Patent anmelden: Voraussetzungen, Ablauf und Kosten
- 6 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Das Wichtigste in Kürze
- So gehen Sie vor
- Weshalb lohnt sich die Anmeldung eines Patents?
- Was kann patentiert werden?
- Wie gehen Sie bei der Patentanmeldung vor?
- Was bei der Beschreibung Ihrer Erfindung zu beachten ist
- Was bei der Formulierung Ihrer Patentansprüche zu beachten ist
- Was bei der Gestaltung der Zeichnungen zu beachten ist
- Was bei der Zusammenfassung zu beachten ist
- Was bei der Erfinderbenennung zu beachten ist
- Wie läuft die Patenterteilung ab?
- Die Kosten der Patentanmeldung
- Patentanmeldungen nach Bundesländern im Jahr 2017
Foto(s): ©Pixabay/Stocksnap
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Rechtstipps zu "Patent anmelden" | Seite 3
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25.03.2023 Patentanwalt Dr. Volker Metzler„… : Der einst ein führender Anbieter von analogen Filmkameras und Fotomaterialien verpasste die Umstellung auf die digitale Photographie. Unternehmen wie Sony und Canon erwarben frühzeitig entsprechende Patente …“ Weiterlesen
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15.03.2023 Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich„Das Einheitspatent (auch Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung, Unitary Patent, UP) tritt zum 1. Juni 2023 in Kraft. Zum gleichen Datum nimmt auch das Einheitliche Patentgericht (EPG, Unified …“ Weiterlesen
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23.02.2023 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… der Gewinne. Um diese Exklusivität bestmöglich zu erhalten, sollten Sie demzufolge regelmäßig überprüfen, ob Ihre Marke durch ähnliche oder sogar identische Anmeldungen im Markenregister verletzt wurde …“ Weiterlesen
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23.01.2023 Patentanwalt Dr. Markus Borbach„Das EU-Patent ist die größte Änderung im europäischen Patentrecht seit Jahrzehnten … und es steht kurz vor der Tür, in diesem Jahr werden die ersten EU-Patente (oder „Einheitspatente“) erteilt werden …“ Weiterlesen
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04.01.2023 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… Deutschen Patent- und Markenamt . Ist eine Marke in das Markenregister eingetragen worden, darf sie nicht für die benannten Waren oder Dienstleistungen und auch nicht für verwechslungsfähig ähnliche …“ Weiterlesen
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02.01.2024 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… Auszuges vom Deutschen Patent und Markenamt in München (DPMA). Auch wenn der Abmahner Inhaber der Marke ist, bedeutet das nicht automatisch, dass er in jedem Fall und ausnahmslos zur Abmahnung berechtigt …“ Weiterlesen
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06.12.2022 Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.„Das Deutsche Patent-und Markenamt (DPMA) hat in einem Widerspruchsverfahren den Widerspruch gegen die von unserer Mandantin vorgenommene Markenanmeldung als unbegründet zurückgewiesen. Hintergrund …“ Weiterlesen
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22.01.2024 Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)„… Marke (Anmeldung beim Deutschem Patent- und Markenamt DPMA) oder einer EU-Marke (Anmeldung beim europäischen Markenamt EUIPO) erfolgen. Eine EU-Marke gilt EU-weit (aber seit/wg. BREXIT nicht mehr …“ Weiterlesen
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07.02.2024 Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.„… ) geführt, während in Deutschland das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA ) zuständig ist. Für internationale Marken ist die World Intellectual Property Organization ( WIPO ) verantwortlich. Obwohl …“ Weiterlesen
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01.11.2022 Patentanwalt Dr. Jochen Reich„… Patentübereinkommens Schutz aus einem europäischen Patent begehrt werden kann. Nach der Erteilung war es also nach dem bisherigen europäischen Patentübereinkommen so, dass die Anmelder nicht automatisch Schutz für …“ Weiterlesen
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14.10.2022 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… gehen soll und wo man mit der Marke wirken will. Die Markenanmeldung einer deutschen Marke Die Anmeldung erfolgt durch Einreichung der Markenanmeldung per Post oder online beim Deutschen Patent …“ Weiterlesen
