Rechtstipps zu "EuroFit kündigen" | Seite 586
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09.08.2007 Dreis Rechtsanwälte„… ein beiderseitiger Ausschluss der ordentlichen Kündigung für eine bestimmt Zeit vereinbart wird. Hintergrund ist ein eventuell bestehendes Interesse des Vermieters, den Mieter über längere Zeit zu binden …“ Weiterlesen
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07.08.2007 Dreis Rechtsanwälte„… auch, dass Erklärungen des Vermieters, z.B. Mieterhöhungen, Kündigungen, NK-Erhöhungen an beide Mieter gerichtet sein müssen. Ansonsten sind sie nicht wirksam. Dieser Umstand kann überraschen …“ Weiterlesen
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07.08.2007 Rechtsanwalt Michael Krüger„… mit insgesamt zwei Mitarbeitern besetzt. Nach einiger Zeit kam es zwischen ihm und seinem Arbeitgeber zum Streit, woraufhin der Arbeitgeber sowohl eine fristlose als auch eine ordentliche Kündigung aussprach …“ Weiterlesen
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06.08.2007 Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte„Wer als Selbstständiger trotz Krankschreibung kleinere Arbeiten erledigt, muss einem Urteil des Bundesgerichtshofs zufolge trotzdem nicht zwingend mit der fristlosen Kündigung …“ Weiterlesen
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30.07.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Kündigung muss übergeben werden Eine Kündigung ist nur dann wirksam, wenn sie schriftlich, eigenhändig unterschrieben …“ Weiterlesen
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30.07.2007 Rechtsanwalt Michael Krüger„… den durch die Kündigung entstandenen Verdienstausfall ersetzt. Das Arbeitsgericht Darmstadt wies zunächst die Klage ab. Das Hessische Landesarbeitsgericht verurteilte den Kollegen zum Schadensersatz. Hiergegen legte …“ Weiterlesen
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26.07.2007 Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann„… fortbestanden und sei nach Kündigung des Rechtsverhältnisses wieder aufgelebt. Das Bundesarbeitsgericht hat den Rechtsstreit schließlich dergestalt entschieden, dass das Arbeitsverhältnis der Klägerin …“ Weiterlesen
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26.07.2007 Rechtsanwalt Michael Krüger„… ein. Das Bundesarbeitsgericht wies die Revision zurück und stellte sich auf die Seite des Arbeitnehmers. Sowohl die ordentliche als auch die außerordentliche Kündigung seien rechtswidrig. Der Arbeitnehmer habe …“ Weiterlesen
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17.07.2007 Rechtsanwalt Michael Krüger„Ein Arbeitgeber kündigte einer Lehrerin während der Probezeit im Wege der ordentlichen Kündigung. Zuvor hatte es den zuständigen Personalrat um Zustimmung zu dieser Maßnahme ersucht. Hierzu legte …“ Weiterlesen
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16.07.2007 Rechtsanwalt Simon-Peter Heinzel„1. Nach endgültiger Trennung der Eheleute kann ein Ehepartner (Kläger) die Zustimmung zur Kündigung der gemeinsam angemieteten Ehewohnung von dem in der Wohnung verbliebenen Ehegatten (Beklagte) dann …“ Weiterlesen
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13.07.2007 Rechtsanwalt Michael Krüger„… , dass durch die Kündigung des Hauptvermieters das Hauptmietverhältnis beendet worden sei. Die Räumung könne auch direkt vom neuen Untermieter verlangt werden. Der frühere Untervermieter habe nämlich …“ Weiterlesen
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12.07.2007 Rechtsanwalt Michael Krüger„… ebenfalls, weil der Vermieter nicht wegen Nichtleistung der Kaution zu der fristlosen Kündigung berechtigt gewesen sei. Zwar sei der Mieter normalerweise zu der Entrichtung der Kaution verpflichtet …“ Weiterlesen
