333 Ergebnisse für AGB

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Unwirksame vertragliche Kündigungsfristen
Unwirksame vertragliche Kündigungsfristen
| 19.02.2019 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Unwirksame Verlängerung der Kündigungsfrist in Arbeitsverträgen – Anmerkung zu BAG, Urteil vom 26.10.2017, 6 AZR 158/16 Von RA Heiko Effelsberg, LL.M., Düsseldorf In Zeiten des Fachkräftemangels ist auch bei Arbeitgebern der Reiz groß, …
Wettbewerbsverstöße auf eBay: Abmahnung des Ido Interessenverbandes
Wettbewerbsverstöße auf eBay: Abmahnung des Ido Interessenverbandes
| 11.02.2019 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Der Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. ist ein Wettbewerbsverband, der bei vermeintlichen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht Online-Händler abmahnt. So auch in einem aktuellen Fall …
te Solar Sprint IV – Ausfall der Forderungen droht
te Solar Sprint IV – Ausfall der Forderungen droht
| 19.01.2019 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Beunruhigende Nachrichten für Anleger, die Geld in Nachrangdarlehen der te Solar Sprint IV GmbH & Co. KG investiert haben. Die Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin veröffentlichte am 17. Januar 2019 eine Meldung der Emittentin, nach der …
Falsche Verbraucher als Verkäufer auf eBay Kleinanzeigen – Abmahnung möglich?
Falsche Verbraucher als Verkäufer auf eBay Kleinanzeigen – Abmahnung möglich?
| 19.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Ein ständiges Ärgernis für gewerbliche Verkäufer sind Unternehmer, die bei eBay Kleinanzeigen Waren anbieten und dabei unter dem „Deckmantel“ eines privaten Verkäufers auftreten. Diese Anbieter sind dabei häufig tatsächlich gewerblich tätig …
Konkurrenz abmahnen? Abmahnung eines Mitbewerbers | Wettbewerbsrecht
Konkurrenz abmahnen? Abmahnung eines Mitbewerbers | Wettbewerbsrecht
| 16.01.2019 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Ist es möglich, einen Konkurrenten wegen unlauterer Werbung abzumahnen? Als Kanzlei mit mehreren Fachanwälten im gewerblichen Rechtsschutz, im IT-Recht und Urheberrecht ist es nicht verwunderlich, dass wir regelmäßig auf die Möglichkeit …
Zinsscap-Prämien in Darlehensverträgen unzulässig
Zinsscap-Prämien in Darlehensverträgen unzulässig
| 13.01.2019 von Rechtsanwalt und Notar André Döttelbeck
Der Bundesgerichtshof hat in einer vom 5.06.2018 datierenden Entscheidung zum Aktenzeichen XI ZR 790/16 entschieden, dass sog. Zinscap-Prämien in Verbraucherdarlehensverträgen unwirksam sind, weil sie mit wesentlichen Grundgedanken der …
Abmahnung des Berliner Rechtsanwalts S. im Auftrag von Herrn Lothar Fürst – "PU Leder"
Abmahnung des Berliner Rechtsanwalts S. im Auftrag von Herrn Lothar Fürst – "PU Leder"
| 27.11.2018 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
In unserer Anwaltskanzlei bearbeiten wir derzeit eine neuerliche Abmahnung des Berliner Rechtsanwalts S. , welche dieser im Auftrag des Herrn Lothar Fürst , Onlinehändler für Taschen, Portemonnaies und Gürtel, ausgesprochen hat. In der …
Abmahnung der Wettbewerbszentrale Büro Dortmund
Abmahnung der Wettbewerbszentrale Büro Dortmund
| 31.10.2018 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Erneut wurden wir in einer wettbewerbsrechtlichen Angelegenheit beauftragt. Unser Mandant legte uns eine kürzlich zugestellte Abmahnung der Wettbewerbszentrale (Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V.) – Büro …
Abmahnung von KEC Kölner Eishockey-Gesellschaft „Die Haie“ mbH, Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky
Abmahnung von KEC Kölner Eishockey-Gesellschaft „Die Haie“ mbH, Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky
| 30.09.2018 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Ticket-Abmahnungen von Fußballbundesligisten werden regelmäßig ausgesprochen, wenn erworbene Karten im Nachgang online oder auch offline weiterverkauft werden. Nun erreichte einen unserer Mandanten durch die bereits für …
Grüne Werte Energie GmbH – Möglichkeiten der Anleger
Grüne Werte Energie GmbH – Möglichkeiten der Anleger
| 14.09.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Grüne Werte Energie GmbH investiert in diverse Projekte zur Gewinnung erneuerbarer Energien. Anleger können sich über verschiedene Geldanlagen an den Projekten beteiligen. So sollte den Anlegern eine echte Alternative zum …
Ticket-Weiterverkauf von Schalke-Tickets: Abmahnung des Vereins
Ticket-Weiterverkauf von Schalke-Tickets: Abmahnung des Vereins
| 11.09.2018 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir berichten regelmäßig in unserem Abmahnblog über Ticket-Abmahnungen diverser Fußballvereine. Auch Schalke 04 mahnt den privaten Weiterverkauf von Fußballtickets ab, bedient sich hierbei jedoch nicht der Hilfe einer Anwaltskanzlei, …
Mainz 05: Abmahnung Weiterverkauf Fußballtickets – Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky
Mainz 05: Abmahnung Weiterverkauf Fußballtickets – Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky
| 10.09.2018 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Weil einer unserer Mandanten Tickets zu Fußballspielen des 1. FC Mainz 05 weiterverkauft haben soll, wurde er kürzlich von der Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky im Auftrag des 1. Fußball- und Sportverein Mainz 05 e.V. abgemahnt und zur …
