Rechtstipps zu "Berufung" | Seite 499
-
10.03.2011 Miriam Heilig, anwalt.de-Redaktion„… berufen, da sie in den Augen der Richter sich nahezu aufdrängenden und gegen die Eigentümerschaft des Verkäufers sprechenden Indizien keine Beachtung schenkte und daher grob fahrlässig handelte …“ Weiterlesen
-
12.08.2022 Rechtsanwalt Jan-Martin Weßels„… auf der Zahlung der Rente aufgrund der eingetretenen Berufsunfähigkeit bestand, ging gegen das vom Landgericht Aachen verkündete Urteil in Berufung. Ihre Berufung wurde vom Oberlandesgericht Köln …“ Weiterlesen
-
10.03.2011 Rechtsanwalt Martin J. Warm„… , wann dieser Mangel erstmalig aufgetreten war. Das Landgericht hat die Klage abgewiesen. Das Berufungsgericht hat die Berufung des Klägers zurückgewiesen, weil der Kläger nicht habe beweisen können …“ Weiterlesen
-
09.03.2011 Rechtsanwalt Jan-Martin Weßels„… in den Versicherungsbedingungen. Nicht selten berufen sich Versicherer auf die Mitwirkung oder gar alleinige Verursachung durch angeblich unfallfremde Ursachen oder kürzen wegen Vorschädigungen die Leistung. Manchmal verweigern …“ Weiterlesen
-
09.03.2011 GKS Rechtsanwälte„… der Mitarbeiterin die 15.000 € zu. Hiergegen wehrte sich der Arbeitgeber jedoch und legte Berufung zum Landesarbeitsgericht Frankfurt ein. Dieses jedoch sah ebenfalls die Persönlichkeitsrechte …“ Weiterlesen
-
08.03.2011 Rechtsanwältin Ariane Hansen„Das Finanzgericht Neustadt hat mit Beschluss vom 15.4.2010 (Az. 4 K 2699/06) entschieden, dass Kosten der Strafverteidigung bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit als Werbungskosten berücksichtigt werden müssen, wenn diese Aufwendungen durch den Beruf veranlasst sind.“ Weiterlesen
-
08.03.2011 Rechtsanwalt Martin J. Warm„… blieb es bei der Entscheidung des Amtsgerichts Kronach und die Berufung des Vaters wurde zurückgewiesen. Fazit: Nur weil die Bank an denjenigen auszahlen muss, der im Besitz des Sparbuchs ist, heißt …“ Weiterlesen
-
03.03.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… seines Geschäfts, Handels, Gewerbes oder Berufs tätig; 24. die unwahre Angabe oder das Erwecken des unzutreffenden Eindrucks, es sei im Zusammenhang mit Waren oder Dienstleistungen in einem anderen …“ Weiterlesen
-
02.03.2011 Rechtsanwältin & Mediatorin Dipl. jur. Beatrice Maja Schönefeldt„… eine Einschränkung, und zwar für Haustiere, die dem Beruf, der Erwerbstätigkeit oder dem Unterhalt des Tierhalters zu dienen bestimmt sind (sogenannte Nutztiere). Nun könnte jeder Halter eines Pferdes …“ Weiterlesen
-
02.03.2011 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… auf eine andere Gebühr nur berufen, soweit er den Anspruch auf eine der beiden Gebühren erfüllt hat oder wegen eines dieser Ansprüche gegen ihn ein Vollstreckungstitel besteht oder beide Gebühren …“ Weiterlesen
-
28.02.2011 Rechtsanwalt Kristian Kreuter„… Namen und Anschrift unter Verwendung von Verkehrsdaten einem Rechteinhaber mitgeteilt worden waren. Die Antragstellerin hatte unter Berufung auf eigene Rechte an einem Filmwerk den Erlass einer Anordnung …“ Weiterlesen
-
25.02.2011 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… , da die Vorschrift nur Wirkung für die Zukunft entfalten und klären sollte, ob und wann sich auch ein Dritter auf die intern vorzunehmende Anrechnung berufen kann. Der BGH bejahte jedoch eine Anwendung des § 15a RVG …“ Weiterlesen