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16.09.2022 Rechtsanwalt Johannes Richard„… , ein Geschmacksmuster oder ein Patent. Gleiches gilt auch bei der Meldung von angeblichen oder tatsächlichen Urheberrechtsverletzungen. Die nach meiner Erfahrung häufigsten Gründe für …“ Weiterlesen
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07.02.2024 Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.„… im Markengesetz festgehalten, und das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA ) verwaltet das Register für in Deutschland angemeldete Marken. Obwohl Markenschutz für sehr bekannte Marken auch ohne …“ Weiterlesen
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17.08.2022 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… eine Infringement-Meldung von Amazon (Notice: Policy Warning) in der die betroffene ASIN und die Beschwerdenummer angegeben werden. Im Falle einer Design-, Patent- oder Markenverletzung sieht die Mitteilung z.B …“ Weiterlesen
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06.08.2022 Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner„… 2.10 Anmeldungen und bürokratische Schritte 2.11 Vertragsabschlüsse 2.12 Versicherungen abschließen 2.13 Geschäftskonto einrichten 2.14 Außenwahrnehmung – Corporate Design 2.15 Akquise, Werbung …“ Weiterlesen
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11.04.2024 Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney„… einer Vorlesung in einem Wintersemester dazu motiviert, 16 Patentanmeldungen einzureichen. Jeder hat ein Problem durch eine Erfindung gelöst, die Lösung recherchiert, ein Patent angemeldet …“ Weiterlesen
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11.04.2024 Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney„… Jeder kann somit seine Idee beim Deutschen Patent- und Markenamt anmelden und erst einmal prüfen, ob die Idee auch marktwirtschaftlich relevant ist. Wenn sich herausstellt, dass die Idee bereits …“ Weiterlesen
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11.04.2024 Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney„… ernationale Designhinterlegung Man kann sein Design auch in ein internationales Register eintragen lassen. Dann gilt der Schutz für alle Staaten, die bei der Anmeldung benannt werden. Inwischen …“ Weiterlesen
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14.06.2022 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… beispielsweise die Anmeldung einer deutschen Marke oder einer europäischen Marke als derzeit beliebteste Markenregistrierung in Deutschland. Hier können Sie sich gern mein Video zur Markenanmeldung anschauen …“ Weiterlesen
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11.04.2024 Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney„… sollte. Dann erschließt jede Hinterlegung in diesem Jahr eine neue Priorität, ab der wieder ein Jahr beginnt. Nur dem ersten Anmelder steht ein Recht auf ein Patent zu. Eine spätere Priorität erhöht …“ Weiterlesen
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02.06.2022 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… die Marke überhaupt eintragungsfähig ist, werden bei der Anmeldung eines Designs nur Formalien geprüft. Sind die erfüllt, wird so gut wie alles eingetragen: ein Design / Geschmacksmuster für …“ Weiterlesen
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29.04.2022 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„Aktuell gibt es beim Deutschen Patent- und Markenamt einen Registerbestand von knapp 900.000 Marken. Marken sind offensichtlich besonders relevant für unternehmerisches Handeln. Aber warum ist das so …“ Weiterlesen
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24.05.2022 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… Anmeldung und mehrere nationale Anmeldungen, die im Erfolgsfall zu nationalen Schutzrechten führen. Dem zugrundeliegende Patent Cooperation Treaty (PCT) haben sich 155 Vertragsstaaten angeschlossen …“ Weiterlesen
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07.02.2024 Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.„… und geographische Herkunftsangaben, die bereits durch Nutzung im geschäftlichen Verkehr Schutz erlangen. Kosten einer Markenanmeldung Bei einer Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt ( DPMA ) belaufen …“ Weiterlesen