Abmahnung SV Werder Bremen-Fußballtickets / Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky
Abmahnung SV Werder Bremen-Fußballtickets / Kanzlei Becker Haumann Mankel Gursky
| 05.09.2018 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wegen des vermeintlich unzulässigen Weiterverkaufs von Fußballtickets für Spiele des SV Werder Bremen auf Plattformen wie eBay, eBay Kleinanzeigen oder viagogo wurde einem unserer Mandanten kürzlich eine Ticket-Abmahnung der Kanzlei Becker …
Abmahnung privates/gewerbliches Handeln auf eBay: RA Lutz Schroeder für Thomas von Haugwitz
Abmahnung privates/gewerbliches Handeln auf eBay: RA Lutz Schroeder für Thomas von Haugwitz
| 05.09.2018 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wegen des Vorwurfes, trotz Auftreten als privater Händler als gewerblicher eBay-Verkäufer tätig zu sein, wurde einer unserer Mandanten kürzlich von Rechtsanwalt Lutz Schroder im Auftrag von Herrn Thomas von Haugwitz abgemahnt. Herr von …
Abmahnung des IDO Interessenverbands wegen fehlender Angaben in Onlineangebot
Abmahnung des IDO Interessenverbands wegen fehlender Angaben in Onlineangebot
| 04.09.2018 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Weil Pflichtangaben innerhalb eines DaWanda-Angebotes bei einer unserer Mandanten nicht vorhanden gewesen sein sollen, wurde dieser vom IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. abgemahnt …
Rechtsanwälte Lentze Stopper: Abmahnung wegen FC-Bayern-München-Tickets
Rechtsanwälte Lentze Stopper: Abmahnung wegen FC-Bayern-München-Tickets
| 01.09.2018 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir haben in der Vergangenheit bereits häufig über Abmahnungen wegen des Weiterverkaufs von Fußball-Tickets auf Plattformen wie eBay, eBay Kleinanzeigen, viagogo, etc. berichtet. Nun wurde uns erneut eine solche Ticket-Abmahnung vorgelegt, …
Ido Interessenverband – Abmahnung Widerrufsbelehrung/Datenschutzerklärung
Ido Interessenverband – Abmahnung Widerrufsbelehrung/Datenschutzerklärung
| 27.08.2018 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Einer unserer Mandanten hat kürzlich eine Abmahnung des Vereins Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. erhalten. In der Abmahnung wird die Zahlung eines Betrages in Höhe von 232,05 € …
OLG Hamm: Unwirksame Klausel bei Nachrangdarlehen
OLG Hamm: Unwirksame Klausel bei Nachrangdarlehen
| 23.08.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Nachrangdarlehen sind für die Darlehensgeber schon deshalb mit einem hohen Risiko verbunden, weil ihre Forderungen im Insolvenzfall hinter die Ansprüche der erstrangigen Gläubiger zurückfallen. In der Praxis bedeutet dies, dass die …
Drum prüfe, wer sich ewig bindet und seine Bedeutung im MIetrecht
Drum prüfe, wer sich ewig bindet und seine Bedeutung im MIetrecht
| 08.08.2018 von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Den Satz „Drum prüfe, wer sich ewig bindet“ kennen wir alle, bringen ihn regelmäßig in Zusammenhang mit einer Eheschließung. Doch auch im Mietrecht hat dieser Satz seine Berechtigung, wie sich gerade einmal wieder gezeigt hat. Der BGH hat …
Vertragsstrafen im Arbeitsvertrag
Vertragsstrafen im Arbeitsvertrag
| 30.07.2018 von Rechtsanwalt Pascal Murczak
In Arbeitsverträgen sind immer wieder Klauseln zu finden, durch die sich der Arbeitnehmer verpflichtet, an den Arbeitgeber im Falle des „Vertragsbruchs“ einen pauschalen Betrag, etwa ein Brutto-Monatsgehalt, zu zahlen, die sog. …
Autark Group AG – Razzia der Staatsanwaltschaft
Autark Group AG – Razzia der Staatsanwaltschaft
| 18.07.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Ermittelt wird gegen die Autark Group AG schon länger. Nun hat die Staatsanwaltschaft Dortmund zugeschlagen und am 10. Juli 2018 mehr als 40 Objekte der Autark Group AG u. a. in Duisburg, Olpe und Holzminden durchsucht. Wie test.de …
Fen.del Grundinvest AG insolvent – Möglichkeiten der Anleger
Fen.del Grundinvest AG insolvent – Möglichkeiten der Anleger
| 12.07.2018 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Fen.del Grundinvest AG ist pleite. Das Amtsgericht Aschaffenburg hat das Insolvenzverfahren wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung am 5. Juni 2018 eröffnet (Az.: 652 IN 51/18). Gläubiger können ihre Forderungen zur Insolvenztabelle …
Abmahnung Ido Verband wegen vermeintlicher Wettbewerbsrechtsverletzungen in Onlineshop
Abmahnung Ido Verband wegen vermeintlicher Wettbewerbsrechtsverletzungen in Onlineshop
| 06.07.2018 von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Der Ido Verband (Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.) hat einen unserer Mandanten kürzlich wettbewerbsrechtlich abgemahnt und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung …
Abmahnung von OS Trading Company UG und JUS DIREKT erhalten?
Abmahnung von OS Trading Company UG und JUS DIREKT erhalten?
| 06.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichte uns wieder eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung von Rechtsanwalt Dr. Hauke Scheffler (JUSDIREKT) und der OS Trading Company UG wegen des Verkaufs von Softwarelizenzen. Wir vertreten bereits viele Mandanten im Zusammenhang …