92 Ergebnisse für Berufung
Suche wird geladen …
|
23.05.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Weltweit nutzen Milliarden Menschen Social-Media-Plattformen und posten fleißig Texte, Fotos und Filme. Besonders beliebt ist hierbei Instagram, das gerade bei jungen Leuten der Konzernmutter Facebook schon den Rang abgelaufen hat. Da das …
|
12.04.2019
von Rechtsanwältin Erika Leimkühler
Urteil des Landgerichts Bielefeld vom 06.10.2017, Az 4O 272/12; Bestätigt und erhöht durch OLG Hamm vom 12.10.2018, Az I-26 U 172/17 Zahlung eines Schmerzensgeldbetrages in Höhe von 40.000 € Aufgrund eines Befunderhebungsfehlers wurde ein …
|
03.02.2019
von Rechtsanwalt Christian Rohlfs
Art und Umfang der Kostenübernahme bei einer Kinderwunschbehandlung hängen maßgeblich davon ab, ob eine private oder eine gesetzliche Krankenversicherung besteht. 1. Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) In der gesetzlichen …
|
12.12.2017
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
In Sachen V+ werden vermehrt Finanzdienstleister von Anlegern gerichtlich in Anspruch genommen; auf die entsprechenden Mitteilungen von Anlegeranwälten wird verwiesen. Indes haben BEMK Rechtsanwälte für ehemalige V Plus-Finanzdienstleister …
|
11.08.2017
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das OLG Düsseldorf hat die Commerzbank AG am 17.03.2017 dazu verurteilt, an einen von der Mutschke Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vertretenen Anleger Schadenersatz zu zahlen. Der Anleger hatte im Juli 2008 auf Empfehlung der Bank Anteile an …
|
02.06.2017
von Rechtsanwältin Erika Leimkühler
Klageverfahren nach eingetretener Berufsunfähigkeit bei Depressionen (Vergleich vor dem OLG Hamm vom 25.05.2016 in Höhe von 210.000,00 € (AZ: I-26 U 103/14) Selbst bei unklaren Verhältnissen für den Erfolg zur Durchsetzung der Zahlung einer …
|
17.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Ahlswede
Manchem Vermieter wird die folgende Problematik durchaus bekannt sein: Der Mieter befindet sich mit mehreren Mieten im Verzug und gibt damit eigentlich Anlass zur fristlosen Kündigung des Mietverhältnisses. Doch statt die Kündigung zu …
|
25.08.2016
von Rechtsanwältin & Notarin Astrid Siebe LL.M.
Die Deutsche Bundespost, ursprünglich einer der größten Arbeitgeber der Bundesrepublik Deutschland, der auch eine Vielzahl von Beamten beschäftigte, wurde als Resultat der (zweiten) Postreform aufgelöst (vgl. Postumwandlungsgesetz vom …
|
26.05.2016
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Der Kläger war Anleger der Future Business KGaA (Orderschuldverschreibungen) und der Prosavus AG (vinkulierte Namensgenussrechte). Beklagter, vertreten von BEMK Rechtsanwälte, war zum einen der Geschäftsführer einer UG, die wiederum …
|
25.05.2016
von Rechtsanwältin & Notarin Astrid Siebe LL.M.
Elterngeld und Elternzeit sind kein alleiniges Privileg der Angestellten. Gemäß § 9 der Freistellungs- und Urlaubsverordnung NRW (FrUrlVO NRW) sind die dafür einschlägigen §§ 15 Absatz 1 bis 3 und 16 des Bundeselterngeld- und …
|
31.03.2016
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Kündigung des Bausparvertrags durch Bausparkasse Während in der Vergangenheit Bausparverträge vor allem aufgrund der günstigen Bauspardarlehen mit niedrigen Zinsen gefragt waren, sind in der heutigen Zeit die hohen Guthabenzinsen solcher …
|
11.03.2016
von Rechtsanwältin Ellen Rohring
In aktuellen Fällen hat sich die Kanzlei Rohring mit der Frage auseinanderzusetzen, welche Rechte Genussrechtsinhabern zustehen, wenn das gekündigte Genussrechtskapital nicht ausgezahlt wird, weil der Jahresabschluss für das letzte …
|
17.12.2015
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Nachdem BEMK Rechtsanwälte bereits Urteile der Oberlandesgerichte Hamm und Karlsruhe zugunsten der Infinus-Vermittler erstritten haben (im September 2015, vgl. übrige Rechtstipps), hat nunmehr auch das Oberlandesgericht Düsseldorf in einem …
|
27.11.2015
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Der 4. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs entschied am 28. Oktober 2015 erneut zur Frage der Hemmung der Verjährung durch Güteantrag (siehe auch BGH, III ZR 198/14 , Urteil v. 18. Juni 2015, zur Frage nicht hinreichend individualisierter …
|
26.10.2015
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
BEMK Rechtsanwälte haben vor dem Landgericht Berlin für einen POC-Vermittler einen der bundesweit ersten Haftungsprozesse gewonnen. Das Urteil wurde am 16. Oktober 2015 verkündet und liegt hier in schriftlich begründeter Form vor. Das …
|
23.09.2015
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Es war eine Frage der Zeit, bis auch vor Oberlandesgerichten darüber verhandelt werden würde, ob die ehemaligen vertraglich gebundenen Vermittler der Infinus AG Finanzdienstleistungsinstitut grundsätzlich den Anlegern des Future …
|
27.08.2015
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Mit Urteil vom 27.11.2014 hat das Landgericht Stuttgart die Helaba Dublin Landesbank Hessen-Thüringen International, Private Unlimited Company (Helaba Dublin) gegenüber einem Anleger zur Rückabwicklung von drei Medienfondsbeteiligungen …
|
16.08.2015
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich mit gleich drei Urteilen vom 16.07.2015 (Az. III ZR 238/14, III ZR 239/14 und III ZR 240/14) nochmals zur Verjährung von Schadensersatzansprüchen wegen fehlerhafter Kapitalanlageberatung geäußert. Die …
|
27.05.2013
von Rechtsanwältin Britta Holwitt
Kommt es nach längerer Ehedauer zur Scheidung, stellt sich regelmäßig die Frage, ob eine der Parteien auch über den Zeitpunkt der Scheidung hinaus - also nachehelich - Unterhaltsansprüche geltend machen kann. Dabei dürfte der nacheheliche …
|
16.12.2008
von Rechtsanwältin Christine Rolfes
Die Auswirkungen des neuen Unterhaltsrechts sind derzeit noch nicht absehbar. Allerdings wird derjenige, der im Falle einer Scheidung Unterhalt begehrt auf erhebliche Schwierigkeiten stoßen, wenn er nicht Kinder unter 3 Jahren betreut. So …