1.431 Ergebnisse für Auflage
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14.01.2011
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… genügt gemäß § 13 Satz 2 UrhG auch die Verwendung eines Decknamens (Schulze in Dreyer/ Schulze Urheberrechtsgesetz 3. Auflage C.H. Beck 2008 § 10 Rn. 9). Daher dürfte für die eindeutige Kennzeichnung des Fotos im Sinne eines Urhebervermerks …
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11.01.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… neu beantragen muss. Hierfür fallen Gebühren an. Von der Fahrerlaubnisbehörde können Auflagen erteilt werden. Hierzu zählen Nachschulungsstunden durch eine Fahrschule oder die Medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU, gelegentlich als „Idiotentest” bezeichnet).
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10.01.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… aus der Haft entlassen, erteilt das Gericht in der Regel vor der Entlassung gewisse Auflagen. Als solche kommen Kontaktverbote, Schadenswiedergutmachung, Zahlung eines Geldbetrags zugunsten einer gemeinnützigen Einrichtung oder zugunsten …
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05.01.2011
von Rechtsanwalt Georg Calsow
… strafrechtlichen Folgen kommen noch Auflagen nach den landesrechtlichen Hundegesetzen in Betracht. Sofern der sich der beschuldigte Hundebesitzer bei der Verteidigung gegen den erhobenen Vorwurf für anwaltliche Hilfe entscheidet …
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04.01.2011
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Rund 50.000 Anleger sind von der Schließung des offenen Immobilienfonds Premium Management Immobilien-Anlage betroffen, für den die Commerzbank seit der Auflage am 19. Mai 2008 rund 1,7 Mrd. € Anlegergelder eingeworben hat. Vielen unserer …
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03.01.2011
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… verfolgt, der von Kaufhäusern und Supermärkten in aller Regel gestellt wird. Bei der Einstellung kommen bei Diebstahl meist die Varianten der Verfahrenseinstellung ohne (§ 153 Strafprozessordnung) oder mit Auflagen (§ 153 a Strafprozessordnung …
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03.01.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… eines Zulassungsprospektes zu erfüllen (Bultmann in Anlegerschutzrecht, 2009, Seite 52, nach Assmann/Schütze § 6 Rdn. 79 f., Handbuch des Kapitalmarktrechts, 3. Auflage 2007). Dem Begriff der bürgerliche-rechtlichen Prospekthaftung …
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03.01.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Wirtschaftsstrafrecht, 5. Auflage 2011 § 96, Rdrn.20). Empfehlung: Krisenmerkmale müssen rechtzeitig erkannt, Sanierungsmaßnahmen rechtzeitig eingeleitet werden. Der Insolvenzantrag muss nach Scheitern der Sanierung innerhalb …
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23.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Urteilsveröffentlichung" das gegen ihn ergangene Urteil zu veröffentlichen. Aber auch der Unterlegene war gut beraten: Er wehrte sich nicht gegen das Urteil und wartete nicht einmal dessen Rechtskraft ab. Er erfüllte die Auflagen umgehend, wodurch …
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29.11.2010
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… 4. Auflage 2010 § 208 Rdnr. 5). Was passiert bei eingetretener Masseunzulänglichkeit? Die eingetretene Masseunzulänglichkeit ist vom Insolvenzverwalter dem Insolvenzgericht anzuzuzeigen, § 208 Abs.1 S.1 InsO. Nach Anzeige …
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24.11.2010
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… oder teilweise die Kosten des Verfahrens, kann allerdings die Auflage aussprechen, dass der bevorschusste Betrag ganz oder teilweise in Raten zurückgezahlt wird. Zur Bewilligung der Prozesskostenhilfe sind folgende Voraussetzungen notwendig …
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11.11.2010
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… Die drei Häufigsten sind: 1. Einstellung wegen fehlenden hinreichenden Tatverdachts (§ 170 Abs. 2 StPO) 2. Einstellung wegen Geringfügigkeit (§ 153 StPO) 3. Einstellung gegen Auflage (§ 153a StPO) Bei der Einstellung wegen Fehlens …
