451 Ergebnisse für Mangel
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06.10.2021
von Rechtsanwalt Dirk Hilbrecht
Das Thema der Schönheitsreparaturen und/oder der Endrenovierung hat neben Fragen zur Reinigung der Wohnung bei Mietende und zu den Kosten für Kleinreparaturen eine hohe Bedeutung für Mieter und Vermieter und ist daher oft Gegenstand von …
06.10.2021
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Mit Entscheidung vom 09.09.2021 hat der EuGH festgestellt, dass ein Widerruf wegen zahlreicher Fehler in Darlehensverträgen für Verbraucher möglich sind. Dies betrifft insbesondere, aber nicht nur, die Verträge der Volkswagen Bank und BMW …
05.10.2021
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Im Baurecht wehrt sich der Unternehmer häufig, die Mängelbeseitigungskosten in voller Höhe zu übernehmen, nachdem die seitens des Auftraggebers gesetzte Frist zur Mängelbeseitigung abgelaufen ist. Begründet wird dies regelmäßig damit, dass …
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04.11.2021
von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Die hohe praktische Bedeutung der Kenntnisse des finanzgerichtlichen Verfahrensrechts, neben den Kenntnissen des materiellen Steuerrechts und der Gesamtrechtsordnung, zeigt der folgende Fall aus meiner Praxis. Bei den Angehörigen der …
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30.09.2021
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil 31. August 2021 (X ZR 25/20) hat der Bundesgerichtshof (BGH) erneut entschieden, dass eine Fluggesellschaft dem Fluggast Rechtsverfolgungskosten für die vorgerichtliche Tätigkeit erstatten muss, wenn eine ausführliche Information …
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25.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehensnehmer aufgepasst! Sie haben Ihre Fahrzeugkauf kreditfinanziert und den Kaufvertrag wegen arglistiger Täuschung wirksam angefochten, so kann Ihnen eine Leistungsverweigerungsrecht gegenüber der finanzierenden Bank zustehen. Hierzu …
09.09.2021
von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Einem Hausverkäufer ist nicht zu unterstellen, dass er Kenntnis von Baumängeln hat, auch wenn der Hausbau vom Verkäufer unter Verstoß gegen das Schwarzarbeitbekämpfungsgesetz (SchwarzarbG) beauftragt worden ist. Dies hat der BGH mit Urteil …
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22.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Auch in diesem Jahr eröffnet der Caravan Salon Düsseldorf seine Pforten für Campingenthusiasten und Freunde des mobilen Reisens in Wohnwägen. Vom 27. August 2021 bis zum 5. September 2021 können Freunde von Wohnmobilen ca. 130 verschiedene …
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25.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Im Rahmen des Diesel-Abgasskandals wurde bereits von einigen Gerichten die Frage beantwortet, ob das Thermofenster, welches von vielen Automobilherstellern zur Abgasrückführung genutzt wird, eine unzulässige Abschalteinrichtung und damit …
Fristlose Kündigung eines Arbeitsverhältnisses wegen Nichttragens eines Mund-Nasen-Schutzes wirksam?
