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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Pass
Fragen und Antworten
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Pass: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema Pass umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Pass und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Pass: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit Pass sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Was sollte ich vor dem Erstgespräch tun?
Mit einem Erstgespräch haben Sie die Möglichkeit, eine Ersteinschätzung Ihres Rechtsfalls zu erhalten. Je besser Sie sich vorbereiten, desto genauer kann Ihr Rechtsanwalt die Sach- und Rechtslage beurteilen. Überlegen Sie deswegen vor dem ersten Beratungsgespräch, welche Unterlagen wichtig sind und bringen Sie diese mit. Eventuell wäre es sogar sinnvoll, diese vorab per Mail an Ihren Anwalt zu schicken. Notieren Sie sich außerdem alle Informationen, die für Ihren Fall relevant sind und Ihr Anwalt unbedingt wissen muss, damit er eine objektive Einschätzung abgeben kann.
Wichtig zu wissen: Ein Erstgespräch beim Rechtsanwalt ist leider nicht immer kostenlos. Deshalb klären Sie im Voraus, welche Kosten für Sie anfallen werden, damit es keine bösen Überraschungen gibt. -
Was tun, wenn ich den Anwalt nicht bezahlen kann?
Wenn Sie nur wenig Geld haben, können Sie bereits anwaltlichen Rat mit einer Zuzahlung von 15 Euro erhalten, wenn Sie einen Beratungsschein vorlegen können. Ihr Anwalt erhält 15 Euro und rechnet dann mit dem Beratungsschein seine Gebühren mit der Staatskasse ab. Den Beratungsschein können Sie bei dem zuständigen Amtsgericht beantragen, in dessen Bezirk Ihr Wohnsitz liegt. Bei Unklarheiten sollten Sie sich an Ihre Gemeinde oder ein Gericht in der Region wenden und nachfragen.
Der Pass oder Reisepass ist ein amtlicher Ausweis, der im Inland als Ausweisdokument zur Identifikation und Legitimation zum Beispiel gegenüber einer Behörde, aber auch im privaten Rechtsverkehr dient, insbesondere auch im internationalen Verkehr. Rechtlich ist das Passrecht oder Passwesen einschlägig.
Anspruch auf Reisepass
Der Pass wird von dem Staat ausgestellt, dessen Staatsangehörigkeit der Inhaber hat. Mit dem Reisepass ist der Passinhaber zum grenzüberschreitenden Reisen und zur Rückkehr in das eigene Hoheitsgebiet berechtigt.
Ausweispflicht und Passpflicht
In der Bundesrepublik Deutschland sind alle Staatsbürger ab 16 Jahren verpflichtet, ein Ausweisdokument - Personalausweis oder ersatzweise Pass - zu besitzen. Für einen Grenzübertritt wird neben anderen Reisedokumenten (etwa Visum etc.) das Mitführen von einem Reisepass vorausgesetzt.
Sonderformen und Ausweisersatz
In besonderen Situationen können auch andere Dokumente als ein Reisepass ausgestellt werden. Als Beispiel sei der Diplomatenpass oder Dienstpass genannt (Reisen zur dienstlichen Repräsentation des ausstellenden Staates) oder der Reiseausweis für Ausländer (auch Ersatzausweis) genannt.
Passhoheit und Passentzug
Grundsätzlich hat für seine Staatsangehörigen jeder Staat die Passhoheit. Ein fremder Staat darf Pässe für fremde Staatsangehörige also nur unter besonderen Voraussetzungen ausstellen. Eine zulässige Abweichung davon ermöglicht Artikel 28 der Genfer Flüchtlingskonvention.
In den meisten Staaten ist es nach dem Passrecht erlaubt, aus besonderen Gründen einen Pass vorübergehend oder auf Dauer zu entziehen oder keinen Pass auszustellen. Beispiel: Der Pass von einem Hooligan kann ihm vor einem anstehenden Länderspiel entzogen werden.
(WEL)
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