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BMW: Fehlerhaftes Bremssystem - HAHN Rechtsanwälte will Sammelklage erheben
BMW: Fehlerhaftes Bremssystem - HAHN Rechtsanwälte will Sammelklage erheben
| 11.09.2024 von Rechtsanwalt Christian Rugen
Schon im Februar 2024 hat sich BMW laut DER SPIEGEL (online) freiwillig zu einem Rückruf entschieden. Die Kanzlei HAHN Rechtsanwälte bemängelt die diesbezügliche Kommunikation der BMW AG. „Unserer Meinung nach ist mit einer …
Barrierefreie Websites ab 2025: Was Webseitenbetreiber jetzt wissen müssen
Barrierefreie Websites ab 2025: Was Webseitenbetreiber jetzt wissen müssen
| 11.09.2024 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) tritt am 28. Juni 2025 in Kraft und bringt weitreichende Änderungen für viele Webseitenbetreiber mit sich. In diesem Artikel erfahren Sie, was Sie als Webseiteninhaber über die kommende Pflicht …
Teilnahme an online Lotterie/ Zweitlotterie – Vorladung, Anklage, Strafbefehl
Teilnahme an online Lotterie/ Zweitlotterie – Vorladung, Anklage, Strafbefehl
| 10.09.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Online-Glücksspielanbieter erfreuen sich aufgrund von unterschiedlichen Angeboten hoher Beliebtheit. Inwieweit diese dort angebotenen Spiele aber auch erlaubt sind, ist dabei umstritten. Es kann also vorkommen, dass ein Ermittlungsverfahren …
Q&A zum Homeoffice – 7 Fragen & Antworten vom Rechtsanwalt
Q&A zum Homeoffice – 7 Fragen & Antworten vom Rechtsanwalt
| 09.09.2024 von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Homeoffice ist mittlerweile ein fester Bestandteil vieler Arbeitsverhältnisse, aber es gibt oft Unklarheiten über Rechte und Pflichten. In diesem Q&A klären wir die häufigsten Fragen, die Arbeitnehmer und Arbeitgeber haben. 1. Gibt es …
BGH: Kein Entfallen der Wiederholungsgefahr bei Ablehnung der strafbewehrten Unterlassungserklärung
BGH: Kein Entfallen der Wiederholungsgefahr bei Ablehnung der strafbewehrten Unterlassungserklärung
| 09.09.2024 von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
In seinem Urteil „Wegfall der Wiederholungsgefahr III“ klärte der BGH die bislang umstrittene Rechtsfrage, ob eine Unterlassungserklärung nach Hamburger Brauch ohne feste Mindestvertragsstrafe ausreicht, um die Wiederholungsgefahr im Falle …
Wann ist eine Anmeldefrist für die Einladung zu einer Online-Mitgliederversammlung möglich?
Wann ist eine Anmeldefrist für die Einladung zu einer Online-Mitgliederversammlung möglich?
