Rechtstipps zu "Hersteller" | Seite 107
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15.10.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… gegeben sein. Diese Voraussetzungen werden oft nicht beachtet, da nicht alle Beamten die vom Hersteller des Gerätes geforderte Schulung absolviert haben. Auch ist der Blitzer oft nicht auf ausreichend …“ Weiterlesen
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14.10.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… senkrecht über die Fahrbahn und die Messung ist in diesem Fall ungenau. Der Hersteller fordert auch deswegen, dass alle Messbeamten an einer umfassenden Schulung zu diesem Gerät teilnehmen …“ Weiterlesen
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14.10.2020 Rechtsanwalt Paweł Żerański LL.M.„Der Aufbau eines eigenen Vertriebs in einem neuen Markt ist mit hohem Aufwand und Risiko verbunden. Besonders gilt das für Märkte in anderen Ländern. Eine Alternative für Hersteller oder Lieferanten …“ Weiterlesen
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14.10.2020 Rechtsanwalt Dennis Wiegard„… wählen, wie der Anspruch auf mangelfreie Herstellung erfüllt wird. Der Begriff „ Nach erfüllung“ indiziert bereits, dass es sich bei §§ 634, 635 BGB um Rechte nach erfolgter Herstellung des Werkes …“ Weiterlesen
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14.10.2020 Rechtsanwältin Kerstin Bontschev„… . Diese sollten sich an einer Gesellschaft beteiligen, die in Immobilien investierte. In diesem Jahr warb die Firma zu dem Geld ein, für eine Tochtergesellschaft die Atemschutzmasken herstellen …“ Weiterlesen
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19.03.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… die in der Bedienungsanleitung zum Messgerät ESO ES 8.0 vom Hersteller geforderte „nachvollziehbare" gekennzeichnete Fotolinie gefehlt hatte und somit nicht klar erkennbar war, ob es sich bei dem gemessenen Fahrzeug tatsächlich …“ Weiterlesen
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04.07.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… und Schussweite. Was ist im Umgang mit einer Präzisionsschleuder verboten? Gemäß § 52 III Nr.1 WaffG sind Erwerb, Besitz, Herstellung, Führung, Transport, Instandsetzung und Verkauf, kurz jedweder Umgang …“ Weiterlesen
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07.03.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… oder Unachtsamkeit des Messpersonals. Dann ist die Messung ebenfalls nicht verwertbar. Um diesem vorzubeugen, fordert der Hersteller eine Schulung des Personals. Ist eine solche in der Akte nicht nachweisbar …“ Weiterlesen
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15.10.2020 Rechtsanwalt Sebastian Koch„… und entsprechend BGH VI ZR 252/19 Schadensersatzansprüche nach § 826 BGB gegen den Hersteller auslöst, fällt zunächst aus. Der BGH teilt aktuell per Pressemitteilung mit: "Verhandlungstermin im Dieselverfahren …“ Weiterlesen
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12.10.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… , die nachträglich auf das Messfoto gelegt wird. Eine Verwertung des Messfotos ist nur dann möglich, wenn die Beamten die vom Hersteller geforderte Schulung absolviert haben. Ein derartiger Nachweis fehlt …“ Weiterlesen
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12.10.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… durch den Hersteller und diese haben nicht alle Messbeamten durchlaufen. Fehlt der entsprechende Nachweis ist die erforderliche Genauigkeit der Messung nicht gewährleistet. Diese und andere Fehler können Experten …“ Weiterlesen
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12.10.2020 Rechtsanwalt Andreas Schwering„… konkret zur Zulässigkeit des Thermischen Fensters. Hier geht es zwar um einen Mercedes, aber die hier vorgegebene Rechtsmeinung sollte für alle Verfahren prägend sein, denn alle Hersteller beziehen …“ Weiterlesen
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11.10.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… die Auswertung des Fotos ist die vom Hersteller mitgelieferte digitale Auswerteschablone entscheidend. Diese wird nachträglich auf das Foto gelegt. Der Hersteller fordert hierfür eine Schulung des Messbeamten …“ Weiterlesen
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07.03.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… muss unbedingt senkrecht zur Fahrbahn aufgebaut werden. Die Ausrichtung erfolgt mit Hilfe der vom Hersteller gelieferten Neigungswasserwaage. Dabei verfälschen Ungenauigkeiten die Messung nicht selten …“ Weiterlesen
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30.10.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… vom Hersteller geforderte „nachvollziehbare" gekennzeichnete Fotolinie gefehlt hatte und somit nicht klar erkennbar war, ob es sich bei dem gemessenen Fahrzeug tatsächlich um das Betroffenenfahrzeug gehandelt …“ Weiterlesen
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09.10.2020 Rechtsanwalt Guido Lenné„… , dass die Garantie an die Person, nicht an das Fahrzeug gebunden sei, und verweigerte daher die Kostenübernahme. Schaden durch bekanntes Problem: Hersteller startet Rückruf Zwischenzeitlich kam …“ Weiterlesen
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09.10.2020 Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin„… . Der Auftraggeber könne ein Unternehmen seines Vertrauens beauftragen. Der Auftraggeber könne sogar die Kosten einer nochmaligen Herstellung (Neuherstellung) verlangen, wenn nur auf diese Weise Mängel nachhaltig …“ Weiterlesen
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10.03.2021 Rechtsanwalt Andreas Junge„… wird. Hier passieren mangels Sachkenntnis und Sorgfalt sehr oft Fehler, gleiches gilt für die Auswertung des Messfotos. Um dieses zu vermeiden, fordert der Hersteller ausdrücklich eine Schulung …“ Weiterlesen
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18.01.2021 Rechtsanwalt Dominik Görtz„… bereinigt werden, die nicht die Produktsicherheit betreffen, sondern die Sicherheit von Anlagen im Betrieb; Normadressat ist hier nicht der Hersteller oder der Einführer, sondern der Betreiber …“ Weiterlesen
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Geblitzt: BAB 24, km 148,80, zwischen AS Meyenburg und AS Putlitz in FR Hamburg - Bußgeld vermeiden!08.10.2020 Rechtsanwalt Andreas Junge„… es wieder an der Genauigkeit der Messung. Für die Auswertung des Fotos ist die vom Hersteller mitgelieferte digitale Auswerteschablone von entscheidender Bedeutung. Wird diese nicht genau …“ Weiterlesen
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07.10.2020 Rechtsanwalt Fabian Heyse„… , nicht. Zudem kritisierte das Oberlandesgericht, dass sich das KBA bei der Zulassung der Fahrzeuge für den Straßenverkehr auf die Messungen der Hersteller verlässt. E rstes OLG-Urteil als wichtiger …“ Weiterlesen
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07.10.2020 Rechtsanwalt Johannes Meyer„… in zahlreichen Individual-Verfahren gegen die Autohersteller erfolgreich vertreten und Schadensersatzzahlungen erstreiten können. Gerne überprüfen wir auch Ihre Ansprüche gegen Händler und Hersteller …“ Weiterlesen
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07.10.2020 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… der Hersteller geworben wird. Uns liegen verschiedene Abmahnungen im Zusammenhang mit Ersatzteilen vor. Abmahnungen werden beispielsweise von folgenden Herstellern ausgesprochen: VW / Volkswagen Skoda Porsche …“ Weiterlesen
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18.01.2021 Rechtsanwalt Dominik Görtz„1. Schritt: Prüfung der Gesetzeslage – Europäische Harmonisierungsrichtlinien Hersteller, Bevollmächtigte oder ein sonstiger Wirtschaftsakteur, der ein Produkt unter seinem Namen in der EU in Verkehr …“ Weiterlesen