184 Ergebnisse für Berufung

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Auto privat verliehen - wie sieht die Haftung aus?
Auto privat verliehen - wie sieht die Haftung aus?
| 16.05.2017 von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
„… kannst du mir mal dein Auto leihen? …“ Diese oder eine ähnliche Frage ist sicherlich schon an die meisten Autobesitzer herangetragen worden. Gerne ist man bereit einem guten Freund oder Bekannten auszuhelfen und gibt bereitwillig das …
Plattformbetreiber, die Arztkritik anderer ändern, sind selbst verantwortlich
Plattformbetreiber, die Arztkritik anderer ändern, sind selbst verantwortlich
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Steffen Koch
Arztbewertungen im Internet können Patienten dabei helfen, den richtigen Mediziner für ihr gesundheitliches Problem zu finden. Negative Arztbewertungen können dem Ansehen eines Arztes nachhaltig schaden und seine Karriere zum Stillstand …
Fristlose Kündigung eines Berufskraftfahrers wegen Drogenkonsums
Fristlose Kündigung eines Berufskraftfahrers wegen Drogenkonsums
| 15.02.2017 von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
Die Einnahme von „harten Drogen“ in der Freizeit kann ein wichtiger Grund für eine fristlose Kündigung eines Berufskraftfahrers sein. Zu diesem Ergebnis ist das Bundesarbeitsgericht in einem Urteil vom 20.10.2016 (6 AZR 471/15) gekommen. …
Volljährigenunterhalt während eines freiwilligen Jahres
Volljährigenunterhalt während eines freiwilligen Jahres
| 01.02.2017 von Rechtsanwältin Silke Rottmann
Wie lange haben Eltern eines volljährigen Kindes Unterhalt zu zahlen, insbesondere dann, wenn der Volljährige ein freiwilliges soziales Jahr ableistet, und damit die Ausbildungszeit verlängert wird? Die Unterhaltsverpflichtung der Eltern …
Bewerbungsverfahren: die Suche nach einem „Berufseinsteiger“ ist altersdiskriminierend
Bewerbungsverfahren: die Suche nach einem „Berufseinsteiger“ ist altersdiskriminierend
| 16.12.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
Nicht jede Stelle ist aus Sicht mancher Arbeitgeber für Berufsanfänger geeignet. Oftmals ist eine gewisse Berufserfahrung gewünscht. Daher suchen jung Menschen oft gezielt nach Stellen, die für diesen Personenkreis ausgeschrieben werden. …
Kündigung wegen Arbeitsverweigerung bei unberechtigter Berufung auf Leistungsverweigerungsrecht
Kündigung wegen Arbeitsverweigerung bei unberechtigter Berufung auf Leistungsverweigerungsrecht
| 22.08.2016 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 22.10.2015 – Az. 2 AZR 268/14) kann ein unberechtigtes Berufen auf ein Leistungsverweigerungsrecht nach § 275 Abs. 3 BGB und/oder ein nur vermeintliches …
Familienrecht: Erwerbsobliegenheit nach der Trennung
Familienrecht: Erwerbsobliegenheit nach der Trennung
| 16.08.2016 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Eine immer wieder auftretende Frage im Unterhaltsrecht ist, ab wann ein unterhaltsberechtigter Ehegatte sich nach der Trennung (wieder) um ein eigenes Erwerbseinkommen bemühen muss. Grundsätzlich gilt, dass während des ersten Jahres ab …
Nicht befördert? Schadensersatz auch noch bei länger zurückliegenden Sachverhalten möglich!
Nicht befördert? Schadensersatz auch noch bei länger zurückliegenden Sachverhalten möglich!
| 21.07.2016 von Rechtsanwalt Frank Wieland
Sie sind in der Vergangenheit bei Beförderungsentscheidungen ihres Dienstherrn nicht berücksichtigt worden und haben dies erst nach Jahren erfahren? Dann kommen nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster vom 27.04.2016 auch für …
Aktuelle Informationen zur Haftung für Filesharing in einer WG
Aktuelle Informationen zur Haftung für Filesharing in einer WG
| 21.07.2016 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Leider sind Filesharing-Abmahnungen immer noch ein leidiges Thema für viele Abgemahnte. Besonders ärgerlich ist es, wenn eine solche Abmahnung den Anschlussinhaber des WLAN-Netzwerks in einer Wohngemeinschaft (WG) trifft und der …
Bin ich verpflichtet, Überstunden zu leisten und kriege ich die auch bezahlt?
