306 Ergebnisse für GmbH
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25.09.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
In Bekleidungsbereich gehen Markeninhaber immer wieder gegen gleichlautende Modellbezeichnungen vor. Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat in einer Entscheidung jedoch klargestellt, dass unter bestimmten Voraussetzungen keine …
16.09.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der KARE Design GmbH über die STEINPICHLER Rechtsanwälte wegen des Vorwurfs der Verletzung eines Designs zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich gern auch Sie. Zu …
12.09.2024
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Rentenversicherungspflicht bei einem Franchise-Vertrag Selbständige sind in der Sozialversicherung grundsätzlich nicht verpflichtet, Beiträge zu leisten. Die Vorsorge für das Alter und bei Erfolglosigkeit müssen eigenständig getroffen …
04.09.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung der INBUS IP GmbH über die Kanzlei ADVANT Beiten wegen des Vorwurfs der Verletzung der Rechte an der Marke „INBUS“ vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, stehe ich Ihnen für …
03.09.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Die Fälle um die nach meiner Auffassung fragwürdigen Rechnungen der EVENTpoint24 GmbH sind um eine Facette reicher: Nachdem in den Fällen in der Vergangenheit die ETI experts GmbH und ein Anwalt tätig geworden waren, hat sich in einem mir …
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21.08.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der LHR Rechtsanwälte für die Time Gate GmbH wegen Verletzung der Marke „SAM“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in …
15.07.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Romanowski Familie GmbH über die Kanzlei Schleinkofer wegen des Vorwurfs der Verletzung der Marke „Takumi“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu …
27.06.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Red Bull GmbH über das Anwaltsbüro GORNY wegen des Vorwurfes der Verletzung von Marken zur Prüfung vorgelegt. Grund der Abmahnung ist der Vertrieb von Getränkedosen, die ausschließlich für asiatische Märkte …
26.06.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Jan Kurtz GmbH über die Kieslich Rechtsanwälte zur Prüfung vorgelegt. In dem Abmahnschreiben geht es um eine Sonnenliege, die aufgrund ihrer Gestaltung die Rechte an einer von dem italienischen Hersteller Fiam …
18.06.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde erneut eine Abmahnung der ACLARIS GmbH über die Hotz Utz Rechtsanwälte zur Prüfung vorgelegt. In der Sache geht es wieder um den Vorwurf einer Markenrechtsverletzung („Claris“). Wenn Sie auch eine solche Abmahnung …
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30.05.2024
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Risiko Nachforderung von Sozialbeiträgen In dem Urteil vom 20.3.2024 zum Az. L 2 BA 3361/21 befasste sich das Landessozialgericht Baden-Württemberg mit der Frage der Scheinselbstständigkeit einer Buchhalterin, die als freie Mitarbeiterin …
27.05.2024
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Das Risiko der Sozialversicherungspflicht Das Risiko der Sozialversicherungspflicht für einen vermeintlich selbständigen Vertragspartner ist für einen Laien oft nur schwer erkennbar. Von den Fällen der Schwarzarbeit und den zwischenzeitlich …
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13.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Rechnung der AVAS UG (haftungsbeschränkt) nebst Mahnung der ETI experts GmbH zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Rechnung oder Mahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem mir vorliegenden Fall: Mit …
07.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung der Time Gate GmbH über die Kanzlei LHR Rechtsanwälte - Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum wegen des Vorwurfs der Verletzung der Rechte an der Marke „SAM“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch …
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29.04.2024
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
das Risiko von Nachforderungen von Sozialbeiträge Das Risiko von Nachforderungen von Sozialbeiträgen für Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH ist seit dem Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 19.09.2019 - B 12 R 25/18 R- massiv …
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26.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurden weitere Rechnungen der EVENTpoint24 GmbH und Mahnungen der ETI experts GmbH vorgelegt. In den neuen Fällen geht es wie in früheren Fällen wieder um Zahlungsforderungen aus Verträgen, die angeblich während eines Telefonats mit …
25.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung von Ramona Thalkofer über die Kanzlei Schroeder zur Prüfung vorgelegt. Inhaltlich geht es um den Vorwurf, dass der angeschriebene private eBay-Verkäufer über den gewerblichen Charakter seiner Angebote täusche. Wenn …
22.04.2024
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Status von Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH Die Frage des sozialrechtlichen Status von Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH stellt sich seit 01/2022 in jeder Betriebsprüfung der Deutschen Rentenversicherung. Die Deutsche …
03.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Aktuell geht das Kraftfahrt-Bundesamt gegen die Anbieter von sogenannten Klappensteuerungen für Auspuffanlagen vor. Es wird eine Anhörung als Betroffener wegen „Bußgeldverfahren wegen Verletzung der Aufsichtspflicht für das Inverkehrbringen …
14.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der VitaJuwel GmbH über die Kanzlei tqf legal zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung …
07.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir – wieder einmal- eine Abmahnung der LHR Rechtsanwälte für die Time Gate GmbH wegen einer Markenrechtsverletzung wegen des Angebotes von Bekleidung mit der Bezeichnung „SAM“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch …
06.03.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung von Rechtsanwalt Peter Dürr für die absoluts – bikes and more GmbH & Co. KG wegen der Werbung mit einer Garantie ohne weitere Informationen zur Garantie zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch …
04.03.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der Pumpkin and Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt) über die Kanzlei Meissner & Meissner wegen des Vorwurfs einer Markenverletzung zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten …
23.02.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung von Andreas Wirth über die Kanzlei Schroeder zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem Vorgehen der Kanzlei Schroeder gegen private …