40 Ergebnisse für Transport
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06.09.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Einleitung Die Malthus Uniteam AS hat die Unionsmarke „containershop“ u. a. für die Klasse 06, insbesondere für „Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall“ , eintragen lassen. Diese Marke wird nun genutzt , um …
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21.07.2024
von Rechtsanwalt Christoph Theodor Freihöfer
Beim Krankentransport muss ein hohes Maß an Sicherheitsvorkehrungen eingehalten werden, besonders wenn die transportierte Person auf einen Rollstuhl angewiesen ist und ihre Bewegungsfreiheit eingeschränkt ist. Üblicherweise werden für den …
05.07.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Unternehmer aufgepasst! In der heutigen dynamischen Geschäftswelt ist das Vertragsrecht mehr als nur ein notwendiges Übel – es ist ein strategischer Erfolgsfaktor. Ob Sie neue Partnerschaften eingehen, Lieferverträge abschließen oder …
09.07.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
Für das europäische Bio-Zertifizierungsrecht sind die europäische Verordnung (EU) 2018/848 über die ökologische/biologische Produktion und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen (Basisverordnung), die zugehörigen …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Am 14. Mai 2024 wurde der AfD-Politiker Björn Höcke vom Landgericht Halle (Saale) wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§ 86a Strafgesetzbuch) verurteilt. Die Strafe wurde festgesetzt auf eine Geldstrafe …
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10.09.2024
von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Durch § 123 Strafgesetzbuch (StGB) wird das Hausrecht , sei es einer Einzelperson oder eines Unternehmens, gesetzlich geregelt und geschützt. Dieser Paragraph basiert auf dem Prinzip, dass jeder Mensch das Recht hat, eigenständig zu …
09.07.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
The trade contract practice is based on the rules of the UN Law, on the international Conventions and on the internationally recognised trade principles. The international trade law is generally prior to the national trade and to the …
09.07.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
The European Customs Law is codificated in the Union Customs Code (UCC / Regulation (EU) Nr. 952/2013), in the Common Customs Tariff (CCT / Regulation (EU) Nr. 2658/87), in the Community system of reliefs from customs duty (Regulation (EU) …
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06.10.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Im Falle eines Sportbootkaufs, bei dem der Käufer selbst Reparaturen vornehmen möchte, können die hierfür anfallenden Kosten nur unter strikten Bedingungen dem Verkäufer in Rechnung gestellt werden. Im Vordergrund steht hier die …
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12.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Hering
© Tiger Lily Have you thought of everything in this respect? The advisory practice in one of the legal focal points of the author makes it obvious that many companies, even very large ones, are not aware that new obligations for transport …
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02.01.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Nachdem den Polizeibeamten ein Auto aufgefallen war und sie dieses daher stoppen und kontrollieren wollten, reagierte der Fahrer nicht. Stattdessen beschleunigte er und lieferte sich eine Verfolgungsjagd mit der Polizei, die durch einen …
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03.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Handelsrecht ist das sogenannte kaufmännische Sonderrecht. Doch was genau regelt es? Welchen Rechtsquellen unterliegen diese Regelungen und wieso ist die Rede von einem Sonderrecht? Auf dieser Seite haben Ihnen die Rechtsanwälte der Kanzlei …
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14.04.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Neue Betrugsmasche Ebay Kleinanzeigen: Immer häufiger gibt es Meldungen von Verkäufern über eine neue Betrugsmasche bei eBay-Kleinanzeigen. Auch die Polizei warnt mittlerweile vor verschiedenen Methoden von Betrug und Trickbetrug, die auf …
17.02.2022
von Rechtsanwältin Regine Götz
Seit Dezember 2021 gilt der neue § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG). Dieser besagt, dass Personen, die in bestimmten Einrichtungen, in denen vulnerable Personengruppen betreut werden, bereits tätig sind, bis zum 15. März 2022 in Bezug auf …
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10.01.2022
von Rechtsanwalt Christian Dannhauer
In Zeiten von steigenden Spritpreisen steigt auch das Interesse des Geschädigten die Kosten für den Treibstoff im verunfallten Fahrzeug ersetzt zu erhalten. Die größte Rolle spielt die Frage im Bereich des Totalschadens bei einem …
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01.08.2024
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Was halten Gerichte von der MediaMarktMasche ? Hier können Sie aktuelle Hinweise zu laufenden und abgeschlossenen Gerichtsverfahren abrufen. Eigentlich begann alles ganz harmlos... Auch wir wollen eigentlich den Wettbewerb und hiesige …
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17.07.2024
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Ganz im Einklang mit der Werbung für Holzöfen und Pelletheizungen befürwortet das Bundeslandwirtschaftsministerium mit dem eigenen Lobbyverein " Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe - FNR " unter Führung eines Abteilungsleiters des …
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10.07.2024
von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
Zusammenfassung: Ein Vermächtnis vom Erblasser zugewendet zu bekommen, ist an sich eine feine Sache. Allerdings passt nicht jedes Vermächtnis zum Vermächtnisnehmer. Man sollte es sich also gut anschauen, bevor man es annimmt. Denn die …
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29.04.2021
von Rechtsanwalt Nawied Haschimzada
Hinter den meisten Drogen steht ein Logistiknetzwerk, der oft komplizierter ist, als die Versendung oder Transport von herkömmlicher Ware. Nachdem die Drogen geerntet oder hergestellt wurden, werden sie je nach Bedarf zum Abnehmer oder …
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18.02.2021
von Rechtsanwalt Nawied Haschimzada
Die Bundesrepublik Deutschland grenzt an insgesamt neun Nachbarländern, wovon die Niederlande und Tschechien für bestimmte illegale Produkte oft und gerne aufgesucht werden. Es geht um Drogen die außerhalb der Grenzen besorgt und dann nach …
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25.03.2020
von Rechtsanwalt Matthias Bergmann LL.M. (Auckland)
Wir haben aus den vielen Anfragen, die uns erreichen die FAQs herausgefiltert. Wir möchten versuchen Ihnen eine Antwort zu geben. Wir bitten aber zu bedenken, dass wir hier auch rechtlich in vielen Fällen völliges Neuland betreten. Wie die …
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24.03.2020
von Rechtsanwalt Matthias Bergmann LL.M. (Auckland)
1. Informieren Sie sich tagesaktuell über die bundesweite Lage zu Covid-19; treffen Sie erst dann eine Entscheidung zum Umgang Ein aufgeklärter Umgang mit der Tatsachenlage, kann Ihnen helfen, die richtigen Entscheidungen in Umgangsfragen …
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24.03.2020
von Rechtsanwalt Thomas Walther
Nicht jedes Grundstück liegt unmittelbar an einer Straße und ist von dort problemlos zu erreichen. Gelegentlich ist es notwendig, dafür das Grundstück des Nachbarn zu überqueren, etwa über einen gemeinsamen Zufahrtsweg an der …
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18.03.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die sog. TOMs, also technische und organisatorische Maßnahmen, dienen der Überwachung und Sicherung des Datenschutzes innerhalb eines Unternehmens. Zu den technischen und organisatorischen Schutzmaßnahmen gehören z. B. Zutrittskontrollen …