Rechtstipps zu "Kläger" | Seite 980

„… wird bewilligt, wenn der Kläger/die Klägerin bedürftig ist (geringes Einkommen und Vermögen) und die Klage hinreichende Erfolgsaussichten hat. Der Staat trägt dann auch im Falle, dass man den Prozess verliert, die Gerichts- und Anwaltskosten.“ Weiterlesen

„… hatte es in der Wohnung gebrannt. Der entstandene Ruß verschmutzte das Nachbarhaus. Dessen Eigentümer verklagte nun den Vermieter. Die Richter wiesen die Klage ab. Ein solcher Anspruch setze voraus …“ Weiterlesen

„… der Uhrenmarke „ROLEX“ hatte das Auktionshaus eBay verklagt, weil dort offensichtliche Fälschungen der Edelmarke versteigert wurden. Die auf Unterlassung gerichtete Klage hatte Erfolg. eBay – so …“ Weiterlesen

„… Fall machten die Mieter Schmerzensgeldansprüche gegen den Vermieter geltend. Wegen Schimmelbefall der Wohnung erkrankten sie an Asthma. Die Klage wurde vom Kammergericht Berlin jedoch abgewiesen, weil …“ Weiterlesen

„… übernommen, sondern muss zu 100% von den Rentnern selbst gezahlt werden. Der Klage von Betroffenen, die sich auf eine Verletzung des Eigentumsgrundrechts berufen hatten, gab das BSG nicht statt …“ Weiterlesen

„… eventuelle Mängel beweisen. Deshalb ist es wichtig, diese sofort zu reklamieren. Zu beachten ist auch, dass die Frist nicht ausgesetzt wird, nur weil man einen Mangel rügt. Vielmehr läuft sie weiter ab, es sei denn, es wird Klage erhoben. (WEL)“ Weiterlesen

„… über seine Wahlmöglichkeit zwischen Klage und Abfindung informiert ist (Urteil vom 03.05.2006, Az.: 4 AZR 189/05). Ebenso wie dem Arbeitgeber steht auch dem Arbeitnehmer ein Wahlrecht …“ Weiterlesen

„… zur Kenntnis nehmen kann. Im vorliegenden Fall habe der Kläger jedoch das Beteiligungsangebot an einem geschlossenen Immobilienfonds unmittelbar im Anschluss an das Beratungsgespräch unterzeichnet, ohne …“ Weiterlesen

„… Reisezeit zu. So gab etwa das Landgericht Düsseldorf der Klage einer Reisenden statt, die sich an einem Hotelbüfett mit Salmonellen infiziert hatte (Az.: 22 S 443/99). Für die Geltendmachung …“ Weiterlesen

„… , die dieser Gefahrenlage ausgesetzt sind, abzuwenden.Eine solche Verletzung der Verkehrssicherungspflicht als Ursache der Schäden des Klägers konnte das Landgericht München im gegebenen Fall nicht feststellen …“ Weiterlesen

„… zu sein. Mit anderen Worten bedeutet dies, dass man gegen eine behördlich erteilte Baugenehmigung nur dann klagen darf, wenn Rechtsnormen verletzt, die gerade dazu da sind, Nachbarn …“ Weiterlesen

„… auch die Renovierungskosten selbst tragen. Hinzu kommen noch Anwalts- und Gerichtskosten, die mangels Masse beim bereits überschuldeten Mieter – trotz erfolgreicher Klage – vom Vermieter zu tragen sind. Nicht wenige …“ Weiterlesen

„… seine Klage auf Zahlung der Reparaturkosten zurückgewiesen, da dem beklagten Autohändler keine Gelegenheit zur Nacherfüllung gegeben wurde, so die Entscheidung des BGH (2005; Az.: VIII ZR 49/05). Die Richter …“ Weiterlesen

„… von Betriebsabläufen hingenommen werden, um dem Arbeitnehmer die Teilzeit zu ermöglichen (Urteil des Bundesarbeitsgerichts- 9 AZR 665/02). Klagen darf der Arbeitnehmer aber nur …“ Weiterlesen

„… verschaffen. Der Arbeitnehmer besitzt die Möglichkeit der Klage auf Zeugniserteilung, wenn sich der Arbeitgeber weigert, ein Zeugnis auszustellen oder wenn zum Beispiel unwahre Tatsachen …“ Weiterlesen

„… , einen angezeigten Mangel zu beheben oder meldet er sich womöglich gar nicht mehr, kann der Mieter zusätzlich zur Mietminderung auf Herstellung des ordnungsgemäßen Zustandes klagen. Das Gericht …“ Weiterlesen

„… . Bei Ablehnung des Widerspruchs kann der Betroffene innerhalb eines Monats Klage beim Sozialgericht einreichen. Will er sich vor Gericht von einem Anwalt vertreten lassen, kann der Betroffene Prozesskostenhilfe …“ Weiterlesen

„… der Kläger die Waschanlage erneut. Es entstand der gleiche Schaden wie beim ersten Mal. Wiederum ließ der Fahrzeugbesitzer den Schaden reparieren. Der Autofahrer verlangte daraufhin eine Erstattung …“ Weiterlesen

„… zurückzurufen und nachrüsten zu lassen. Andernfalls werden wir in allen Fällen Klage erheben.“ Für den erfahrenen Dieselanwalt Dr. Gerrit W. Hartung steht fest: „Betroffene Verbraucher …“ Weiterlesen

„… sein? Der Sachverhalt Der Kläger ist bei der Beklagten als Notfallsanitäter in Vollzeit beschäftigt. An zwei Tagen, an denen der Kläger jeweils dienstfrei hatte, änderte die Beklagte den Dienstplan des Klägers …“ Weiterlesen