| 11.09.2024 von Rechtsanwalt Heiko Klages
Durch die Corona-Pandemie ist das Thema virtuelle Mitgliederversammlung oder Mitgliederversammlung in Hybridform (= Mitglieder nehmen entweder in Präsenz oder virtuell teil) in vielen Vereinen deutlich selbstverständlicher geworden. Auch …
Razzia bei der „New World Order“ – Mitglieder der „New World Order“ strafbar? Strafe für Cybermobbing
Razzia bei der „New World Order“ – Mitglieder der „New World Order“ strafbar? Strafe für Cybermobbing
| 08.09.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Letzten Dienstag und Mittwoch fand unter anderem in Berlin und Brandenburg eine Razzia gegen Mitglieder, namentlich Rädelsführer, der Vereinigung „New World Order“ statt. Der Vorwurf: Systematisches Mobbing und Stalking im Internet. …
1N Telecom - Bundesnetzagentur erzwingt Leitungsfreigabe
1N Telecom - Bundesnetzagentur erzwingt Leitungsfreigabe
| 09.09.2024 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Im Gespräch mit Opfern der 1N Telecom GmbH geht es immer wieder um die wichtige Frage: „Kann man denn da überhaupt was machen?“ Dazu Rechtsanwalt Fabian Fritsch von der Hamburger Kanzlei Hafencity: „Ja kann man, man muss es nur wollen und …
September 2024: Abmahnung Daniel Sebastian IPPC Law und B1 Recordings GmbH wegen Nutzung Musik bei Instagram
September 2024: Abmahnung Daniel Sebastian IPPC Law und B1 Recordings GmbH wegen Nutzung Musik bei Instagram
| 17.09.2024 von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Abmahnungen für die Nutzung von Musik auf Instagram durch die Kanzlei IPPC Law aus Berlin für B1 Recordings GmbH Die musikalische Unterlegung von Fotos und Reels auf der Plattform Instagram ist heutzutage nicht mehr wegzudenken. Jedoch darf …
Angriff auf deutsche Container-Anbieter aus der Unionsmarke „containershop“ – Ein kritischer Blick
Angriff auf deutsche Container-Anbieter aus der Unionsmarke „containershop“ – Ein kritischer Blick
| 06.09.2024 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Einleitung Die Malthus Uniteam AS hat die Unionsmarke „containershop“ u. a. für die Klasse 06, insbesondere für „Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall“ , eintragen lassen. Diese Marke wird nun genutzt , um …
Berliner Testament birgt steuerliche Nachteile
Berliner Testament birgt steuerliche Nachteile
| 06.09.2024 von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Vermächtnis und Schenkungen Bei Ehepaaren ist das sog. Berliner Testament oder Ehegattentestament besonders beliebt. Es bietet den Vorteil, dass nach dem Tod eines Ehepartners zunächst nur der überlebende Partner erbt und somit gegen die …
Weisungsrecht vs. Änderungskündigung: Wann ist welche Maßnahme zulässig?
Weisungsrecht vs. Änderungskündigung: Wann ist welche Maßnahme zulässig?
| 05.09.2024 von Rechtsanwältin Katja Lindig
1. Begriffsbestimmung Weisungsrecht Das Weisungsrecht, auch Direktionsrecht genannt, beschreibt das Recht des Arbeitgebers, dem Arbeitnehmer Anweisungen zur Ausübung der vertraglich vereinbarten Arbeitsleistung zu erteilen. Diese …
Kündigung des Dispokredits
Kündigung des Dispokredits
05.09.2024 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Eine passende Kreditlinie für den „Dispo“ ist wie eine finanzielle Lebensversicherung für das Business und den privaten Haushalt. Insbesondere, wenn Unternehmen auf die Begrenzung möglicher Ausgaben achten und verantwortungsvoll mit …
Fake Abmahnung von Frommer Legal – So erkennen Sie Betrugsversuche
Fake Abmahnung von Frommer Legal – So erkennen Sie Betrugsversuche
| 05.09.2024 von Rechtsanwältin Anne Wachs
In den letzten Wochen haben wir vermehrt Anfragen zum Thema Fake Abmahnung von Frommer Legal erhalten. Diese gefälschten Abmahnungen scheinen angeblich von der Kanzlei Frommer Legal zu stammen, werden jedoch tatsächlich von Betrügern …
Reisemängel richtig geltend machen – Ihr Recht als Reisender
Reisemängel richtig geltend machen – Ihr Recht als Reisender
| 05.09.2024 von Rechtsanwalt Marc Raters
Reisen sollen Erholung, Abenteuer und Entspannung bieten. Leider läuft nicht immer alles wie geplant. Verspätete Flüge, schlechte Hotelzimmer oder fehlende Leistungen können schnell den Traumurlaub trüben. In solchen Fällen haben Reisende …
Gewalt gegen Ärzte – Vorladung, Anklage Strafbefehl | welche Strafe droht?
