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Gesetzesänderungen im Dezember 2015: Lohnsteuerentlastung, Kampf gegen Korruption und mehr
Gesetzesänderungen im Dezember 2015: Lohnsteuerentlastung, Kampf gegen Korruption und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Absicherung. Neben mehr Geld sieht das dazu erlassene Bundeswehrattraktivitätssteigerungsgesetz geregeltere Arbeitszeiten, eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, einfachere Aufstiegschancen und eine erleichterte Teilzeitarbeit vor. Davon …
Die Änderungskündigung - bist Du nicht willig, dann geh
Die Änderungskündigung - bist Du nicht willig, dann geh
| 30.11.2015 von Rechtsanwalt Jenö Müller
… aber einzelne Teile des Arbeitsvertrags zu seinen Gunsten verändern. Das kann etwa eine örtliche Versetzung sein oder aber eine Verkürzung der Arbeitszeit mit ebenfalls gekürztem Lohn. Lehnt der Arbeitnehmer die Zustimmung …
Thema Arbeitsrecht FAQ - Frequently Asked Questions
Thema Arbeitsrecht FAQ - Frequently Asked Questions
30.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
… der Feststellung der Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer sind teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer mit einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von nicht mehr als 20 Stunden mit 0,5 und nicht mehr als 30 Stunden mit 0,75 zu berücksichtigen. Welche …
Der Anspruch auf Teilzeitarbeit
Der Anspruch auf Teilzeitarbeit
| 29.11.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
… Arbeitnehmer beschäftigen, sind nach einer Beschäftigungszeit von sechs Monaten grundsätzlich verpflichtet, einem Antrag auf Teilzeitarbeit zuzustimmen und dabei auch die Arbeitszeit nach den Wünschen des Arbeitnehmers festzulegen. Eine Ablehnung …
Betriebliche Weihnachtsfeier: Müssen Arbeitnehmer teilnehmen?
Betriebliche Weihnachtsfeier: Müssen Arbeitnehmer teilnehmen?
27.11.2015 von anwalt.de-Redaktion
… Weihnachtfeier nach Feierabend statt, besteht grundsätzlich keine Teilnahmepflicht. Wie Arbeitnehmer ihre Freizeit gestalten, bliebt schließlich ihnen überlassen. Der Chef hat außerhalb der arbeitsvertraglich vereinbarten Arbeitszeit keinerlei …
Urteil des BAG zur Verringerung der Arbeitszeit nach Elternzeit
Urteil des BAG zur Verringerung der Arbeitszeit nach Elternzeit
| 23.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Jansen
Anforderungen an Ablehnung eines Teilzeitwunsches und an eine Änderungskündigung zur Beendigung der Teilzeitarbeit Der Teilzeitwunsch muss vom Arbeitgeber spätestens einen Monat vor dem gewünschten Beginn der Verringerung der Arbeitszeit
Arbeitszeitkonto: Minusstunden mit Gehalt verrechenbar?
Arbeitszeitkonto: Minusstunden mit Gehalt verrechenbar?
| 20.11.2015 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Arbeitseinteilung möglich Der Krankenpfleger dagegen bestritt die Existenz von Minusstunden. Er habe sich stets an die Dienstpläne gehalten und entsprechend gearbeitet. Wenn er nicht auf die vereinbarte Arbeitszeit von 40 Stunden/Woche gekommen sei …
Der neue Mindestlohn
Der neue Mindestlohn
| 12.11.2015 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
… bezahlt. Flankiert wird das Mindestlohngesetz durch Aufzeichnungspflichten. So ist der Arbeitgeber verpflichtet, Beginn, Ende und Dauer der täglichen Arbeitszeit der Arbeitnehmer aufzuzeichnen. Die Aufzeichnungen müssen mindestens zwei Jahre …
Wie kann ich von Vollzeit auf Teilzeit reduzieren?