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09.07.2007 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… .: 10 U 111/06) Wenn Mieter die Kaution nicht zahlen Nicht in jedem Fall kann der Vermieter den Mietvertrag fristlos kündigen, weil der Mieter die Kaution nicht rechtzeitig gezahlt hat. Ob …“ Weiterlesen
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09.07.2007 Rechtsanwalt Michael Krüger„… eines fortwährenden ordentlichen Studiums gebunden. Er endet am 31.03.1992, ohne dass es hierzu einer besonderen Kündigung bedarf." Etwa zwei Jahre nach diesem Zeitpunkt bestätigte der Arbeitgeber …“ Weiterlesen
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06.07.2007 Rechtsanwalt Michael Krüger„… : "- siehe Anlagen". Nachdem der Vermieter wegen Eigenbedarfes gekündigt hatte, behauptete der Mieter, dass in diesem Fall die Kündigung ausgeschlossen sei. Hierzu legte er eine Version der Anlage …“ Weiterlesen
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04.07.2007 Rechtsanwalt Michael Krüger„… oder aufgrund eigener Kündigung ausscheidet. Nachdem der Arbeitnehmer in einem Jahr eine anteilige Sonderzahlung erhalten hatte, teilte ihm der Arbeitgeber fast zwei Monate vor dem Auslaufen des Vertrages …“ Weiterlesen
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03.07.2007 Rechtsanwalt Bernd Michalski„… ist), aber auch außerordentlich/fristlos gekündigt werden. Wie bei allen solchen Rechtsverhältnissen kann eine außerordentliche Kündigung nicht ausgeschlossen werden. Es bedarf jedoch für die Begründetheit …“ Weiterlesen
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02.07.2007 Rechtsanwalt Michael Krüger„… dem Bett gekommen war, kündigte sie den Mietvertrag fristlos. Wenige Tage später zog sie aus und zahlte keine Miete mehr. Hinsichtlich der Kündigung berief sie sich darauf, dass der Schimmelbefall …“ Weiterlesen
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29.06.2007 Rechtsanwalt Ulrich Retzki„… , vorzeitig beendet. Vielfach werden solche Verträge bereits nach zwei bis fünf Jahren gekündigt oder beitragsfrei gestellt. In solchen Fällen einer frühen Kündigung verliert der Versicherungsnehmer …“ Weiterlesen
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27.06.2007 Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte„In einer Entscheidung aus dem April 2007 hat der BGH nunmher klärend entscheiden: Ein Verzicht des Vermieters auf das Recht, das Wohnraummietverhältnis wegen Eigenbedarfs zu kündigen, bedarf …“ Weiterlesen
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27.06.2007 Rechtsanwalt Sascha Förthner„… festgestellt wissen, dass die von dem Beklagten ausgesprochene ordentliche Kündigung des Gesellschaftsvertrages wegen Verstoßes gegen das so genannte "Hinauskündigungsverbot" unwirksam ist. Das Landgericht …“ Weiterlesen
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21.06.2007 steuerwerk PartG mbB„… benachteiligt, belästigt oder sexuell belästigt, verletzt seine arbeitsvertraglichen Pflichten und kann deshalb vom Arbeitgeber durch Versetzung, Abmahnung oder gar Kündigung gemaßregelt werden. 7 …“ Weiterlesen
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20.06.2007 Monique Michel, anwalt.de-Redaktion„… abmahnen, versetzen und schließlich kündigen kann und muss (in schweren Fällen sogar fristlos). Kommt er seiner Schutzpflicht nicht nach, darf das Opfer seine Arbeitsleistung einstellen sowie …“ Weiterlesen
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20.06.2007 Rechtsanwalt Sascha Förthner„… der Rechtsprechung des II. Zivilsenats (dem für das Gesellschaftsrecht zuständigen Senat des BGH) zu dieser Frage erläutert. Die sog. Hinauskündigung gestattet im Falle einer Kündigung, gleich welcher …“ Weiterlesen