1.474 Ergebnisse für Vertrag

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Fachanwalt Medizinrecht (Übersicht der Themen, Bezüge zu anderen Rechtsbereichen)
Fachanwalt Medizinrecht (Übersicht der Themen, Bezüge zu anderen Rechtsbereichen)
| 26.09.2024 von Rechtsanwalt Hendrik Wilken
Themenverzeichnis Ärztliches Berufsrecht Grundzüge des Berufsrechts anderer Heilberufe Vertragsarzt- und Vertragszahnarztrecht Recht der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung (Krankentagegeld, Erkrankung im Ausland) [Sozialrecht] …
Vergabe von Rettungsdienstleistungen (Bayern)
Vergabe von Rettungsdienstleistungen (Bayern)
| 26.09.2024 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte sich in einer Entscheidung über Auswahl und Vergabe von Dienstleistungskonzessionen im Bayerischen Rettungsdienst zu befassen. BayVGH, Beschluss vom 26. Juli 2024 – 12 CE 24.1067 Die Beteiligten …
steuerliche Fallstricke beim Familienheim
steuerliche Fallstricke beim Familienheim
| 25.09.2024 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh
Inzwischen ist vielen bekannt, dass im Rahmen der Erbschafts- und Schenkungssteuer eine Steuerbefreiung für das sog. Familienheim gemäß § 13 Abs.1 Nr.4 a-c ErbStG zu großen Steuervorteilen führen kann. In der Praxis gibt es in diesem …
Betrug durch "Bewertungsengel UG"
Betrug durch "Bewertungsengel UG"
| 25.09.2024 von Rechtsanwalt Matthias Richter
Bewertungsengel UG wirbt bzw. warb mit positiven Online-Bewertungen von echten Personen. Mit Vertrag kaufte ein Mandant von Bewertungsengel UG ein Paket, in dem er für den Preis von 624,16 € 50 Bewertungen für den Google Unternehmen Account …
Aufklärungspflichten beim Unternehmenskauf – Leitlinien für Käufer und Verkäufer
Aufklärungspflichten beim Unternehmenskauf – Leitlinien für Käufer und Verkäufer
24.09.2024 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann* Beim Unternehmenskauf müssen Käufer und Verkäufer eine Vielzahl von Pflichten einhalten, um spätere Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden. Vor allem die Aufklärungs-, Informations- und Offenlegungspflichten …
Unwirksame Klausel in Software-Lizenzverträgen
Unwirksame Klausel in Software-Lizenzverträgen
23.09.2024 von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Klauseln in AGB müssen klar und verständlich sein Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) spielen bei der Gestaltung von Software-Lizenzverträgen eine wichtige Rolle. Sie müssen klar und transparent gestaltet sein. Ist das nicht der …
OLG München: Spieler kann Verluste aus Online-Sportwetten zurückfordern
OLG München: Spieler kann Verluste aus Online-Sportwetten zurückfordern
| 21.09.2024 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, 20.09.2024. Das Landgericht Kempten hatte im März 2024 eine Anbieterin von Online-Sportwetten dazu verurteilt, einem Spieler seine Verluste zu erstatten. Bei dieser Entscheidung wird es mit hoher Wahrscheinlichkeit bleiben, denn …
Erbschaftsstreitigkeiten vermeiden: Lehren aus dem Fall Müller für Unternehmer
Erbschaftsstreitigkeiten vermeiden: Lehren aus dem Fall Müller für Unternehmer
| 20.09.2024 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Von Rechtsanwältin Esra Duran & Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann* Der Erbstreit im Hause Müller liefert wichtige Erkenntnisse, die Unternehmer und Erblasser nicht ignorieren dürfen. Ein Konflikt, bei dem es nicht nur um Millionen ging, …
Ausschlagung trotz Vermögen
Ausschlagung trotz Vermögen
| 20.09.2024 von Rechtsanwalt Urban Schädler
Bei der Ausschlagung eines Erbes denkt man schnell nur an die vielen Schulden, die einem der Erblasser hinterlassen hat und die man lieber nicht übernimmt. Doch weit gefehlt! Auch bei großem Vermögen ist immer an eine Ausschlagung zu denken …
BGH zu nachvertraglichen Wettbewerbsverbot
BGH zu nachvertraglichen Wettbewerbsverbot
18.09.2024 von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Urteil des BGH vom 23.04.2024 – Az. II ZR 99/22 Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot für GmbH-Geschäftsführer kann auch dann wirksam vereinbart sein, wenn ein Verstoß auch rückwirkend zum Wegfall der Karenzentschädigung führt. Das hat …
DIE „MEDIZINISCHE NOTWENDIGKEIT“
DIE „MEDIZINISCHE NOTWENDIGKEIT“
| 13.09.2024 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
In diesem Beitrag befassen wir uns mit dem Anspruch auf Gewährung von Deckungsschutz gegenüber der Krankenversicherung. Das OLG Celle hat sich im Hinweisbeschluss vom 08.05.2024 (Az: 8 U 151/23) zu der medizinischen Notwendigkeit einer …
Rückzahlung von Fortbildungskosten: Diese Regeln gelten
Rückzahlung von Fortbildungskosten: Diese Regeln gelten
| 12.09.2024 von Rechtsanwalt Christian Seidel
Arbeitgeber übernehmen oft Fortbildungskosten für ihre Mitarbeiter. Einen gesetzlichen Rückzahlungsanspruch haben Arbeitgeber gegen Arbeitnehmer aber nicht, wenn Arbeitnehmer das Unternehmen z. B. kurz nach einer Fortbildung verlassen. …
Neue Handlungsspielräume nach BGH-Entscheidung zum nachvertraglichen Wettbewerbsverbot für Geschäftsführer
