125 Ergebnisse für Patent
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Die Anmeldung einer Marke ist ein entscheidender Schritt, um Ihr Unternehmen und seine Produkte oder Dienstleistungen zu schützen. Doch der Prozess ist komplex und fehleranfällig. In diesem Artikel beleuchten wir die fünf häufigsten Fehler …
25.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Die Inhaber der gewerblichen Schutzrechte, u. a. Patente, Marken, Designs, können die Produktfälschungen effektiv mit der Beantragung der Zollbeschlagnahmen bekämpfen. Nachfolgend werden das nationale und das europäische …
13.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
The trade mark is a sign, which is capable to distinguisch the goods or services of one undertaking from those of other undertakings (the legal definition of the German Act on the Protection of trade marks and other signs). Trade marks can …
26.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Eine Marke ist nach der Definition des § 3 MarkenG ein schutzfähiges Zeichen, welches geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Als Marken werden gemäß § 3 MarkenG …
07.02.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
The trade contract practice is based on the rules of the UN Law, on the international Conventions and on the internationally recognised trade principles. The international trade law is generally prior to the national trade and to the …
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07.02.2024
von Rechtsanwalt Kai Harzheim
MIr liegt eine aktuelle Abmahnung des Bundes Philatelistischer Prüfer e.V. (BPP) vom 02.02.2024 vor. Vertreter ist RA Dr. Frank Tenbrock aus der Kanzlei Diesel, Schmitt, Ammer in Trier. Der BPP mahnt eine Verletzung seiner international …
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04.12.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Die Anmeldung einer Marke ist ein wichtiger Schritt, um Ihr geistiges Eigentum zu schützen und die Exklusivrechte an Ihrem Markennamen, Logo oder Slogan zu sichern. In Deutschland erfolgt die Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und …
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16.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Markeninhaber, insbesondere jene ohne anwaltliche Vertretung, sollten derzeit auf der Hut vor dubiosen Angeboten der DMSV Deutsche Markenschutzverlängerung UG sein. Diese Firma kontaktiert Inhaber eingetragener Marken frühzeitig vor Ablauf …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Die Anmeldung einer Marke in Deutschland ist ein wichtiger Schritt für Unternehmen und Einzelpersonen, um ihre Produkte oder Dienstleistungen zu schützen. In diesem Artikel werden die Schritte, Kosten, Überlegungen und Markenarten für eine …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Cybercrime ist eine wachsende Bedrohung, die jeden treffen kann. Geschädigte stehen oft vor der Frage: Was kann ich tun, um mein Geld zurückzubekommen? Lesen Sie hier, wie ich Ihnen als Anwalt und Geschäftsführer der Kanzlei Herfurtner in …
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19.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
Wer seine Marke durch eine Anmeldung schützen lassen möchte, stellt sich früher oder später die Frage, welche Kosten auf ihn zukommen. Die Kosten gliedern sich in Amtsgebühren und gegebenenfalls in Anwaltsgebühren. Innerhalb dieser beiden …
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14.09.2023
von Rechtsanwalt Stefan Roth
Nutzerinnen und Nutzer, die bei Google nach „Namen patentieren lassen“ und „Namen schützen lassen“ suchen, haben eines gemeinsam: Sie wollen ihren Namen vor unrechtmäßigen Eingriffen Dritter schützen und gleichzeitig sicher sein, mit ihrem …
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05.09.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Hier ist der Name/Marke Programm. Die Schmidt Spiele GmbH lässt durch die Kanzlei Fortmann Tegethoff Patent- & Rechtsanwälte angebliche Markenverletzungen an dem Gesellschaftsspiel „Mensch ärgere Dich nicht“ abmahnen. Was ist Inhalt der …
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17.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Hat der deutsche Impfstoffhersteller Biontech bei der Entwicklung seines Corona-Impfstoffes Patentrechte verletzt? Mit dieser Frage beschäftigt sich aktuell die Patentkammer des Landgerichtes Düsseldorf (Az. 4c O 38/22, 4c O 46/22; 4c O …
28.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Da Sie diesen Rechtstipp lesen, gehe ich davon aus, dass Sie in einem Rechtskonflikt mit der Daimler AG stehen und möglicherweise von der Kanzlei Heumann Rechts- und Patentanwälte eine Abmahnung erhalten haben oder …
02.06.2023
von Rechtsanwalt Marco Bennek LL.M.
Stopp ! Wenn Ihr Konkurrent Ihre Marke benutzt, kann es sein, dass Ihr Markenrecht verletzt wird. Aber keine Sorge, es gibt Wege, wie Sie Ihre Marke schützen und die Verletzung beenden können. Mit unserem Rechtstipp helfen wir Ihnen, die …
16.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Im Markenkonflikt des Sportartikelherstellers Adidas gegen das Streifendesign der Black Lives Matter Global Network Foundation zieht sich der Konzern mit seinem Widerspruch zurück. Mögliche Negativ-Schlagzeilen könnten das Unternehmen zum …
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02.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Gegenstand der Abmahnung Die Vorwerk & Co Interholding GmbH, 42275 Wuppertal, mahnte im Juni 2022 durch die Gille Hrabal Partnerschaftsgesellschaft mbB Patentanwälte, Düsseldorf, eine Verletzung ihrer Patente, insbesondere des …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
1. Grundlagen der Marke Eine Marke dient als einzigartiges Identifikationsmerkmal, das die Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer abhebt. Sie kann aus Buchstaben, Zahlen, Bildern, Farben, Klängen, …
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07.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
1. Definition einer Marke Eine Marke dient als Unterscheidungsmerkmal, das die Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen abgrenzt. Sie kann in verschiedenen Formen wie Buchstaben-, Zahlenfolgen, …
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06.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Firmengründung – Eine Firmengründung braucht Zeit, aber sie lohnt sich. Die wichtigsten Schritte und Ratschläge zur Unternehmensgründung hat Ihnen die Kanzlei Herfurtner auf dieser Seite zusammengetragen. Es mag Hindernisse geben, die Sie …
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04.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Das Wettbewerbsrecht gehört zu den wichtigsten Rechtsbereichen für Unternehmer im Bereich gewerblicher Rechtsschutz . Es regelt den fairen und freien Wettbewerb und gibt den Rahmen vor, innerhalb dessen sich die einzelnen Marktakteure …
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27.06.2022
von Jochen Jüngst LL.M.
Das Zeichen "Intimes Revier" ist beim Deutschen Patent- und Markenamt seit etlichen Jahren als Marke eingetragen. Die Inhaberin des Markenrechts betreibt u.a. seit über 11 Jahren unter dem Domainnamen intimesrevier.com ein Internetportal, …
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16.05.2022
von Jochen Jüngst LL.M.
Das unter dem Domainnamen poppen.de abrufbare Internetportal ist den interessierten Verkehrskreisen als Erotik-Dating-Portal bekannt. Nutzer können hier zwecks Partnersuche für erotische oder sonstige Treffen Gleichgesinnte kennenlernen. …