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Und wieder grüßt die Schriftformfalle!
Und wieder grüßt die Schriftformfalle!
| 13.09.2023 von Rechtsanwalt Jochen Hoffmann
I. Hintergrund Seit Jahrzehnten zählt die gesetzlich vorgegebene Schriftform gem. § 550 BGB zu den wichtigsten Themen im Gewerbemietrecht. Mietverträge mit einer Laufzeit von mehr als einem Jahr müssen schriftlich geschlossen werden. Dies …
Bürgschaft kündigen ⚠️ Wie als Bürge zurückziehen?
Bürgschaft kündigen ⚠️ Wie als Bürge zurückziehen?
| 22.09.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Dass das Eingehen eine Bürgschaft gut überlegt sein sollte, wissen viele Verbraucher. Das Beenden einer Bürgschaft kann aus bestimmten Gründen zulässig sein. So gibt es beispielsweise die Möglichkeit, die Bürgschaft aufgrund einer …
Verspätete Fertigstellung - Ist eine Vertragsstrafe ohne Obergrenze wirksam?
Verspätete Fertigstellung - Ist eine Vertragsstrafe ohne Obergrenze wirksam?
| 31.03.2023 von Rechtsanwalt Jochen Hoffmann
Häufig werden Mietobjekte für namhafte Mieter – etwa Hotelketten oder Warenhäuser – vom Vermieter nach den Vorstellungen des Mieters errichtet. Der Mietvertrag wird dann bereits vor der Herstellung (oder Sanierung) des Mietobjekts …
Was gilt für Vermieter bei Schimmel in der Mietwohnung?
Was gilt für Vermieter bei Schimmel in der Mietwohnung?
| 25.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Gerade im Winter ist das Schimmelrisiko hoch. Es ist kalt, sodass man wenig lüftet. Hinzu kommt nun noch, dass wegen steigenden Energiekosten auch weniger geheizt wird. Damit steigt die Schimmel- und somit auch die Gesundheitsgefahr. Doch …
Hohe Energiepreise – Rechte und Pflichten von Vermietern
Hohe Energiepreise – Rechte und Pflichten von Vermietern
| 20.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Der Krieg in der Ukraine führt zu Gasknappheit und steigenden Energiekosten, egal ob Gas, Öl oder Strom. Im Bereich des Mietrechts müssen Vermieter die Kosten vorstrecken und laufen zudem Gefahr, dass sie bei Nichtzahlung durch den Mieter …
Vermietung von Monteurzimmern
Vermietung von Monteurzimmern
| 03.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Die Vermietung von Monteurzimmern bringt einige rechtliche Fragestellungen für den Vermieter. Lassen Sie uns Ihre Probleme im Bereich der Monteurzimmerverträge lösen! Monteurzimmer – Definition und Vertragsart Ein Monteurzimmer ist eine …
Corona-Lockdown Wann darf die Miete gekürzt werden?
Corona-Lockdown Wann darf die Miete gekürzt werden?
| 27.12.2022 von Rechtsanwalt Jochen Hoffmann
Im Frühjahr 2020 und im Winter 2020/2021 wurde insbesondere der Einzelhandel mit staatlichen Öffnungsverboten belegt, um die grassierende Pandemie zu bekämpfen. Viele gewerbliche Mieter – vom Kleinbetrieb bis zum großen Filialisten – …
Mehrbelastung für gewerbliche Mieter!
Mehrbelastung für gewerbliche Mieter!
| 30.10.2022 von Rechtsanwalt Jochen Hoffmann
Indexklauseln in Zeiten hoher Inflation Gewerbemietverträge enthalten zumeist Regelungen, mit denen die Miethöhe angepasst werden kann. Vergisst der Vermieter, solche Klauseln aufzunehmen, ist die Miete über den gesamten Vertragszeitraum …
Kauf einer Hausverwaltung durch einen Share Deal
Kauf einer Hausverwaltung durch einen Share Deal
| 15.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Durch den Immobilienboom steigt auch die Anzahl an Hausverwaltungen. Das Interesse von Investoren von der Übernahme einer Hausverwaltung wächst. Doch was muss man beim Kauf / Verkauf einer Hausverwaltung beachten? Verträge mit den …
Außerordentliche Kündigung bei unerlaubter Untervermietung in Airbnb, Booking.com, u.a.
Außerordentliche Kündigung bei unerlaubter Untervermietung in Airbnb, Booking.com, u.a.
| 15.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Das AG München (Az. 417 C 7060/21) hat mit Urteil vom 13. Oktober 2021 entschieden, dass ein Mieter, der sich durch unerlaubte Untervermietung an Touristen bei booking.com schnell Geld verdienen will, außerordentlich gekündigt werden kann! …
Vorsicht bei Instandhaltungsklauseln in Gewerbemietverträgen!
Vorsicht bei Instandhaltungsklauseln in Gewerbemietverträgen!
| 05.09.2022 von Rechtsanwalt Jochen Hoffmann
In Mietverträgen über Gewerberäume finden sich häufig Regelungen zur Durchführung von Instandhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten. Diese werden - jedenfalls hinsichtlich der vom Mieter exklusiv genutzten Flächen - gerne vollständig dem …
Indexmiete und Inflation: Unwirksamkeitsgründe einer Mieterhöhung nach Änderung des Verbraucherpreisindex (VPI)
Indexmiete und Inflation: Unwirksamkeitsgründe einer Mieterhöhung nach Änderung des Verbraucherpreisindex (VPI)
| 12.08.2022 von Rechtsanwalt Muhammed Karagöz
Ausgangslage Bis vor wenigen Jahren hatten sogenannte Indexklauseln keine spürbare Relevanz für die Betroffenen. Geringe Inflationsraten hatten lediglich einen geringen Anstieg der Miete zur Folge. Dies hat sich in den letzten zwei Jahren …
Lohnt sich Urkundsprozess für den Gewerberaumvermieter?
