57 Ergebnisse für Verleumdung
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31.07.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Thema Hassnachrichten und Gewalt gegen Politiker ist kein neues Thema, aber war die letzten Monate eine Zeit lang besonders präsent. Habeck ist dabei nicht der einzige Politiker, der Hassnachrichten zur Anzeige bringt. Seit April 2023 …
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17.07.2024
von Rechtsanwältin Vanessa Gölzer
Sie wissen, dass gegen Sie ermittelt wird? Vielleicht haben Sie schon Post von der Polizei, der Staatsanwaltschaft oder dem Gericht erhalten. Vielleicht wurden Sie "auf frischer Tat" erwischt? Egal auf welchem Wege Sie Kenntnis von einem …
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23.04.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Bedrohungen im Internet sind keine Seltenheit. Digitale Gewalt ist eine der Schattenseiten der vernetzten Welt. Die Bedrohungen erfolgen dabei zum Teil öffentlich, zum Beispiel auf Plattformen wie twitter, als auch privat, wie zum Beispiel …
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15.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Gerade einen schlechten Tag gehabt und dann kommt noch der Polizeibeamte und brummt einem was auf – dem einen oder anderem saß in einer solchen Situation schon einmal die Zunge ein wenig zu locker. Doch nicht nur Wörter können beleidigen. …
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12.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Die Anzahl der aufgenommenen polizeilichen Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung steigt immer weiter an. Insbesondere werden inzwischen auch entsprechende Verfahren gegen Personen der Öffentlichkeit wie den AfD Landeschef Björn Höcke …
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06.01.2024
von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
Befinden sich Freunde und Familienmitglieder in einer finanziellen Notlage, sind viele Menschen bereit, mit einem privaten Darlehen zu helfen. Wer aber ohne Vertrag Geld verleiht, geht das Risiko ein, die geliehene Summe nicht …
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22.12.2023
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Die Hausfriedensstörung ist ein Begriff im Mietrecht, der sich auf Verhaltensweisen bezieht, die den friedlichen Zusammenhalt in einer Hausgemeinschaft stören und über das sozialübliche Maß hinausgehen. In Ihrem Fall wurde die Definition …
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10.09.2024
von Rechtsanwalt Vincent Trautmann
Stellt ein Strafverteidiger im Rahmen eines Verfahrens wegen Volksverhetzung Beweisanträge, um den durch das NS-Regime begangenen Genozid an der jüdischen Bevölkerung zu leugnen, so macht er sich nach der Entscheidung des BGH vom 10.04.2002 …
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20.11.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Online einen „Daumen hoch“ gegeben und plötzlich Beschuldigter eines Strafverfahrens? Die Straftaten in den sozialen Medien nehmen zu und immer mehr Ermittlungsverfahren wegen Verbrechen und Vergehen im Internet werden eingeleitet. Seit …
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08.11.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Einen Politiker in aller Öffentlichkeit mit Hitlerbart darstellen – noch Meinungsfreiheit oder schon strafbar? Kürzlich veröffentlichte die Bild Zeitung eine Werbekampagne, die den AfD Politiker Björn Höcke mit einem schwarzen Schnauzbart …
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17.07.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Wir begegnen einander und denken dabei oft ganz verschieden. Das treibt einen bunten Meinungsaustausch an. Die freie Meinungsäußerung ist für eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung schlechthin konstituierend, denn sie ermöglicht erst …
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13.07.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Allzu oft wird davon ausgegangen, dass die meisten Straftaten auf offener Straße durch Fremde verübt werden. Dabei steigen gerade die Fall-Zahlen der im eigenen zuhause verübten Gewalt drastisch an. 2022 wurden demnach 180.000 Personen …
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09.09.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Wenn Sie etwas mitbekommen haben, dass den Vorwurf der Rechtsbeugung aufwirft und dies nun zur Anzeige bei der Polizei bringen möchten, so können sich unter Umständen einige Fragen stellen. Damit müssen Sie sich nicht alleine beschäftigen. …
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17.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Bundesregierung kündigt eine weitere Verrechtlichung des Internets an: Geplant ist ein Gesetz gegen digitale Gewalt. Das Internet ist inzwischen zweite Realität - Hass im Internet schlimmer als in der realen Welt Opfer von Hass im …
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14.04.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Dem Zeugen kommt vor Gericht oft große Bedeutung zu. Gerade im Strafprozess ist er nicht hinwegzudenken. Wie sich ein Zeuge im Rahmen eines Strafverfahrens vom ersten Verdacht bei den Strafverfolgungsbehörden bis zur strafrechtlichen …
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10.09.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
„Guter Ruf ist für den Menschen sicherer als das Geld.“ – Publilius Syrus Im Volksmund existiert die Straftat des „Rufmords“. Was der Begriff umschreibt, heißt im Strafgesetzbuch zwar nicht Rufmord, sondern Verleumdung; doch sind die …
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10.09.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Berichte über eine Person können diese in ihrem Ansehen und damit in ihrer Lebensführung erheblich beeinträchtigen. Strafrechtlichen Schutz genießt deshalb derjenige, über den Tatsachen verbreitet werden, die nicht erweislich wahr sind und …
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10.09.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Die Strafrechtspflege ist ein Rechtsgut, welches sogar strafrechtlich geschützt ist. Dies erfolgt durch verschiedene Strafvorschriften, die bestimmte Verhaltensweisen, die die Strafrechtspflege behindern oder behindern können, unter Strafe …
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15.02.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Dass man nicht Lügen darf, wird uns vom Kindesalter an eingebläut. Dabei geht es zwar oftmals vordergründig um das harmonische gesellschaftliche Miteinander, allerdings kommt man irgendwann in ein Alter, in dem das Lügen in bestimmten …
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05.02.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Social Media hat uns die Möglichkeit gegeben, jederzeit mit Freunden und Bekannten in Kontakt zu bleiben und unseren Alltag zu teilen. Es ist verlockend, auch Einblicke in unser Arbeitsleben zu geben, etwa durch ein Selfie am Arbeitsplatz, …
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10.09.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Das Thema Hate speech, Hassreden, Beleidigungen im Internet ist inzwischen seit Jahren präsent. Die Relevanz und die Aufmerksamkeit scheint auch kaum abzuflauen. Die Annahme, im Internet dürfe „man sich alles erlauben“ solange man sich auf …
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09.09.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die bisherige Regelung der Volksverhetzung hat in ihrem Absatz 3 bisher unter Strafe gestellt, wenn jemand eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung nach § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches – insbesondere …
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01.08.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
"Heute Du, morgen der; jeden Tag wird eine andere "Sau durch das Dorf gejagt" ; heute ist es ähnlich in einer modernen Form. Die Zeitung von gestern ist morgen alt, das Internet und die Suchmaschinen vergessen nie. Außer es gibt einen …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Tom Martini
Nach § 1585 BGB ist der laufende Unterhalt vom Unterhaltsschuldner durch eine monatliche Geldrente an den Unterhaltsberechtigten zu zahlen. Bei einer groben Unbilligkeit kann aber die laufende Unterhaltszahlung entfallen. § 1579 BGB regelt, …