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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Frührente
Fragen und Antworten
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Frührente: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema Frührente umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Frührente und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Frührente: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit Frührente sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Welches Gericht ist für meinen Rechtsstreit zuständig?
Für Streitigkeiten im Zivilrecht sind die ordentlichen Gerichte zuständig. Ob in erster Instanz Amtsgericht oder Landgericht entscheidet, richtet sich nach dem Streitwert. Wird um mehr als 5000 Euro gestritten, muss die Klage beim Landgericht eingereicht werden. Bei einem Streitwert darunter entscheidet das Amtsgericht. Es gibt allerdings Ausnahmen, bei denen der Streitwert keine Rolle spielt: Geht es um Familiensachen, so werden diese in einer besonderen Abteilung des Amtsgerichts, nämlich das Familiengericht, verhandelt und Rechtsfälle, die den Wohnraum betreffen, werden immer vor dem Amtsgericht ausgetragen.
Die gerichtliche Zuständigkeit für ein Strafverfahren ergibt sich dagegen aus der Straftat bzw. der zu erwartenden Strafe. So ist für kleinere Vergehen das Amtsgericht, für schwerere Verbrechen das Landgericht oder in Einzelfällen auch das Oberlandesgericht zuständig.
Wurde ein Verwaltungsakt erlassen, so wird in der darin enthaltenen Rechtsbehelfsbelehrung neben der Zulässigkeit von Widerspruch bzw. Klage auch die Zuständigkeit der Widerspruchsbehörde bzw. des Gerichtes angegeben. -
Wie läuft ein Gerichtsverfahren ab?
Gerichtsprozesse laufen nach strengen Verfahrensregeln ab. Dabei spielt es eine Rolle, vor welchem Gericht und auf welchem Rechtsgebiet verhandelt wird. Eine Hauptverhandlung im Strafrecht verläuft folgendermaßen:- Aufruf der Sache: Der vorsitzende Richter stellt fest, ob alle Prozessbeteiligten anwesend sind.
- Die Zeugen verlassen den Sitzungssaal. Der Vorsitzende vernimmt den Angeklagten über seine persönlichen Verhältnisse.
- Darauf folgt die Verlesung der Anklageschrift durch den Staatsanwalt.
- Nun wird der Angeklagte zur Sache vernommen. Es steht ihm frei, ob er sich zur Anklage äußert oder nicht zur Sache aussagt.
- Darauf folgt die Beweisaufnahme, die neben der Anhörung der Zeugen und der Sachverständigen auch die Verlesung von Urkunden vorsieht.
- Im Anschluss folgen die Schlussvorträge der Staatsanwaltschaft und des Verteidigers. Der Staatsanwalt gibt zudem das begehrte Strafmaß an. Der Angeklagte erhält das letzte Wort.
- Anschließend zieht sich das Gericht zur Entscheidungsfindung zurück.
- Die Hauptverhandlung endet mit der Urteilsverkündung.
Frührente ist ein umgangssprachlicher Begriff aus dem Rentenversicherungsrecht. Dabei meint Frührente eine Rente, die früher als die normale Altersrente gezahlt wird. Das ist der Fall, wenn der Betroffene wegen Krankheit oder Behinderung dauerhaft nicht mehr arbeiten kann. Die korrekte und vom Gesetz verwendete Bezeichnung ist Rente wegen Erwerbsminderung oder kürzer Erwerbsminderungsrente bzw. EM-Rente. Diese Art Frührente ist im Rentenversicherungsrecht unter § 43 Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) geregelt.
Dabei gibt es je nach verbleibender Leistungsfähigkeit des Betroffenen eine Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung. Der potenzielle Frührentner muss dafür einen Antrag bei seiner zuständigen Rentenversicherung stellen. Wem diese Behörde vor Erreichen der Altersgrenze eine Rente gewährt, der erhält ebenso wie bei einer anderen Rente einen Rentenbescheid und kann sich umgangssprachlich als Frührentner bezeichnen. Eine Betriebsrente oder private Rente folgt anderen Regeln und führt in der Regel alleine nicht zu einer Frühverrentung.
Frührente ersetzt den bisherigen Arbeitslohn beziehungsweise Krankengeld, Arbeitslosengeld oder Hartz IV. Eine Hinterbliebenenrente, die ggf. zusätzlich zum eigenen Einkommen gezahlt wird, führt dagegen nicht zur Frühverrentung. Hinterbliebene Witwen oder Waisen können als Rentner bezeichnet werden, wobei auch der Begriff hier eher selten gebraucht wird, sind aber jedenfalls keine Frührentner. Die Hinterbliebenenrente ist an keine Zeit bzw. an kein Alter gebunden, sodass sie nicht früher als normal gezahlt wird und daher auch keine Frührente darstellt.
(ADS)
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