Wie kann ich von Vollzeit auf Teilzeit reduzieren?
| 12.11.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
… Rechtsanwalt Dr. jur. Kaufmann : Nach dem Teilzeitbefristungsgesetz (TzBfG) haben Sie als Arbeitnehmer grundsätzlich einen Anspruch auf Teilzeit, d. h. die Verringerung ihrer bisherigen Arbeitszeit. Es bestehen lediglich zwei Voraussetzungen nach § 8 …
Die außerordentliche Betriebsversammlung nach § 43 Abs. 3 S. 1 BetrVG
Die außerordentliche Betriebsversammlung nach § 43 Abs. 3 S. 1 BetrVG
| 10.11.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… der Arbeitszeit statt, es sei denn, sie wurde auf Wunsch des Arbeitgebers einberufen. Störung oder Behinderung der Betriebsratsarbeit – Unterlassungsanspruch: Bei der Einberufung und Durchführung der außerordentlichen Betriebsversammlung darf …
Darf der AG nach der Elternzeit den Job schlechter bezahlen bzw. eine Gehaltskürzung vornehmen?
Darf der AG nach der Elternzeit den Job schlechter bezahlen bzw. eine Gehaltskürzung vornehmen?
| 09.11.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
… Job zurückkehren kann, sondern lediglich einen Anspruch auf einen gleichwertigen Arbeitsplatz hat – das heißt, die Position muss bezüglich Aufgaben, Gehalt, Arbeitszeit, Ort und notwendiger Qualifikation gleichwertig sein. Im Klartext …
Betriebliches Wiedereingliederungsmanagement - Bei Fehlen ggf. Unwirksamkeit der Kündigung
Betriebliches Wiedereingliederungsmanagement - Bei Fehlen ggf. Unwirksamkeit der Kündigung
| 05.11.2015 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
… die Prüfung, ob eine leidensgerechte Änderung der Betriebsanlagen, Maschinen und Geräte möglich ist sowie die Prüfung, ob eine mögliche Umgestaltung des Arbeitsplatzes, des Arbeitsumfelds, der Arbeitsorganisation und der Arbeitszeit in Betracht …
Dt. Rentenversicherung fordert Nachzahlung von Sozial-Versicherungsbeiträgen für Scheinselbständige 1/2
Dt. Rentenversicherung fordert Nachzahlung von Sozial-Versicherungsbeiträgen für Scheinselbständige 1/2
| 04.11.2015 von Rechtsanwalt Holger Spiegelberg
… im normalen Beschäftigungsverhältnis, ist er tatsächlich abhängig beschäftigt und somit sozialversicherungspflichtig. Die DRV-Bund bewertet dies nach bestimmten Merkmalen: Tätigkeit nach Weisungen des Auftraggebers Vorgabe der Arbeitszeiten
Kündigung nach langer Tumor-Erkrankung ohne betriebliches Eingliederungsmanagement unwirksam
Kündigung nach langer Tumor-Erkrankung ohne betriebliches Eingliederungsmanagement unwirksam
04.11.2015 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
… der Arbeitsplätze, des Arbeitsumfeldes, der Arbeitsorganisation und der Arbeitszeit. Arbeitgeber hätte Möglichkeit der Weiterbeschäftigung prüfen müssen Im entschiedenen Fall kündigte der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis wegen der Fehlzeit …
Flexibler Arbeitsort: Wer von zuhause aus zum Kunden fährt, muss für die Fahrt entlohnt werden
Flexibler Arbeitsort: Wer von zuhause aus zum Kunden fährt, muss für die Fahrt entlohnt werden
| 30.10.2015 von GKS Rechtsanwälte
… unerlässlich Der Fall landete vor dem EuGH und wurde folgendermaßen gelöst: Eine europäische Richtlinie (2003/88/EG) definiert die Arbeitszeit als „jede Zeitspanne, während ein Arbeitnehmer arbeitet, dem Arbeitgeber zur Verfügung steht …
Privates Verhalten in sozialen Netzwerken kann Arbeitgeber zur Kündigung berechtigen
Privates Verhalten in sozialen Netzwerken kann Arbeitgeber zur Kündigung berechtigen
27.10.2015 von Rechtsanwalt Joachim Kerner
… Auch außerhalb der Arbeitszeit ist der Arbeitnehmer verpflichtet, als vertragliche Nebenpflicht im Sinne von § 241 Abs. 2 BGB, auf die berechtigten Interessen des Arbeitgebers Rücksicht zu nehmen (vgl. Schaub, Arbeitsrechtshandbuch, 16. Aufl., § 127 …
Anspruch auf Bezahlung von Überstunden - ab wann?
