184 Ergebnisse für Erfüllung
Suche wird geladen …
|
09.01.2019
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Der BGH hat mit seinem Beschluss vom 14.11.2018 (Az. XII ZB 107/18) erneut zu den Anforderungen entschieden, die eine Patientenverfügung im Zusammenhang mit dem Abbruch von lebenserhaltenden Maßnahmen erfüllen muss. Im …
|
19.12.2023
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Kurz vor Silvester wird wieder der eine oder andere Feuerwerkskörper in so manchem Einkaufswagen landen. Knaller, Raketen, Böller, Tischfeuerwerk und wie in jedem Jahr vor dem Silvester-Abend drängen sich zahlreiche Fragen auf. Fragen zu …
|
24.12.2018
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
„The Meg“, so der Titel um einen Megalodon (einen Riesenhai), der sich an der Romanvorlage „MEG – A Novel of Deep Terror“ orientiert. Ein riesengroßer Raubfisch macht Jagd auf eine Schar Unterwasserforscher, die sich der Hilfe von Jonas …
|
21.12.2018
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Auch zum Jahresende werden von der Filmindustrie (hier Warner Bros.) Filesharing-Aktivitäten rigoros verfolgt. Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München vertritt seit Jahren die Filmgrößen bei Urheberrechtsverletzungen und …
|
11.12.2018
von Rechtsanwalt Heyo Meyer
Der Bundesgerichtshof hatte in einer Entscheidung vom 04.07.2018 zum Az. VII ZB 48/17 über den Antrag auf Erlass eines Pfändungs- und Überweisungsbeschlusses zu entscheiden, bei dem die zu vollstreckende Leistung von einer Gegenleistung …
|
06.12.2018
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Der BGH hat sich jüngst in seiner Entscheidung vom 25.10.2018, Az.: III ZR 122/17 mit der Frage der Verjährung von Ansprüchen wegen fehlerhafter Anlageberatung gegen den Berater einer Kapitalanlage beschäftigt. Verläuft eine Anlage nicht …
|
03.10.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
Wenn eine Beamtin oder ein Beamter wegen des körperlichen Zustandes oder aus gesundheitlichen Gründen zur Erfüllung der Dienstpflichten dauernd unfähig (d. h. dienstunfähig) ist, ist sie/er in den Ruhestand zu versetzen (§ 45 BBG). Die …
|
05.09.2018
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 12.07.2018 ( Az. III ZR 103/17 ) geht ein Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk, wie beispielsweise Facebook, auf die Erben des ursprünglichen Kontoberechtigten über. …
|
04.07.2018
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Bei dem Erwerb eines Grundstücks im Inland fällt die sog. Grunderwerbssteuer an. Voraussetzung ist daher eine inländische Immobilie ein Erwerbsvorgang und ein Rechtsträgerwechsel. Anknüpfungspunkt ist in den überwiegenden Fällen der …
|
29.04.2018
von Rechtsanwalt Peter Koch
Bei ärztlichen Untersuchungen, die der Überprüfung der Dienstfähigkeit dienen, taucht regelmäßig die Frage auf, ob und in welchem Umfang die Beamtin oder der Beamte verpflichtet ist, den Amtsarzt und/oder seine behandelnden Ärzte von der …
|
12.04.2018
von Rechtsanwalt Christian Albrecht
Wie bei jeder anderen Straftat steht es dem Täter frei, seine Tat selbst anzuzeigen. Im Unterschied zu allen anderen Delikten stellt eine wirksame Selbstanzeige hinsichtlich einer Steuerhinterziehung einen persönlichen Strafaufhebungsgrund …
|
28.12.2017
von Rechtsanwalt Peter Koch
Teilzeitbeschäftigung bis zur Hälfte der regelmäßigen Arbeitszeit kann auf Antrag bewilligt werden (§ 91 BBG). In diesem Fall geht die Initiative von dem Beamten aus, der sich, z. B. aus familiären Gründen, für eine reduzierte Arbeitszeit …
