Rechtstipps zu "Berufung" | Seite 500
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30.11.2010 Miriam Heilig, anwalt.de-Redaktion„… zu seinen Gunsten, woraufhin der Fußgänger Berufung einlegte. Der Motorradfahrer sei viel zu schnell an ihm vorbeigefahren und sei im Übrigen durch einen Fahrfehler gestürzt. Doch die Berufung hatte keinen Erfolg …“ Weiterlesen
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30.11.2010 Rechtsanwalt Harro Graf von Luxburg„… Nachteile Hier ist Bemessungsgrundlage das Einkommen, das die Unterhaltsberechtigte erzielen würde, wenn sie nicht durch Ehe oder Kindererziehung an der üblichen beruflichen Entwicklung gehindert …“ Weiterlesen
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29.11.2010 WAGNER HALBE Rechtsanwälte„… fällt dann trotz einer Vielzahl von Verstößen nur einmal an. Bei einem vorzeitigen Verzicht auf die Einrede des Fortsetzungszusammenhangs kann sich der Abgemahnte nicht darauf berufen, dass mehrere …“ Weiterlesen
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25.11.2010 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… Kammergericht Berlin eingereichte Berufung wurde in zwei Fällen als unzulässig verworfen. Die dort klagenden Anleger haben nun die Möglichkeit im Wege der Zwangsvollstreckung auf sämtliche Vermögenswerte …“ Weiterlesen
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25.11.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… nicht erbracht. Später zog die Klägerin in ein Alten- und Pflegeheim, wo sie sich auch gegenwärtig noch aufhält. Am 18. Januar 2008 erklärte sie den Rücktritt vom Erbvertrag unter Berufung darauf …“ Weiterlesen
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24.11.2010 Rechtsanwältin Alexandra Braun„… , dass eine Körperverletzungshandlung rechtswidrig ist. Etwas anderes gilt, wenn ein Rechtfertigungsgrund (z.B. Notwehr) vorliegt, auf den sich der Beschuldigte berufen kann.In diesem Fall ist die Tat gerechtfertigt …“ Weiterlesen
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17.11.2010 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… erleichterten Voraussetzungen auf einen solchen offenlegungspflichtigen Wissensvorsprung berufen, wenn zudem die unrichtigen Angaben des Vermittlers, Verkäufers oder Verkaufsprospekts offensichtlich …“ Weiterlesen
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12.11.2010 Rechtsanwalt Jörg Schwede„… € sei wieder verwertbar. Das Amtsgericht hat der auf Rückzahlung des restlichen Kaufpreises von 1.007 € gerichteten Klage in der ersten Instanz stattgegeben. Das Landgericht hat die folgende Berufung …“ Weiterlesen
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12.11.2010 Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner„… nutzen zu können. Dementsprechend stellt ein Umzug, etwa aus beruflichen oder familiären Gründen, prinzipiell keinen wichtigen Grund für eine Kündigung dar" Daher sollte bei Laufzeitverträgen …“ Weiterlesen
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11.11.2010 Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft„… wird. Die Aufnahme des Nebenjobs ist dann problematisch, wenn Sie bei einem Konkurrenzunternehmen tätig werden und dort spezielle berufliche Fähigkeiten, Kenntnisse oder Erfahrungen aus dem Hauptberuf …“ Weiterlesen
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10.11.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… und Gehaltszahlung geklagt. Die Berufung des Klägers gegen das abweisende Urteil erster Instanz hatte zur Folge, dass das Oberlandesgericht den Fortbestand des Dienstverhältnisses feststellte und die Beklagte …“ Weiterlesen
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09.11.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… erhoben worden. Nichtigkeitsgründe seien nicht ersichtlich. Die Berufung ist erfolglos geblieben. Die Rechtsauffassung des Amtsgerichts war vom Berufungsgericht bestätigt worden, Voraussetzungen für …“ Weiterlesen
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09.11.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… die Deutsche Rentenversicherung im Rahmen von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nur übernehmen, wenn sie ausschließlich zur Ausübung einer beruflichen Tätigkeit benötigt wird. Im vorliegenden Fall …“ Weiterlesen
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08.11.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… arbeitslos. In der Folgezeit absolvierte sie eine Ausbildung zur Motopädin und war - ab der Heirat nur noch mit zwölf Stunden wöchentlich - in diesem Beruf tätig. Ab der Geburt des gemeinsamen Sohnes war …“ Weiterlesen
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05.11.2010 GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft„… bei Berufen der Heilbehandlung ein Festhalten an tradierten Werbeverboten vor. Zuzugestehen ist sicherlich, dass auch heute ein Maß an Vorsicht bei Werbung der genannten Berufsgruppen geboten ist. Zwar gründet …“ Weiterlesen
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04.11.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… und reichte schließlich Klage ein. Doch das Amtsgericht Kassel wies seine Klage ab, weil der Bereicherungsanspruch des Mieters inzwischen verjährt sei. Die gegen das Urteil eingelegte Berufung wies …“ Weiterlesen
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04.11.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… dadurch hinreichend sichern kann, dass Besuchern der Fußballspiele Filmaufnahmen unter Berufung auf das Hausrecht untersagt werden. Ein besonderes Auschließlichkeitsrecht lediglich im Hinblick auf die erbrachte …“ Weiterlesen
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03.11.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Das Bundesarbeitsgericht hat die Berufung eines Arbeitgebers abgewiesen, der nach der Klage eines Arbeitsnehmers vom Landesarbeitsgericht Leipzig verurteilt wurde, seine Versetzungsentscheidung …“ Weiterlesen
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03.11.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… , dass der befristete Zeitraum viele Kunden überhaupt erst zur Buchung veranlasst habe. Das LG Bielefeld wies den Antrag ab, woraufhin die Klägerin vor dem OLG Hamm in Berufung ging. Doch auch dort wurde die Klage …“ Weiterlesen
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02.11.2010 Rechtsanwalt Christian Demuth„… . Auf „Gefahr im Verzug" sollen sich die Beamten der Polizei auch nicht berufen können, wenn sie selbst eine ohne richterlichen Beschluss durchgeführte Blutentnahme verzögert haben weil sie zunächst Dinge …“ Weiterlesen
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29.10.2010 Rechtsanwalt Dr. jur. Hans Wilhelm Busch„… festgestellt wird, ob sich die berufliche Leistungsfähigkeit des Versicherten verbessert hat. Bei entsprechender Vertragsgestaltung kann sich die Versicherung in diesem Zusammenhang auch darauf berufen …“ Weiterlesen
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28.10.2010 GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft„… der angesprochene Personenbezug kritisch erscheint, so kann sich Google Street View zudem auf eine generelle Erlaubnis nach § 28 Absatz 1 Nr. 3 BDSG berufen. Hiernach ist eine Erhebung, Speicherung, Veränderung …“ Weiterlesen
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28.10.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… die Vereinbarung unwirksamer Haftungsausschlüsse abmahnfähig sind aufhören. Ebenso ist das „Sich- Berufen-auf" eine nicht ausreichende Legitimation ggf. im Einzelfall doch als sehr „stumpfes Schwert" zu verstehen.“ Weiterlesen
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27.10.2010 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„… diese Klagen abgewiesen. Die gegen diese Entscheidungen eingelegten Berufungen der Beschäftigten hatten keinen Erfolg, betont Henn. Auch das Hessische Landesarbeitsgericht sah die „Bonusbriefe" vom 19. Dezember …“ Weiterlesen