11 Ergebnisse für Sozialhilfe
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![Das Behindertentestament](https://www.anwalt.de/img_cache/a0/a056a6254da0d36e7d462c87fb9bb46f.png)
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15.12.2023
von Rechtsanwalt / Fachanwalt Christoph Roland Foos LL.M.
Viele Eltern von behinderten Kindern haben Angst, dass ihr mühsam angespartes Vermögen im Erbfall von der Sozialhilfe „aufgezehrt wird, und zwar innerhalb kürzester Zeit, so dass auch das behinderte Kind aus dem ersparten und vererbten …
![Kindergeld-Regelung für Zuzügler-Familien aus dem EU-Ausland](https://www.anwalt.de/img_cache/60/60cd77fc732007a398c5936b47ace367.png)
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02.08.2022
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Nach einer aktuellen Entscheidung des europäischen Gerichtshofs darf Deutschland Eltern, die aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union nach Deutschland einreisen und hier keiner Erwerbstätigkeit nachgehen, in den ersten drei …
![BGH: Behindertentestament auch ohne konkrete Verwaltungsanweisungen nicht sittenwidrig](https://www.anwalt.de/img_cache/14/145987808c66b270cd0d97097fae47ce.png)
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10.02.2020
von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
Der BGH hat zuletzt mit Beschluss vom 24.7.2019 – XII ZB 560/18 erneut die Wirksamkeit eines sog. Behindertentestaments anerkannt. In der zur Prüfung anstehenden Entscheidung hat ein Erblasser in einem notariellen Testament für zwei …
![Unterhaltspflicht für Kinder pflegebedürftiger Eltern erst ab 100.000;00 € Jahreseinnahmen](https://www.anwalt.de/img_cache/60/60cd77fc732007a398c5936b47ace367.png)
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26.11.2019
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Der Bundesrat stimmt am 29. November 2019 abschließend über das Gesetz zur finanziellen Entlastung für Angehörige von Pflegebedürftigen ab, das der Bundestag am 7. November 2019 verabschiedet hat. Danach sollen Sozialhilfeträger künftig auf …
![Die Eltern müssen ins Heim – was nun, was tun?](https://www.anwalt.de/img_cache/9e/9e34006c129b4972fb50b6b97d1c5a05.png)
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03.11.2019
von Rechtsanwalt Reinhold Krause
Man schafft es nicht mehr selber mit der Pflege – die Eltern werden älter und kränker. jetzt müssen sie ins teure Heim! Wer bezahlt die Kosten? Renten, Leistungen, Pflegeversicherungen und Vermögen der Eltern reichen nicht aus, um die hohen …
![Was tun, wenn das Sozialamt erben könnte? Das Bedürftigentestament als Lösung.](https://www.anwalt.de/img_cache/60/60cd77fc732007a398c5936b47ace367.png)
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19.07.2019
von Rechtsanwalt Michael Scholz
Ist der Bedachte sozialhilfebedürftig, zählen auch die Substanz und die Erträge aus einer Erbschaft zum verwertbaren Vermögen, auf das der Träger der Sozialhilfe zugreifen kann und somit keine Hilfeleistung mehr erbringen müsste, denn …
![Eingliederungshilfe: Kostenübernahme für einen Schulbegleiter auch bei einer inklusiven Beschulung](https://www.anwalt.de/img_cache/d2/d298305a3dae6c54fe429b6b9434db76.png)
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02.01.2017
von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Das Bundessozialgericht hat in einem aktuellen Urteil (Urteil vom 09.12.2016; gerichtliches Az.: B 8 SO 8/15 R) entschieden, dass der beklagte Sozialhilfeträger im Rahmen der Eingliederungshilfe gemäß der §§ 53 ff. SGB XII die Kosten eines …
![Schwarzarbeit und Scheinselbstständigkeit](https://www.anwalt.de/img_cache/d1/d179ac8c51f14e476fd288c14fc70e3a.png)
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16.11.2016
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Schwarzarbeit und Scheinselbstständigkeit kommen immer mehr und immer stärker in den Focus, je mehr Fahnder von Zoll und Finanzamt unterwegs sind. Schwarzarbeit: Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen Das …
![Senkung des Selbstbehalts bei Zusammenleben mit neuem Partner (Haushaltsersparnis)](https://www.anwalt.de/img_cache/4c/4c7231cd6af7d5a07426f4c24b97bfa6.png)
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01.07.2015
von Rechtsanwalt Martin Javitz
Eine rechtliche Möglichkeit, die zum 01.01.2015 erhöhten Selbstbehaltssätze nach der Düsseldorfer Tabelle etwas „abzufedern“, besteht nach neuerer Rechtsprechung darin, den Selbstbehalt in Einzelfällen wieder abzusenken. Für …
![Elternunterhalt - BGH präzisiert Schonvermögen der Kinder bei Immobilienbesitz](https://www.anwalt.de/img_cache/92/92be47d5195d954093e1765200b6c90e.png)
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22.04.2014
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Nicht nur Eltern schulden ihren Kindern Unterhalt. Sind die Eltern bedürftig, werden auch Kinder zur Unterstützung ihrer Eltern herangezogen. Aber dies gilt nicht grenzenlos. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer Entscheidung vom 7. …
![BGH: Elternunterhalt und Verwirkung der Unterhaltsberechtigung](https://www.anwalt.de/img_cache/92/92be47d5195d954093e1765200b6c90e.png)
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04.11.2010
von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Die Verwirkung wegen einer schweren Verfehlung setzt ein Verschulden des Unterhaltsberechtigten voraus (gemäß § 1611 Abs. 1 Satz 1 Alt. 3 BGB). Es genügt nicht, wenn er in einem natürlichen Sinne vorsätzlich gehandelt hat. Hier geht es um …