Anspruch auf Bezahlung von Überstunden - ab wann?
| 27.10.2015 von Rechtsanwalt LL.M.Eur. Daniel Müller
… er von seinem Arbeitgeber den Ausgleich von 649 weiteren Stunden für einen Zeitraum von Juni 2011 bis März 2012. Der Arbeitgeber hatte sich auf den Standpunkt gestellt, diese Überstunden nicht bezahlen zu müssen, weil der Arbeitnehmer als Arbeitszeit
Wann findet die ordentliche (regelmäßige) Betriebsversammlung statt?
Wann findet die ordentliche (regelmäßige) Betriebsversammlung statt?
27.10.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Die regelmäßige Betriebsversammlung findet im Regelfalle während der Arbeitszeit statt. Das ist in § 44 Abs. 1 S. 1 BetrVG gesetzlich normiert …
Minijobs und Sozialversicherung
Minijobs und Sozialversicherung
| 15.10.2015 von Rechtsanwältin Ines Hemme-Oels
… an. Dann tritt keine Versicherungspflicht ein. Auch für Minijobber gilt der gesetzliche Mindestlohn von € 8,50. Es errechnet sich daher eine Höchstarbeitszeit von 52,9 Stunden monatlich. Der Arbeitgeber hat die Arbeitszeiten von Minijobbern …
Teil 9: Angestellte Ärzte
Teil 9: Angestellte Ärzte
| 14.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
… Vertragsarzt die Arztpraxis persönlich leitet. Die persönliche Leitung wird vermutet bei einer Anstellung von bis zu drei vollzeitbeschäftigten Ärzten oder von teilzeitbeschäftigten Ärzten in einer Anzahl, durch welche die Arbeitszeit
Elterngeld - Änderungen ab 01.07.2015
Elterngeld - Änderungen ab 01.07.2015
| 14.10.2015 von Rechtsanwältin Ines Hemme-Oels
… Zusätzlich entscheiden sich Frau und Herr Kramer, ab dem 17. Lebensmonat 4 Monate lang beide zeitgleich Teilzeit zu arbeiten. Frau Kramer muss hierfür ihre Arbeitszeit auf 25 bis 30 Stunden wöchentlich erhöhen und Herr Kramer muss …
Teil 8: Teilzulassungen
Teil 8: Teilzulassungen
13.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
… anderweitige Tätigkeiten, insbesondere ein Beschäftigungsverhältnis anzunehmen, soweit die Arbeitszeit 13 Wochenstunden nicht übersteigt. Nach § 19 a Absatz 2 Satz 1 Ärzte-Zulassungsverordnung („Ärzte-ZV”) kann der Vertragsarzt …
Werkstattrisiko geht zu Lasten des Haftpflichtversicherers
Werkstattrisiko geht zu Lasten des Haftpflichtversicherers
| 11.10.2015 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… in Anlehnung an die obergerichtliche Rechtsprechung ausdrücklich aus: „Es macht dabei keinen Unterschied, ob die Werkstatt dem Geschädigten unnötige Arbeitszeiten in Rechnung stellt, überhöhte Preise oder Arbeitszeiten in Ansatz bringt …
Raucherpausen: Anspruch auf Bezahlung aus betrieblicher Übung?
Raucherpausen: Anspruch auf Bezahlung aus betrieblicher Übung?
09.10.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… der Arbeitszeit über Jahre geduldet und das Arbeitsentgelt deswegen auch nicht gekürzt. Feste Zeiten für die Raucherpausen oder Regelungen, wie oft und wie lange geraucht werden durfte, gab es allerdings nicht. Der Arbeitgeber änderte dann …