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17.05.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… die gesetzlichen Auflagen zu erfüllen und gleichzeitig so einfach, kurz und verständlich zu bleiben, dass Anpassungen leicht vorgenommen werden können und die beteiligten Gläubiger den Insolvenzplan leicht nachvollziehen können und ihn …
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15.10.2010
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… und unterschriebenen Testaments erfolgen kann. In seinem Testament kann der Erblasser Bestimmungen hinsichtlich Erbeinsetzung, Enterbung, Pflichtteilsentziehung, Beschränkung des Pflichtteils, Aussetzung eines Vermächtnisses, Auflagen …
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07.10.2010
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… Sie können durch eine Auflage im Testament den (die) Erben zu einer bestimmten Leistung verpflichten. So kann beispielsweise die gute Pflege des Haustiers auferlegt werden. Übrigens kann man seiner Tierliebe auch dadurch Ausdruck verleihen …
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10.06.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… die gesetzlichen Auflagen zu erfüllen und gleichzeitig so einfach, kurz und verständlich zu bleiben, dass Anpassungen schnell vorgenommen werden und die beteiligten Gläubiger den Insolvenz-plan leicht nachvollziehen können und ihn deshalb mehrheitlich …
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04.10.2010
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Am Landgericht München I erging ein etwas ungewöhnliches Urteil: Auch Menschen können Mängel aufweisen. Im vorliegenden Fall buchte ein Juwelier zwei Fotomodelle für die Auflage eines Schmuckkatalogs. Doch als die beiden Damen am Set …
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29.09.2010
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Für den Fall, dass der Erblasser Schulden hinterlassen hat (Erblasserschulden) und Erbfallschulden vorliegen, welche durch den Sterbefall entstanden sind, z.B. Pflichtteilsrechte, Auflagen, Vermächtnisse oder Bestattungskosten …
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23.09.2010
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Im Erbrecht (§ 1940 BGB) bedeutet eine Auflage, dass der Erblasser die Möglichkeit hat, mittels eines Testaments oder Erbvertrags in seiner letztwilligen Verfügung Anordnungen zu treffen, denenzufolge die Erben …
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31.08.2010
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… auch Vermächtnisse bestimmen, den Erben Auflagen erteilen, Testamentvollstreckung anordnen oder gar einen Vormund für sein minderjähriges Kind benennen. Ein Testament wird durch eigenhändig geschriebene und unterschriebene Erklärung errichtet …
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31.08.2010
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… wahrscheinlicher als eine Verurteilung ist, stellt sie die Tat nach § 170 II StPO ein. Wenn der Verstoß gering ist bzw. ein Erstverstoß vorliegt, kann die Staatsanwaltschaft den Sachverhalt (auch gegen eine Auflage) ebenfalls einstellen, § 153 I …
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26.08.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… das strafrechtliche Ermittlungsverfahren; 4 Auflage Rdnr. 814.) Keine erkennungsdienstliche Behandlung ist möglich, soweit sich die vermeintliche Straftat als reine Bagatelle darstellt, was beispielsweise bei Verstößen gegen …
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12.08.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… von Vermächtnissen und Auflagen sichern. Werden Vermächtnisse angeordnet, sind die Begünstigten ansonsten auf den guten Willen der Erben angewiesen, wenn Sie nicht gegen diesen prozessieren wollen. Die Testamentsvollstreckung …
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06.08.2010
von Rechtsanwalt Gereon Temme
… Strafen einschätzen kann, sollte man nicht zögern, einen Verteidiger zu beauftragen. Strafrechtlich findet immer eine individuelle Strafzumessung statt. Die Verteidigung kann auch zu einer Einstellung des Verfahrens gegen Auflage (meist …