Bin ich verpflichtet, Überstunden zu leisten und kriege ich die auch bezahlt?
| 06.07.2016 von Kanzlei Recht³
Oft verlangen Arbeitgeber von ihren Mitarbeitern, über die reguläre Arbeitszeit hinaus Überstunden zu erbringen. („Was? Du willst schon gehen??? Bring doch noch schnell dieses und jenes zu diesem und jenem!!!“) Dann stellt sich der …
Nachweis des Erbrechts ohne Erbschein
Nachweis des Erbrechts ohne Erbschein
| 24.06.2016 von Rechtsanwalt Reinhard Liedgens
Der Erbe kann sein Erbrecht auch durch Vorlage eines eröffneten eigenhändigen Testaments belegen, wenn dieses die Erbfolge mit der im Rechtsverkehr erforderlichen Eindeutigkeit nachweist. Dieses Urteil des BGH vom 05.04.2016 (Az.: 11 ZR …
Smartphone-Nutzer aufgepasst! Abofallen durch „Drittanbietersperre“ vermeiden
Smartphone-Nutzer aufgepasst! Abofallen durch „Drittanbietersperre“ vermeiden
| 20.04.2016 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Nachdem wir bereits vor ein paar Wochen über Abofallen im Zusammenhang mit Falschmeldungen über den Selbstmord von Stefan Raab und einen schweren Autounfall von Till Schweiger berichtet haben, wollen wir nun nochmals auf das Risiko und eine …
Zahlung  von Bestandspflegeprovison nach Beendigung
Zahlung von Bestandspflegeprovison nach Beendigung
10.12.2015 von Rechtsanwältin Silke Rottmann
Der Handelsvertreter hat auch nach dem Ausscheiden aus der Gesellschaft einen Anspruch auf die bisher verdiente und fällig gewordene Bestandprovision Nachtrag zum Artikel vom 01.07.2015 Das Urteil des LG Köln zum Aktenzeichen 4 O 355/14 vom …
Uneheliche Väter: Erlangung des gemeinsamen Sorgerechts
Uneheliche Väter: Erlangung des gemeinsamen Sorgerechts
| 06.12.2015 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Für Väter eines unehelichen Kinds hat sich die Rechtslage zur Erlangung des gemeinsamen Sorgerechts für das Kind auch gegen den Willen der Kindesmutter stark verbessert. Weigert sich die Kindesmutter, freiwillig eine gemeinsame …
Für Gegenstandswert bei Schadensregulierung zählt Wiederbeschaffungswert ohne Abzug des Restwerts
Für Gegenstandswert bei Schadensregulierung zählt Wiederbeschaffungswert ohne Abzug des Restwerts
| 17.04.2019 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Bei der vorgerichtlichen Tätigkeit im Rahmen der Unfallschadensregulierung durch Rechtsanwälte kommt es regelmäßig zum Streit mit dem gegnerischen Versicherer oder der Rechtsschutzversicherung des Mandanten über die Frage, welcher …
BGH zur Anspruchsverjährung bei Sachmängeln - Revisionsgegenstand war Pferdeverkauf
BGH zur Anspruchsverjährung bei Sachmängeln - Revisionsgegenstand war Pferdeverkauf
| 22.11.2015 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Der Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigt sich mit vielen komplexen rechtlichen Fragen, die aber in der Praxis des Auto-Käufers manchmal von großer Bedeutung sein können. Zwar ging es in dem zu entscheidenden Fall (AZ: VIII ZR 180/14 vom …
Falsche Angaben über Unfallfreiheit: Beim Verkaufsgespräch kein Hinweis auf den Mangel
Falsche Angaben über Unfallfreiheit: Beim Verkaufsgespräch kein Hinweis auf den Mangel
| 21.11.2015 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Zwar besteht grundsätzlich die Möglichkeit, beim Gebrauchtwagenverkauf die Verjährung der Sachmängelansprüche auf ein Jahr zu reduzieren, dies greift jedoch nicht, wenn der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen hat. Dann gilt die …