-
25.02.2011 CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft„… müssen. Der Anlageberater hatte sich unter anderem darauf berufen, dass etwaige Ansprüche verjährt seien. Dem folgte das OLG Köln nicht, da der Anleger bis heute nicht korrekt aufgeklärt wurde …“ Weiterlesen
-
25.02.2011 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… einen wesentlich geringeren Teil. Dem Kläger steht dann gegen das Urteil aber immer noch das Rechtsmittel der Berufung zu.“ Weiterlesen
-
24.02.2011 Rechtsanwalt Dr. Frithjof Päuser„… zu lassen, weil sich der Bauträger im Streitfall auf diese ohnehin nicht berufen darf. Des Weiteren ist es grundsätzlich empfehlenswert, sich über die Bedeutung der Vertragsklauseln aufklären zu lassen …“ Weiterlesen
-
24.02.2011 Rechtsanwalt Olaf Haußmann„… hatte die Beklagte antragsgemäß zur Unterlassung der Verwendung dieser Klauseln verurteilt. Auf die Berufung der Beklagten änderte das OLG das Urteil und wies die Klage hinsichtlich …“ Weiterlesen
-
23.02.2011 Miriam Heilig, anwalt.de-Redaktion„… er zwar Recht, doch der Arbeitgeber wendet sich mit der Berufung an das Landesarbeitsgericht (LAG) München. Das LAG München wies jedoch die Berufung ab und stellte das Urteil des ArbG Regensburg …“ Weiterlesen
-
22.02.2011 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… dieser Klauseln verurteilt. Das Berufungsgericht hat auf die Berufung der Beklagten das Urteil des Landgerichts abgeändert und die Klage hinsichtlich des Unterlassungsbegehrens bezüglich der Nr. 7.2 und 7.3 …“ Weiterlesen
-
21.02.2011 Rechtsanwältin Janine D. Wagner„… einhergehende persönliche, berufliche und wirtschaftliche Probleme müsse der Antragsteller in Kauf nehmen. Der Antragsteller kann jedoch den Nachweis einer wiedergewonnenen Kraftfahrereignung in einem späteren …“ Weiterlesen
-
17.02.2011 Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel„… . 3 SGB III Ablehnung einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme § 144 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 SGB III Abbruch einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme § 144 Abs. 1 S. 1 Nr. 5 SGB III Sperrzeit wegen …“ Weiterlesen
-
17.02.2011 Rechtsanwalt Martin J. Haas„Das OLG Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 12.01.011 die Berufung der Bank gegen ein stattgebendes Urteil zu Gunsten des Anlegers zurück. Die Bank war verurteilt worden Schadensersatz i. H. v …“ Weiterlesen
-
03.02.2011 Rechtsanwalt Maximilian Wittig„… zu 100 % abgelehnt. Die 1. Instanz, das Landgericht, hat eine Kürzung des Schadens um 75 % für rechtmäßig erachtet. Dagegen legte der VN Berufung ein und hatte auch teilweise vor dem OLG Hamm Erfolg …“ Weiterlesen
-
03.02.2011 Rechtsanwalt Jean Gutschalk„… , auch mit Mitgliedern der sogenannten verkammerten Berufe, geschlossen. Diese Personen sind jedoch in den berufsständischen Versorgungswerken versichert. Im Einzelnen handelt es sich u.a. um folgende Gruppen: Ärzte …“ Weiterlesen
-
03.02.2011 Rechtsanwältin Christine Andrae„… das Kind lieber persönlich betreuen möchte, kann er sich nicht mehr berufen. Besteht die Möglichkeit einer angemessenen Fremdbetreuung des Kindes, ist von dieser Gebrauch zu machen. Wenn das Kind also …“ Weiterlesen