Rechtstipps zu "Hersteller" | Seite 106
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21.10.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… der Messung eingestellt wird. Um eine genaue Messung zu gewährleisten, müssen aber bestimmte Voraussetzungen geschaffen werden, was nicht immer der Fall ist. Der Hersteller fordert für eine sachgemäße …“ Weiterlesen
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21.10.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… von Messfehlern. Der Hersteller fordert für den Aufbau und die Bedienung einer Schulung der Messbeamten. Kann diese nicht nachgewiesen werden, bestehen berechtigte Zweifel an der Genauigkeit der Durchführung …“ Weiterlesen
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20.10.2020 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… eine Abschalteinrichtung in den Antragsunterlagen oder im Beschreibungsbogen vom Hersteller angegeben? Liegen dem KBA Erkenntnisse dazu vor, welche illegalen Abschalteinrichtungen in dem Wohnmobil …“ Weiterlesen
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12.12.2020 Rechtsanwalt Andreas Schwering„… wird seit 2013 in allen 3- und 4-Zylinder-Modellen (bis 2 Liter Hubraum) der Volkswagenfamilie verwendet, also auch in Diesel-Modellen der Hersteller SEAT, SKODA und AUDI (unvollständig …“ Weiterlesen
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20.10.2020 Rechtsanwalt Sascha David Weber ,LL.M.„… . Umgekehrt kann der Insolvenzschuldner bereits vor Aufhebung des Insolvenzverfahrens durch eine negative Feststellungsklage Rechtsklarheit herstellen. In weiteren Sachverhaltsgestaltungen hat der Schuldner …“ Weiterlesen
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19.03.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… Eichung. In diesen Fällen ist die Messung nicht verwertbar, auf jeden Fall aber ein sehr hoher Toleranzbereich zu gewähren. Der Hersteller fordert für eine ordnungsgemäße Bedienung des Gerätes …“ Weiterlesen
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19.10.2020 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… , dass die Typengenehmigung für den Hersteller des Aufbaus (Knaus Tabbert) dennoch erteilt wird, damit die deutschen Hersteller, die die Fahrzeugtechnik nicht zu vertreten haben, keine Nachteile haben.“ Die Kanzlei Dr. Stoll …“ Weiterlesen
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04.07.2023 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… Salmonellenbefallene Fleischspieße muss ein Hersteller zurücknehmen. Sein Hinweis, das Fleisch durchzugaren, reicht nicht, entschied das Bundesverwaltungsgericht (Az.: 3 C 10.19). Welche Umstände …“ Weiterlesen
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19.10.2020 Rechtsanwalt Andreas Schwering„… und CAYENNE sowie die Limousine PANAMERA von Porsche gilt. Hier ist die Konzern-Schwester Porsche der Hersteller und Audi der Motorenlieferant: "Es gibt hier aber auch LG-Urteile, die verbraucherfreundlich gegen Audi geurteilt haben."“ Weiterlesen
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19.10.2020 Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel„… sind. Genutzt wird hier das Messgerät PoliScan Speed des Herstellers Vitronic. In diesem Rechtstipp zeigt Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel auf, warum Betroffene das Bußgeld nicht vorschnell bezahlen …“ Weiterlesen
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19.10.2020 Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel„… des Herstellers Vitronic. Wie bei jedem Messgerät kann auch hier nicht ausgeschlossen werden, dass technische Fehler bzw. Fehler beim Aufbau oder bei der Handhabung des Geräts das Messergebnis beeinflussen …“ Weiterlesen
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18.10.2020 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… und Volkswagen dafür gegenüber geschädigten Verbrauchern haftbar sein – und das, obwohl die Hersteller und allen voran VW behaupten, durch Software-Updates könnten die Probleme der Fahrzeuge gelöst …“ Weiterlesen
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18.10.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… des Messfotos ist eine Schulung der Messbeamten beim Hersteller nachzuweisen. Denn für diese ist die digitale Auswerteschablone entscheidend, die nachträglich auf das Messfoto gelegt …“ Weiterlesen
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17.10.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… Sorgfalt der Messbeamten nötig ist, passieren hier die meisten Fehler. Das Foto ist das einzige Beweismittel. Für dessen Auswertung ist die digitale Auswerteschablone des Herstellers nötig …“ Weiterlesen
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17.10.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… Fehler. Für die Auswertung des Messfotos ist die richtige Anwendung der vom Hersteller gelieferten digitalen Auswerteschablone entscheidend. Haben die Messbeamten nicht die erforderliche Schulung …“ Weiterlesen
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23.11.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… sich strafbar? Die Vorstellung, dass nur der Besitz einer mit einer Schusswaffe verbauten Zielvorrichtung verboten ist, ist ein verbreiteter Irrtum. Erwerb, Verkauf, Besitz, Herstellung, Führung …“ Weiterlesen
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16.10.2020 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… in den gesamten Schriftverkehr zwischen dem KBA und der Volkswagen AG zwischen dem 18. September 2015 und dem Tag der Anordnung des Rückrufes für Betrugsdiesel EA189 des Herstellers Volkswagen, dem 15. Oktober …“ Weiterlesen
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30.03.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… Ihres Einspruchs. Dieses Gerät gehört seit seiner Einführung zu den umstrittensten Messgeräten Deutschlands. Zwar wurde nach heftiger Kritik in der Rechtsprechung durch den Hersteller die Software …“ Weiterlesen
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15.10.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… die richtige Einstellung des Schwenkwinkels, welcher im richtigen Verhältnis zur Fahrbahn eingestellt werden muss. Der Hersteller fordert dafür eine Schulung, jedoch haben die Beamten …“ Weiterlesen
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04.07.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… Arzneimittel oder gefälschte Urkunden oder Mittel zu ihrer Herstellung sicherzustellen. Bleibt eine Hausdurchsuchung aus, erfährt man erst durch den Erhalt einer Vorladung oder eines Strafbefehls …“ Weiterlesen
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15.10.2020 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… sind solche Abschalteinrichtungen grundsätzlich unzulässig. Der Hersteller hat das Fahrzeug so auszurüsten, dass die Bauteile, die das Emissionsverhalten voraussichtlich beeinflussen, so konstruiert …“ Weiterlesen
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15.10.2020 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… in einem VW-Verfahren (Az. C-343/19) entschieden, dass generell Hersteller eines manipulierten Diesels in dem Land verklagt werden können, in denen die Fahrzeuge verkauft und erworben worden …“ Weiterlesen
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15.10.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… gegeben sein. Diese Voraussetzungen werden oft nicht beachtet, da nicht alle Beamten die vom Hersteller des Gerätes geforderte Schulung absolviert haben. Auch ist der Blitzer oft nicht auf ausreichend …“ Weiterlesen
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14.10.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… senkrecht über die Fahrbahn und die Messung ist in diesem Fall ungenau. Der Hersteller fordert auch deswegen, dass alle Messbeamten an einer umfassenden Schulung zu diesem Gerät teilnehmen …“ Weiterlesen