Rechtstipps zu "Berufung" | Seite 302
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12.02.2018 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„… von den verletzten Rechten ab. Auf welche Rechte kann ich mich berufen? Die Nachbarklage ist eine besondere Klage und sollte nicht ohne Rechtskenntnisse erhoben werden. Nicht jede erdenkliche …“ Weiterlesen
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23.06.2020 Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk„… in seinen AGB berufen, hilft die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ( BGH, Urt. v. 29.04.2015, Az. VIII ZR 104/14 ), welche die Verkürzung der Gewährleistungspflicht für unwirksam erklärte. Ein Autohändler …“ Weiterlesen
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04.10.2018 Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers„… gab aber nicht auf und ging in Berufung. Das im Berufungsverfahren zuständige OLG Naumburg war offenbar anderer Auffassung als das erstinstanzliche Gericht. Es gab der Beklagten, also Audi …“ Weiterlesen
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09.02.2018 Rechtsanwalt Reinhard Schauwienold„… Ausschaltung der an sich berufenen Erben – meistens Familienmitglieder – sichert. Erbschleicherei ist nach allgemeiner Meinung mit einem Makel behaftet, weil jemand versucht, auf unmoralische Weise …“ Weiterlesen
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08.02.2018 Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.„… Widerrufsbelehrung in der Beitrittserklärung. Nach der Rechtsprechung des BGH darf sich der Verwender einer Widerrufsbelehrung darauf berufen, ordnungsgemäß belehrt zu haben, wenn er das zum Zeitpunkt …“ Weiterlesen
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08.02.2018 Rechtsanwalt Olaf Haußmann„… daher Klage. Das Arbeitsgericht verurteilte den Beklagten zur Erteilung eines Zeugnisses entsprechend einer vorformulierten Vorlage. Gegen das Urteil legte der Kläger Berufung ein. Er habe …“ Weiterlesen
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06.08.2018 Rechtsanwalt Marc Hügel„… sich der Beklagte auch nicht darauf berufen, dass ihm mittlerweile Nachforschungen nicht mehr oder nur unter erschwerten Bedingungen möglich seien, da er bereits im Jahre 2014 abgemahnt wurde. Zum damaligen …“ Weiterlesen
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08.02.2018 Rechtsanwalt Dominik Weiser„… Interesse für meine berufliche Ausrichtung waren dieses Jahr die Arbeitskreise V (Cannabiskonsum und Fahreignung) und III (Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort). Der Arbeitskreis V hat zum Thema Cannabis …“ Weiterlesen
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08.02.2018 Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.„… als begründet zugesprochen. Hiergegen richtet sich die Berufung der Beklagtenseite, die im Ergebnis fruchtlos bleiben wird, denn der Arzthaftungssenat geht angesichts des Ergebnisses der Beweisaufnahme …“ Weiterlesen
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08.02.2018 Rechtsanwalt Christian Kohlhaas„… mit dem Arbeitgeber führen. Die Voraussetzungen einer Abmahnung können vorliegen. Dieses Risiko sollten sich Beschäftigte in ihrem eigenen Interesse ersparen. Wer beruflich ein Fahrzeug führen muss …“ Weiterlesen
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07.02.2018 steuerwerk PartG mbB„… , die beruflich auf ihren Führerschein angewiesen sind. Mit Nachsicht kann hier kaum gerechnet werden. Neben Strafen kann es Probleme mit der Versicherung geben, wenn es unter Alkoholeinfluss zu einem Unfall …“ Weiterlesen
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07.02.2018 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… ins Ausland geht oder vorübergehend beruflich den Standort wechselt, aber zu günstigen Bedingungen wohnt, wird über eine Untervermietung nachdenken. Hier kursieren zahlreiche Halbwahrheiten unter …“ Weiterlesen
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06.02.2018 Rechtsanwalt Jens Leiers„… als unzulässig abgewiesen. Auf die Berufung des Klägers hin hatte das Berufungsgericht den Beklagten antragsgemäß verurteilt (OLG Schleswig, GRUR-RR 2015, 359 = WRP 2015, 1147). Das Berufungsgericht hatte …“ Weiterlesen
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06.02.2018 Rechtsanwalt Markus Brehm„… , dass die Entscheidung des Amtsgerichts Frankfurt vom 31.01.2018 noch mit der Berufung angegriffen werden kann. Wir informieren über den weiteren Verlauf dieser Angelegenheit. Sollten Sie ebenfalls …“ Weiterlesen
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06.02.2018 Rechtsanwälte Otto Hugendubel Emmert„… , da mit zunehmenden Alter eine degenerativ bedingte Ruptur, die mit einem Unfall nicht in Verbindung steht, nicht unwahrscheinlich ist. Hierbei ist zu beachten, dass der Versicherte sich nicht darauf berufen …“ Weiterlesen
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06.02.2018 Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede„… . Es kündigte am 20. Dezember 2017 an, dass der Senat beabsichtigt, die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Aachen vom 7. Juli 2017 – 8 O 12/16 – gemäß § 522 Abs. 2 S. 1 ZPO …“ Weiterlesen
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06.02.2018 Rechtsanwalt Philipp Adam„… der Strafvollstreckung zum Zwecke einer Drogentherapie nach § 35 BtMG erklärte das Gericht bereits im Urteil sein Einverständnis. Der Angeklagte hat gegen das Urteil Berufung eingelegt. Es ist daher noch nicht rechtskräftig.“ Weiterlesen
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05.02.2018 Rechtsanwalt David Stader„… . Im Einzelfall ist aber zu prüfen, ob das Widerrufsrecht verwirkt ist. Was heißt Verwirkung? Eine Bank kann sich auf die Einrede der Verwirkung berufen, wenn sie dem Gericht beweist, dass sie aufgrund …“ Weiterlesen
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05.02.2018 Rechtsanwalt Christian Fiehl„… wahrzunehmen. Fehlende Erfolgsaussichten? Häufig wird durch die Versicherungsunternehmen vorgeschoben, die Bank könne sich auf eine sog. Gesetzlichkeitsfiktion berufen. Dies ist im Einzelfall zwar durchaus …“ Weiterlesen
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03.02.2018 Rechtsanwalt Marius Schrömbgens„… eine solche Frage nicht stellen darf, dann darf dies übrigens auch der Betriebsarzt nicht. Insbesondere sind hier folgende Einzelfälle in alphabetischer Reihenfolge zu nennen: Berufliche Fähigkeiten …“ Weiterlesen
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02.02.2018 Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann„Wer kennt es nicht: Die Versicherungsgesellschaft verweigert die Zahlung mit kreativen Begründungen. Besonders kritisch ist dieses, wenn der Versicherungsnehmer seiner beruflichen Tätigkeit …“ Weiterlesen
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22.03.2019 L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft„… Partnerschaft im Rahmen einer Rechtsprechungsübersicht hin. Im vorliegenden Verfahren hatte der Versicherungsnehmer, von Beruf Hufschmied, von der Beklagten Leistungen aus der Berufsunfähigkeitsversicherung …“ Weiterlesen
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01.02.2018 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… . Berufung eingelegt. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat nun in seiner mündlichen Verhandlung vom 29.01.2018 (A. z.: I-9 U 77/17) den Hinweis erteilt, dass das obsiegende Urteil in erster Instanz …“ Weiterlesen
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01.02.2018 Rechtsanwältin Anne Werthschützky„… er sich ausdrücklich unter Berufung auf diese Regelung zu Leistungen dieser Vorphase verpflichten kann und dann auch Anspruch auf Vergütung hat. Eine reine unentgeltliche Akquise-Leistung wäre damit …“ Weiterlesen