Neue Handlungsspielräume nach BGH-Entscheidung zum nachvertraglichen Wettbewerbsverbot für Geschäftsführer
10.09.2024 von Rechtsanwalt Jens-Arne Former
Von Rechtsanwälten Jens-Arne Former und Dr. Marc Laukemann* Einleitung: Die Wettbewerbsfreiheit von Geschäftsführern ist ein heikles Thema. In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH) den Unternehmen neue Möglichkeiten …
Online-Sportwetten – Verfahren um Rückzahlungsanspruch wird nicht ausgesetzt
Online-Sportwetten – Verfahren um Rückzahlungsanspruch wird nicht ausgesetzt
| 06.09.2024 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, 05.09.2024. In einem Rechtsstreit um die Rückforderung von Verlusten aus Online-Sportwetten hat das Landgericht Köln am 26. August 2024 den Beschluss zur Aussetzung eines Verfahrens aufgehoben. Dem Interesse des Klägers auf …
Widerruf oder Kündigung von Rürup-Rentenverträgen (Basisrente)? Informationen vom Anwalt
Widerruf oder Kündigung von Rürup-Rentenverträgen (Basisrente)? Informationen vom Anwalt
| 11.09.2024 von Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov
Ausstieg aus Rürup-Rentenverträgen (Basisrente) - Widerruf oder Kündigung? Die wichtigsten Informationen vom Anwalt In den letzten Jahren gibt es immer mehr unzufriedene Kunden von Rürup bzw. Basisrente Verträgen, da das Produkt häufig …
Model-Release-Vertrag | Anwalt für Modelvertrag Datenschutz, DSGVO, Muster
Model-Release-Vertrag | Anwalt für Modelvertrag Datenschutz, DSGVO, Muster
| 06.09.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Model-Release-Vertrag | Anwalt für Modelvertrag Datenschutz, DSGVO, Muster Ein Model-Release-Vertrag ist ein rechtliches Dokument, das die Zustimmung eines Models zur Veröffentlichung und Nutzung seiner Fotos durch den Fotografen regelt. Es …
Datenpanne DSGVO - was tun? Ein umfassender Leitfaden
Datenpanne DSGVO - was tun? Ein umfassender Leitfaden
| 03.09.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Datenpanne - was tun? Eine Datenpanne kann ein Unternehmen vor große Probleme stellen, weswegen der richtige Umgang mit einer Datenpanne sehr wichtig ist. Idealerweise treffen Unternehmen bereits im Vorfeld Maßnahmen, die eine Datenpanne …
Was umfasst der Schadenersatzanspruch bei Anwaltshaftung?
Was umfasst der Schadenersatzanspruch bei Anwaltshaftung?
01.09.2024 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Der Schadenersatzanspruch bei Anwaltshaftung ist entscheidend, um Mandanten für Anwaltsfehler zu entschädigen. Dabei werden verschiedene Schadensarten abgedeckt. Materielle Schäden Zu den materiellen Schäden zählen finanzielle Verluste, die …
Darlehensverträge mit nahen Angehörigen
Darlehensverträge mit nahen Angehörigen
| 28.08.2024 von Rechtsanwalt Ralph Schiffner
I. Einleitung Darlehensverträge zwischen nahen Angehörigen sind in vielen Familien eine beliebte Methode, finanzielle Unterstützung zu leisten, ohne dass dabei hohe Zinsen oder strikte Rückzahlungsbedingungen auferlegt werden. Diese Form …
Thema Erbrecht: Pflichtteil - Einsehungsrecht von Unterlagen beim Grundbuchamt
Thema Erbrecht: Pflichtteil - Einsehungsrecht von Unterlagen beim Grundbuchamt
| 23.09.2024 von Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.
Nach dem Gesetz ist es jedem gestattet, der ein berechtigtes Interesse darlegt, eine Einsicht in das Grundbuchamt und in die Verträge, die sich beim Grundbuchamt befinden, vorzunehmen. Das Oberlandesgericht (OLG) München hat mit Beschluss …
IMMER GUT NACHLESEN!
IMMER GUT NACHLESEN!
27.08.2024 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Bei der Riester-Rente gibt es einige Besonderheiten, über die die Versicherungsvertreter aufklären müssen. Ein Versicherungsnehmer sah sich von eben diesen Besonderheiten überrascht und forderte unter anderem die Rückerstattung der bisher …
Immobilien an Kinder oder Ehegatten übertragen: Erb- und steuerrechtliche Aspekte
Immobilien an Kinder oder Ehegatten übertragen: Erb- und steuerrechtliche Aspekte
| 26.08.2024 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Die Übertragung von Immobilien an Kinder oder Ehegatten ist eine komplexe Angelegenheit, die eine sorgfältige Planung und Berücksichtigung sowohl erb- als auch steuerrechtlicher Aspekte erfordert. Diese Entscheidung hat langfristige …
Vertrag bei Schwarzgeldabrede nichtig
Vertrag bei Schwarzgeldabrede nichtig
| 26.08.2024 von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Indizien für Schwarzgeldabrede – Urteil des Landgerichts Itzehoe, Az. 2 O 136/23 Schwarzarbeit kann mit empfindlichen Geldstrafen oder Haftstrafen sanktioniert werden. Wenn Auftraggeber und Auftragnehmer eine Schwarzgeldabrede treffen, …
Online Sportwetten und Online Casino aus Curacao - Geld zurück? Informationen vom Anwalt
Online Sportwetten und Online Casino aus Curacao - Geld zurück? Informationen vom Anwalt
| 10.09.2024 von Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov
Derzeit kann in vielen Fällen davon ausgegangen werden, dass Kunden im Bereich Online Casino und Online Sportwetten ihr Geld von in Curacao ansässigen Firmen zurückfordern können. Betroffene sollten sich schnellstmöglich an einen …