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22.08.2021
von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
Sachverhalt (Arbeitsgericht Köln, Urteil vom 17.06.2021, 12 Ca 450/21, verkürzt): Der Arbeitgeber ordnet verpflichtend das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes im Betrieb an. Der Arbeitnehmer legt ein ärztliches Attest mit folgendem Wortlaut …
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13.08.2021
von Rechtsanwalt Christian Schilling
Fahrzeuge mit H-Kennzeichen, so genannte Oldtimer, erfreuen sich in Deutschland immer größerer Beliebtheit. Sie sind steuerlich vom Gesetzgeber begünstigt und dienen mitunter in Anbetracht negativer Zinsen als Wert- und Kapitalanlage. Mehr …
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03.04.2022
von Rechtsanwalt Christian Schilling
E-Bikes oder E-Fahrräder, d.h. Fahrräder mit elektrischem Zusatzantrieb, freuen sich angesichts der umweltpolitischen Maßnahmen in den Innenstädten, der steigenden Kraftstoffpreise sowie auch des geänderten Umwelt- und Körperbewusststeins …
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02.08.2021
von Rechtsanwältin Martina Taupp
1. Orientierung an Tabellen und Leitlinien Minderjährige Kinder leiten mangels Erreichens eines eigenen Abschlusses und fehlender eigener Lebensstellung ihren Unterhaltsbedarf einerseits von ihren Eltern ab, andererseits bemisst sich der …
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28.07.2021
von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Patrick P. de Backer
De Backer Rechtsanwälte erringen vor dem Arbeitsgericht Ulm einen -weiteren - außergewöhnlichen Erfolg! Mit Vergleich vom 29.01.2021 ( Arbeitsgericht Ulm, Az.: 3 Ca 499/20 ) konnte die Kanzlei Patrick de Backer in einer …
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23.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Bisher kein offizieller Rückruf trotz eindeutiger Hinweise auf illegale Abschalteinrichtungen bei BMW - DUH prangert Untätigkeit des KBA an Im Rahmen des Abgasskandals rücken verschiedene Abschalteinrichtungen in den Fokus der gerichtlichen …
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10.06.2021
von Rechtsanwalt Michael Bauer
Dies entschied das Amtsgericht Hamburg (AG Hamburg, Urteil vom 22.12.20, Az. 25a C 312/20) in einem Streit eines Mieters auf Rückzahlung von Mietanteilen wegen geringer Wohnungsgröße als vom Vermieter angegeben. Laut Mietvertrag war die …
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08.06.2021
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Sie haben eine Immobilie gekauft und merken plötzlich, dass die Immobilie doch nicht ganz den Vorstellungen entspricht? Es tauchen beispielsweise erhebliche Mängel auf oder das Objekt ist schlicht kleiner als angegeben? Es gibt viele Gründe …
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12.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Die Idee zur Umwandlung Die GmbH & Co. KG ist besonders in der mittelständischen Wirtschaft eine beliebte Rechtsform, da sie die Vorteile der Haftungsbeschränkung mit der Flexibilität einer Personengesellschaft (z.B. hins. …
01.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Paul Tritschler
Durch einen wirksamen Mehrheitsbeschluss der Gesellschafterversammlung kann ein GmbH-Geschäftsführer grundsätzlich zu jeder Zeit als Geschäftsführer „ordentlich“ abberufen werden (§ 38 GmbHG). Letztlich sind demnach in aller Regel die …
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28.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Paul Tritschler
Der Gesellschafterstreit in der GmbH Kommt es zwischen den Gesellschafter einer GmbH zum Streit, so schöpfen die Parteien in der Praxis häufig die ihnen zur Verfügung stehenden Mittel aus, um den jeweiligen Mitgesellschafter (ggf. …
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08.05.2021
von Rechtsanwalt Frank Moser
In bestehenden Wohnungseigentumsanlagen können einzelne Wohnungseigentümer durch beschlossene bauliche Veränderungen einseitig belastet werden. So beispielsweise, wenn ein nachträglicher Aufzugsschacht oder eine Wärmepumpenanlage die Sicht …
24.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl. jur. Oliver Beetz
Das AG Langen (Hessen) hatte kürzlich zu entscheiden in einem Rechtsstreit, bei dem der Versicherer eine Schaden reguliert hatte, obgleich eine Korrespondenz des Schadens nicht geprüft und auch nicht vorgelegen hatte. Das Gericht beruft …
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14.04.2021
von Rechtsanwalt Michael Kothes
Im Rahmen einer Mitarbeiterversammlung soll die Geschäftsführung die Belegschaft informiert haben, dass allein die Belegschaft in Deutschland um ein Drittel reduziert werden soll. Ein Personalabbau dieser Größe würde vorheriger …
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22.10.2021
von Rechtsanwalt Philipp Kranz
Was geschieht mit Arbeitnehmer*innen, die Bedenken gegen die aktuell verfügbaren Impfstoffe haben oder Impfungen vielleicht sogar grundsätzlich ablehnen? Müssen sie dies überhaupt mitteilen? Können Arbeitgeber*innen Impfungen verlangen? …