Lohnt sich Urkundsprozess für den Gewerberaumvermieter?
| 29.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Der BGH hat sich am 16. Februar 2022 (Az. XII ZR 17/21) mit der Frage der Gewerberaummiete und der coronabedingten Minderung der Miete in einem Urkundenprozess befasst. Lohnt sich der Urkundsprozess für Gewerberaumvermieter? Bereits im …
Fitnessstudio - BGH verweigert Vertragsverlängerung aufgrund Coronaunterbrechung
Fitnessstudio - BGH verweigert Vertragsverlängerung aufgrund Coronaunterbrechung
| 05.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 04.05.2022 (Az. XII ZR 64/21) entschieden, dass bereits gezahlte Mitgliedsbeiträge von Fitnessstudios während der coronabedingten Schließung zurückgezahlt werden müssen. Gleichfalls hat …
Mieter zahlt die Miete nicht - Tipps für Vermieter
Mieter zahlt die Miete nicht - Tipps für Vermieter
| 25.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Immer wieder kommt es zu Ärger zwischen Vermieter und Mieter, insbesondere wenn der Mieter seine Miete nicht zahlt. Dies kann verschiedenste Ursachen haben, wie z.B. ein Überweisungsfehler aber auch finanzielle Probleme des Mieters. Der …
Kündigungsrechte im Leasingrecht
Kündigungsrechte im Leasingrecht
| 13.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Welche Kündigungsrechte bestehen im Leasingrecht? Wir geben einen Überblick! Kündigung Durch den Leasingvertrag sollen verbindliche Regelungen zwischen Leasinggeber und Leasingnehmer geschaffen werden. Daher sind an einer Kündigung auch …
Coronabedingte Absage einer Feier – Pflicht zur Zahlung der Miete?
Coronabedingte Absage einer Feier – Pflicht zur Zahlung der Miete?
| 29.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Am 02.03.2022 hat der BGH (Az. XII 36/21) sich mit der Frage beschäftigt, ob bei einer coronabedingten Absage einer Feier die Pflicht zur Zahlung der Miete weiter besteht. Sachverhalt vor dem BGH Es handelte sich um ein Paar, das für ihre …
Schadensersatz wegen unwirksamer Eigenbedarfskündigung
Schadensersatz wegen unwirksamer Eigenbedarfskündigung
| 03.03.2022 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Vorgeschobene Eigenbedarfskündigung des Vermieters? Ein solcher Verdacht ist jedenfalls dann berechtigt, wenn sich nach Auszug des Mieters zeigt, dass der Vermieter die Wohnung nicht für den angekündigten Eigenbedarf nutzt. Mieter können …
Klimawandel – Hitze als Mietmangel?
Klimawandel – Hitze als Mietmangel?
| 17.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Der Klimawandelt steigt stetig voran. Dieser hat neben einer höheren Durchschnittstemperatur auch mit hoher Wahrscheinlichkeit immer mehr Wettextreme als Folgen. Doch viele Gebäude sind für solche extremen Belastungen wie Hitze oder …
GAG Kündigung im Veedel Köln-Stammheim
GAG Kündigung im Veedel Köln-Stammheim
| 15.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Skradde
Was GAG-Mieter nun wissen müssen! Kostenfreie Prüfung Ihrer Kündigung! Die GAG kündigte an den gesamten Wohnblock an der Elias-Gut-Straße in Köln-Stammheim abreißen zu wollen. Die hinteren Gebäude sollen folgen. Somit möchte die GAG nahezu …
Hinweis für Vermieter bei Mieterhöhungen
Hinweis für Vermieter bei Mieterhöhungen
| 02.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Der BGH hat am 18.03.2021 (Az. VIII ZR 305/12) über die erste bundesweite Musterfeststellungsklage im Mietrecht zum Thema Mieterhöhungen nach Modernisierungen entschieden. Doch sie scheiterte! Hintergrund zum Urteil des BGH Am 01.01.2019 …
Die Tücken der Mietminderung und des Druckzuschlages --> Grenze zur Treuwidrigkeit?
Die Tücken der Mietminderung und des Druckzuschlages --> Grenze zur Treuwidrigkeit?
| 27.01.2022 von Rechtsanwalt Marc Michelske
Liebe Ratsuchende, ob Mieter oder Vermieter für viele stellt sich oft die Frage, bis zu welchem Gesamtbetrag ist eine Mietminderung gerechtfertigt. Eine Mietminderung tritt zunächst kraft Gesetzes ein, wenn ein nicht vom Mieter zu …
Leasingvertrag - Was Leasinggeber wissen müssen!
Leasingvertrag - Was Leasinggeber wissen müssen!
| 04.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Leasingvertrag - In diesem Beitrag gehen wir auf die Begrifflichkeit, Arten und Möglichkeiten zur Beendigung ein. Leasingvertrag - Begrifflichkeit Beim Leasing handelt es sich um eine Finanzierungsmethode . Es wird eine Sache zum Zwecke der …
Leasinggeber aufgepasst - Kunden haben kein Widerrufsrecht!
Leasinggeber aufgepasst - Kunden haben kein Widerrufsrecht!
| 04.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Leasinggeber aufgepasst - nach dem BGH haben Leasingnehmer bei einem Kilometerleasingvertrag kein Widerrufsrecht! Immer mehr Menschen leasen sich heutzutage ein Auto. Dabei wird beim sog. Kilometerleasing ein bestimmter Kilometerstand …