Mängelrechte des Bestellers vor Abnahme der Werkleistung
Mängelrechte des Bestellers vor Abnahme der Werkleistung
| 18.11.2015 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Mangelbeseitigungskosten wurden zugesprochen Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hatte sich als Berufungsinstanz (Vorinstanz: Landgericht Münster, AZ: 12 U 297/13) mit einem Sachverhalt auseinanderzusetzen, bei dem die Klägerin – eine …
Spezieller Fall zum Rücktritt vom Kaufvertrag - Gericht: Käufer nicht als Unternehmer anzusehen
Spezieller Fall zum Rücktritt vom Kaufvertrag - Gericht: Käufer nicht als Unternehmer anzusehen
| 16.11.2015 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Die Rechtsprechung für den Fall des Rücktritts vom Kfz-Kauf ist komplex und äußerst differenziert, wie ein jetzt veröffentlichtes Urteil zeigt. Lehnte das LG Münster einen Anspruch auf Rücktritt noch ab, so bestätigte diesen das OLG Hamm …
Händler muss Daten im Fahrzeugbrief prüfen - Fahrzeugschein allein belegt nicht Eigentumsverhältnis
Händler muss Daten im Fahrzeugbrief prüfen - Fahrzeugschein allein belegt nicht Eigentumsverhältnis
| 07.11.2015 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Beim Ankauf eines Gebrauchtfahrzeugs durch einen Gebrauchtwagenhändler ist dieser verpflichtet, die Übereinstimmung der im Fahrzeugbrief angegebenen Fahrgestellnummer mit der Fahrgestellnummer des kaufgegenständlichen Fahrzeugs zu …
Videoaufzeichnung einer KFZ-Kamera (Dashcam) ist als Beweismittel im Strafverfahren zulässig
Videoaufzeichnung einer KFZ-Kamera (Dashcam) ist als Beweismittel im Strafverfahren zulässig
| 30.09.2015 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Die Aufzeichnung einer Videokamera („Dashcam”) im KFZ oder am Fahrradhelm darf im Strafverfahren als Beweismittel verwendet werden. So hat es das AG Nienburg zutreffend entschieden. Folgender Sachverhalt lag der Entscheidung zugrunde: Der …
Messgerät Poliscan Speed: Messdateien müssen an Verteidiger herausgegeben werden
Messgerät Poliscan Speed: Messdateien müssen an Verteidiger herausgegeben werden
| 29.09.2015 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Das OLG Oldenburg hat sich zur Frage der Verletzung des rechtlichen Gehörs geäußert, wenn bei einer Geschwindigkeitsmessung mit Poliscan Speed die Messdateien nicht herausgegeben werden. Im Ergebnis hält das OLG Oldenburg fest, dass einem …
Leistungskürzung wegen relativer Fahruntüchtigkeit
Leistungskürzung wegen relativer Fahruntüchtigkeit
02.09.2015 von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Mit dem Urteil des OLG Hamm vom 25.08.2010 (Aktenzeichen: 20 U 74/10) liegt erstmals eine obergerichtliche Entscheidung zu der Frage vor, in welchem Maße eine Vollkaskoversicherung zur Leistungskürzung berechtigt ist, wenn der …
Richter drängte Kläger durch Drohung zum Vergleich
Richter drängte Kläger durch Drohung zum Vergleich
| 01.09.2015 von Rechtsanwalt Philipp Spoth
In seinem Verfahren 2 AZR 544/08 hatte das Bundesarbeitsgericht am 12.05.2010 über einen denkwürdigen Fall zu entscheiden, in dem der Kläger behauptete, er sei von dem Richter der Vorinstanz durch Drohung zu einem Vergleichsschluss bewegt …