Bescheid - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "Bescheid" | Seite 26
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14.03.2023 Rechtsanwalt Andreas Junge„… Bescheid falsche Geschwindigkeiten angezeigt. Besonders bei dichtem Verkehr und Überholmanövern kommt es zu Schwierigkeiten bei Zuordnung. Dann ist der Bußgeldstelle kein sicherer Nachweis möglich …“ Weiterlesen
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18.01.2023 Rechtsanwalt Dr. Christopher Arendt„… werden und es ist auch kein Vollstreckungsaufschub möglich. D.h., Sie müssten in dem Fall die geschätzten Steuerbeträge zahlen, bis ein geänderter Bescheid auf Basis der Steuererklärung erlassen …“ Weiterlesen
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18.01.2023 Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel„… OWiG) in Höhe von … EUR. […] Dieser Bescheid wird mit 1 Punkt(en) im Fahreignungsregister eingetragen.“ Gerade der meist gefürchtete Punkte-Eintrag in Flensburg führt auch dazu, dass unzählige …“ Weiterlesen
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16.01.2023 Rechtsanwalt Andreas Junge„… zu einer Signalauffächerung und damit Verzerrung der empfangenen Daten. Allein aus diesem Grund werden auf der Hälfte aller Bescheide falsche Geschwindigkeiten angegeben. Der Blitzer bezieht in einem Teil der Messungen …“ Weiterlesen
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15.01.2023 Rechtsanwalt Andreas Junge„… und dadurch bedingt zu einer Verzerrung der Rückstrahlsignale. Allein diese Fehlerquelle ist die Ursache, dass auf etwa der Hälfte aller Bescheide falsche Geschwindigkeite angezeigt werden. Besonders …“ Weiterlesen
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15.01.2023 Rechtsanwalt Andreas Junge„… aus diesem auf jedem zweiten Bescheid falsche Geschwindigkeiten angezeigt werden. Auch wird sehr oft der Messwinkel nicht mit der nötigen Exaktheit eingestellt, was immer zu überhöhten Geschwindigkeitsangaben führt …“ Weiterlesen
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14.01.2023 Rechtsanwalt Andreas Junge„… . Die Länge der Messstrecke führt dazu, dass eine Signalauffächerung und damit verbunden eine Verzerrung der Rückstrahlsignale auftritt. Allein aus diesem Grund werden auf etwa jedem zweiten Bescheid …“ Weiterlesen
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06.03.2023 Rechtsanwalt Dr. Philipp Dominik LL.M. Oec.„… , dass die Vergütung zu Unrecht (s.o.) gewährt worden war. Die Kassenärztliche Vereinigung macht ihre Rückzahlungsansprüche durch rechtsmittelfähigen Bescheid geltend bzw. verrechnet den sich ergebenden …“ Weiterlesen
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17.01.2023 Rechtsanwältin Anne Klein„… entstandenden Schaden eines Verdienstausfalls rechtlich geltend zu machen. Wenn Sie nach Antrag eines Betreuungsplatzes einen ablehnenden Bescheid der Stadt / der Gemeinde erhalten, achten Sie bitte …“ Weiterlesen
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12.01.2023 Rechtsanwalt Andreas Junge„… aus diesem Grund auf der Hälfte aller Bescheide falsche Geschwindigkeiten angezeigt werden. Oft ist der Messwinkel falsch eingestellt, was immer zu überhöhten Geschwindigkeitsangaben führt. Werden mehrere …“ Weiterlesen
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15.04.2024 Rechtsanwalt Matthias Herberg„… . Es muss ein Antrag auf Durchführung des Nachbesetzungsverfahrens gestellt werden. Erst nach positivem Bescheid des Zulassungsausschusses wird im Anschluss der Vertragssitz ausgeschrieben. Am Ende …“ Weiterlesen
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18.03.2024 Rechtsanwalt Marek van Hattem„… zu einem ablehnenden Bescheid kommen, bitten wir um eine begründete Ablehnungsentscheidung samt Rechtsmittelbelehrung. Falls der Anspruch nicht oder nicht zum gewünschten Zeitpunkt erfüllt werden …“ Weiterlesen