Gewalt gegen Ärzte – Vorladung, Anklage Strafbefehl | welche Strafe droht?
| 04.09.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Tätliche Angriffe gegenüber Ärzten und Pflegekräften haben laut Bundeskriminalamt in Baden-Württemberg im Jahr 2023 erheblich zugenommen. Tätliche Angriffe werden nicht nur von den Patienten selbst, sondern auch von deren Angehörigen und …
Schlechte Bewertung im Internet ​löschen lassen
Schlechte Bewertung im Internet ​löschen lassen
| 04.09.2024 von Rechtsanwalt Thomas Repka
10 Fragen und Antworten vom Rechtsanwalt Rezensionen, Noten und Sternchen sind die harte Währung im Onlinegeschäft. In diesem Beitrag gebe ich Ihnen die Antworten auf die 10 wichtigsten Fragen aus meiner Beratungspraxis. Weitere …
Vertrag mit United Media, Stuttgarter Zeitung Online-Service, Westfalen-Blatt OnlineService, wwwe GmbH
Vertrag mit United Media, Stuttgarter Zeitung Online-Service, Westfalen-Blatt OnlineService, wwwe GmbH
| 04.09.2024 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Vertrag mit United Media, Stuttgarter Zeitung Online-Service, Westfalen-Blatt OnlineService, wwwe GmbH fristlos kündigen? Uns erreichen immer wieder Anfragen von Mandanten, die eine „Vereinbarung über die Erstellung eines …
Mietkaution - Tipps und Info für Mieter
Mietkaution - Tipps und Info für Mieter
04.09.2024 von Rechtsanwalt Marc Raters
Rückzahlung der Mietkaution: Ein Überblick Die Mietkaution dient dem Vermieter als Sicherheit für eventuelle Forderungen aus dem Mietverhältnis. Bei Beendigung des Mietvertrags hat der Mieter Anspruch auf Rückzahlung, sofern keine Ansprüche …
"Ich habe meinen Glauben an den Rechtsstaat verloren..."
"Ich habe meinen Glauben an den Rechtsstaat verloren..."
| 04.09.2024 von Rechtsanwalt Tim Oliver Becker
Diesen Satz hört man als Anwalt nicht selten von Mandanten, die ihre Forderungen im Zivilverfahren nicht durchsetzen konnten oder wenn ein Verfahren gegen einen vermeintlichen Straftäter eingestellt oder dieser freigesprochen wird. Für …
Truppendienstgerichte
Truppendienstgerichte
| 03.09.2024 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Seit Ende des Zweiten Weltkrieges gibt es in Deutschland weder Kriegs-, noch Militärgericht. Eine Ausnahme stellen Truppendienstgerichte dar. Sie stellen für Soldatinnen und Soldaten eine Ergänzung zur ordentlichen Gerichtsbarkeit dar. …
Ist die Teilnahme an einem unerlaubten Online-Glücksspiel strafbare Geldwäsche?
Ist die Teilnahme an einem unerlaubten Online-Glücksspiel strafbare Geldwäsche?
| 03.09.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Poker, Blackjack oder Roulette – die Klassiker im Casino. Auch online gibt es diverse Angebote, diese Spiele ganz bequem von zuhause oder unterwegs zu spielen. Aber nicht alle Anbieter haben auch die erforderlichen Genehmigungen, um diese …
Insolvenz: Haftung des Geschäftsführers – Wie spät ist zu spät?
Insolvenz: Haftung des Geschäftsführers – Wie spät ist zu spät?
| 02.09.2024 von Rechtsanwalt Hendrik A. Könemann
Die Insolvenz ist gerade in den aktuellen wirtschaftlich schwierigen Zeiten ein Thema, welches viele Unternehmen beschäftigt. Häufig trifft die Unternehmen nicht einmal die eigene Schuld. Ein unsicherer und geldsparender Verbraucher, eine …
Frommer Legal-Abmahnung für den Film Me Before You – Ein ganzes halbes Jahr
Frommer Legal-Abmahnung für den Film Me Before You – Ein ganzes halbes Jahr
31.08.2024 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Im vorliegenden Fall mahnt Frommer Legal im Auftrag der Warner Bros. Entertainment Inc. erneut wegen illegalen Filesharings ab. Dabei bezieht er sich auf den Film Me Before You (Ein ganzes halbes Jahr). Es ist dringend davon abzuraten, die …