen auf Deutschland, womit wir an zweiter Stelle hinter den USA (38 %) liegen. …
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12.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Ekon Office Solutions GmbH hatte gegen einen Mandanten, einen karitativen und gemeinnützigen Verein, Klage wegen eines Kaufvertrags über Druckertoner erhoben. Ekon Office Solutions verkauft über ein Callcenter Druckerpatronen bzw. …
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30.04.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Es gibt gute Nachrichten für alle, die ihre Steuererklärung erst im letzten Moment machen. Seit diesem Jahr muss das ungeliebte Dokument nicht mehr bis zum 31.05. beim Finanzamt vorliegen, sondern man hat bis Ende Juli Zeit. Allerdings ist …
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17.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Scharf
Das schlimmste was einem Arbeitnehmer passieren kann, ist eine fristlose Kündigung. Er verliert nicht nur sofort seine Arbeit, sondern bekommt in aller Regel auch Schwierigkeiten mit dem Arbeitsamt. Wann wird fristlos gekündigt? Der …