|
27.11.2017
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
In dem streitgegenständlichen Fall hat der Bundesgerichtshof am 21.11.2017 ausgeurteilt (Az. X ZR 111/16), dass Reisende, die wegen einer Hotelüberbuchung für mehrere Tage in einem anderen Hotel untergebracht werden mussten und deren Zimmer …
|
15.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Der Fall Die Klägerin des Verfahrens war in der Position einer Hauswirtschafterin in einer großen Rechtsanwaltskanzlei tätig. Sie betrieb dort für die Kanzlei eine Kantine für 15 bis 30 Personen. Zu diesem Zweck führte sie auch selbst die …
|
14.08.2017
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Im Zeitalter niedriger Zinsen und einem hohen Bedarf an Wohnraum erfüllen sich viele den Traum vom Eigenheim in Form einer Kapitalanlage – die vermietete Eigentumswohnung, von deren Rendite man einen kleinen Hinzuverdienst erhält. Viele …
|
03.10.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
Nicht selten tritt die Frage auf, welchen Freizeitaktivitäten ein Beamter während einer Krankschreibung nachgehen darf. Pflicht zu vollem persönlichen Einsatz Grundsätzlich hat jeder Beamte die Dienstpflicht, sich mit vollem persönlichem …
|
11.05.2017
von Rechtsanwältin Ariana Taher
Der Selbstkonsum von Betäubungsmitteln ist straflos. An dieser Stelle gibt es eine Strafbarkeitslücke. Diese wurde bewusst straffrei gehalten, um dem Prinzip der Straflosigkeit von Selbstschädigungen und Selbstverletzungen gerecht zu …
|
10.05.2017
von Rechtsanwalt Jens Wölke LL.M.
Besteht ein Urlaubsanspruch trotz Streits um die Kündigung? Nicht nur bei den privaten Arbeitgebern, sondern auch bei den öffentlichen Arbeitgebern entsteht immer wieder die Frage nach dem Urlaub. Auch öffentliche Arbeitgeber müssen die …
|
27.03.2017
von Rechtsanwalt Peter Koch
Sobald der Prüfdienst der Deutschen Sozialversicherungsbeiträge nachfordert und der Arbeitgeber diese nicht oder nicht in voller Höhe zahlen kann, kommt die persönliche Haftung des Geschäftsführers ins Spiel. Das Risiko ist erheblich, hängt …
|
24.03.2017
von Rechtsanwältin Jutta Beukenberg
Beantragt ein Elternteil Umgang in Form eines paritätischen Wechselmodells und ist dies im Vergleich zu anderen Betreuungsmodellen am besten für das Kindeswohl, so kann das Familiengericht das Wechselmodell anordnen – auch gegen den Willen …
|
23.01.2018
von Rechtsanwalt Matthias Doehring
Die Anzahl von Fällen des Internetbetrugs, Datenphishings, Überweisungsbetrugs, Identitätsmissbrauchs pp. steigen drastisch. Auch in den Medien wird verstärkt über diese Problematik und das Vorgehen von Tätern berichtet sowie auch über die …
|
20.01.2017
von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Urlaubsplanung 2017 Mit geschickter Planung der Urlaubstage können in 2017 allein zu Ostern aus 8 Urlaubstagen insgesamt 16 Urlaubstage werden. Welcher Arbeitnehmer in diesen Genuss kommt und wer als erstes seine Sommerferien buchen kann – …
|
27.03.2024
von Rechtsanwalt Thomas Feil
Ein immer wieder brennendes Thema meiner Mandantschaft ist in letzter Zeit das Löschen von Bewertungen auf Jameda und anderen Bewertungsplattformen. Im vorliegenden Beitrag erläutere ich, was Jameda eigentlich ist und unter welchen …
|
16.11.2016
von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Auf der Suche nach einer vielversprechenden Rendite sind Kapitalanleger in den vergangenen Jahren zwar fündig geworden, dies jedoch nicht immer mit dem gewünschten Ziel. Neue Anlageprodukte, wie erneuerbare Energie, Immobilienfonds, …