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11.01.2023 Rechtsanwalt Andreas Junge„… führt zu einer Verzerrung der Rückstrahlsignale und damit einer fehlerhaften Berechnung. Allein aus diesem Grund werden auf der Hälfte aller Bescheide falsche Geschwindigkeiten angegeben. Häufig …“ Weiterlesen
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11.01.2023 Rechtsanwalt Sascha Borowski„Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat mit Bescheid vom 10.01.2023 sowohl Herrn Rene Schindler als auch der rs systems+ GmbH die Einstellung des unerlaubten betriebenen …“ Weiterlesen
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21.07.2023 Rechtsanwalt Jens Reime„… Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat der rs systems+ GmbH mit Bescheid vom 10. Januar 2023 aufgegeben, das ohne Erlaubnis betriebene Einlagengeschäft einzustellen. Die rs systems+ GmbH hat auf der Grundlage …“ Weiterlesen
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11.01.2023 Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln„… , ist der Weg dahin meist ein steiniger Weg über den Widerspruch gegen einen ablehnenden Bescheid, das Widerspruchsverfahren, das Klageverfahren I. Instanz vor dem Sozialgericht, ein Berufungsverfahren …“ Weiterlesen
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11.01.2023 Rechtsanwalt Gerhard Rahn„… , Mahnungen, GEZ, auch wichtige ärztliche Bescheide. B. hatte komplett den Überblick verloren. Er konnte und wollte sich nicht mehr kümmern. Das solle lieber ein anderer tun, sagte er und gab freimütig …“ Weiterlesen
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10.01.2023 Rechtsanwalt Andreas Junge„… Messung ist die Ursache, dass auf etwa der Hälfte aller Bescheide falsche Geschwindigkeiten angezeigt werden. Bei dichtem Verkehr, Überholmanövern oder Kolonnenfahrten werden oft mehrere Fahrzeuge …“ Weiterlesen
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10.01.2023 Rechtsanwalt Andreas Junge„… auch zu einer Signalauffächerung und damit Verzerrung der Rückstrahlsignale. Die dadurch bedingt fehlerhafte Berechnung führt dazu, dass bei etwa jedem zweiten Bescheid falsche Geschwindigkeiten angegeben werden …“ Weiterlesen
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23.05.2024 Rechtsanwalt Kay Zunkel„… wird! Wichtig : Bei Bezug einer Erwerbsminderungsrente gilt weiterhin, dass Sie zeitlich nur so viel arbeiten dürfen , wie in Ihrem Bescheid über Ihre Erwerbsminderung festgestellt worden …“ Weiterlesen
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10.01.2023 Rechtsanwalt Klaus Maier„… . Auf diese antwortete der Arbeitnehmer nicht und gab erst um 7:30 Uhr morgens Bescheid, an die Arbeit gehen zu können. Aufgrund dessen kam der Arbeitnehmer statt um 7:30 Uhr als vertraglichem Arbeitsbeginn auch erst …“ Weiterlesen
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09.01.2023 Rechtsanwalt Andreas Junge„… der Hälfte aller Bescheide falsche Geschwindigkeiten angegeben. Bei Kolonnenfahrten werden fast immer mehrere Fahrzeuge zeitgleich vom Gerät erfasst. Dann ist der Bußgeldbehörde kein …“ Weiterlesen
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08.01.2023 Rechtsanwalt Andreas Junge„… der Signale und damit negativen Beeinflussung der Berechnung. Schon dies führt dazu, dass auf mindestens jedem zweiten Bescheid falsche Geschwindigkeiten angezeigt werden. Häufig ist auch der Messwinkel …“ Weiterlesen
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08.01.2023 Rechtsanwalt Günter Heine„… insgesamt drei Bescheide gibt, die zwar zusammengehören aber getrennt rechtlich zu betrachten sind, also gegen jeden einzelnen nötigenfalls separat vorgegangen werden muss, macht die Sache nicht einfacher …“ Weiterlesen