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Unser Unternehmen nutzt KI-basierte Tools. Treffen uns in Zukunft Pflichten aus der KI-VO?
Unser Unternehmen nutzt KI-basierte Tools. Treffen uns in Zukunft Pflichten aus der KI-VO?
27.06.2024 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
1. Warum sollte ich mich als Unternehmer mit dem Thema KI auseinandersetzen? Nutzen Sie KI-basierte Software (bspw. Microsoft Copilot)? Dann müssen Sie wissen, dass KI-Technologien in Zukunft über die KI-Verordnung (KI-VO) reguliert werden …
Einstweilige Verfügungen erfolgreich abwehren
Einstweilige Verfügungen erfolgreich abwehren
27.06.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Einleitung Wenn Ihnen eine einstweilige Verfügung zugestellt wurde, besteht dringender Handlungsbedarf. Doch wie reagiert man richtig auf eine solche Verfügung, und welche Verteidigungsmöglichkeiten stehen Ihnen zur Verfügung? In diesem …
Erneute Abmahnungen der 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA wegen Tickethandels
Erneute Abmahnungen der 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA wegen Tickethandels
27.06.2024 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In dieser Woche erreichten mich mehrere Anfragen zu Abmahnungen der 1. FC Köln GmbH & Co. KGaA wegen Tickethandels über eine nichtautorisierte Zweitmarktplattformen. Die Abmahnungen wurden durch die Lentze Stopper Rechtsanwälte …
Restschuldbefreiung (ehemals) Selbständiger
Restschuldbefreiung (ehemals) Selbständiger
26.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Banse
Anders als vom Gesetzgeber erwartet, hat die Verkürzung der Dauer des Insolvenzverfahrens bis zur Erteilung der Restschuldbefreiung auf drei Jahre nicht dazu geführt, dass mehr Betroffene von der Regelung Gebrauch machen. Dies wird in …
ACHTUNG! NFL Game in München 2024 - Abmahnungen drohen!
ACHTUNG! NFL Game in München 2024 - Abmahnungen drohen!
| 26.06.2024 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Ich hatte bereits im letzten Jahr berichtet, dass die Schütz Rechtsanwälte im Auftrage der NFL International Licensing, Inc Abmahnungen wegen Tickethandel aussprechen. …
DER BEDINGUNGSGEMÄSSE DIEBSTAHL
DER BEDINGUNGSGEMÄSSE DIEBSTAHL
25.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Erneut beschäftigt uns die Geschäftsversicherung und der versicherte Einbruchsdiebstahl. Das Oberlandesgericht München hat sich in dem Urteil vom 15.02.2024 (Az: 25 U 8641/21) unter anderem damit befasst, was zum Nachweis eines …
ORDENTLICHE HAUPTVERSAMMLUNGEN VON AG UND GMBH IN DER TÜRKEI
ORDENTLICHE HAUPTVERSAMMLUNGEN VON AG UND GMBH IN DER TÜRKEI
25.06.2024 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Wenn von ordentlichen Hauptversammlungen der Gesellschaften in der Türkei die Rede ist, stellt sich häufig die Frage, ob diese zwingend abgehalten werden müssen und ob es eine Frist gibt, innerhalb derer sie abgehalten werden müssen. Um …
3 Nachteile einer einvernehmlichen Scheidung
3 Nachteile einer einvernehmlichen Scheidung
| 25.06.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
„Nicht streiten – einig werden!“ Oder: „Konstruktiv miteinander zu Werke gehen!“ Beherzigt man das, dann wird es etwas mit der Scheidung. Landein, landaus predigen etliche Webseiten und Ratgeber die Vorteile der einvernehmlichen Scheidung. …
12 Dinge, die Sie zum Ablauf der Scheidung noch nicht wussten
12 Dinge, die Sie zum Ablauf der Scheidung noch nicht wussten
| 24.06.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Schon gewusst? Das Trennungsjahr brauchen Sie nicht mit der Stoppuhr zu messen. Einen Anwalt benötigt nicht jeder von Ihnen. Zugewinn- und Versorgungsausgleich scheinen strengen Vorgaben zu folgen, die Sie aber viel weniger streng auslegen …
Steueroptimierung durch Ausgliederung von Immobilien auf Immobilien-GmbH
Steueroptimierung durch Ausgliederung von Immobilien auf Immobilien-GmbH
24.06.2024 von Rechtsanwalt Roland Schmidt
Ein Artikel der Schmidt partners Rechtsanwalts-GmbH Einführung Unternehmen stehen häufig vor der Herausforderung, ihre steuerlichen und zivilrechtlichen Strukturen zu optimieren. Eine bewährte Methode zur Steueroptimierung besteht darin, …
Workation – Arbeiten im Urlaub
Workation – Arbeiten im Urlaub
24.06.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Immer mehr Berufstätige suchen nach Möglichkeiten, Arbeit und Freizeit miteinander zu verbinden . Eine mögliche Option ist die sogenannte Workation – eine Kombination aus Arbeit und Urlaub . Dabei reisen Arbeitnehmer an einen anderen Ort, …
EM in Deutschland – Betrunken zur Arbeit / Spiel schauen während Arbeitszeit / Im Trikot zur Arbeit
EM in Deutschland – Betrunken zur Arbeit / Spiel schauen während Arbeitszeit / Im Trikot zur Arbeit
21.06.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Europameisterschaft in Deutschland läuft und bringt nicht nur Fußballfans, sondern auch arbeitsrechtliche Fragen mit sich. Arbeitnehmer und Arbeitgeber müssen sich mit Themen wie Freistellung für Spiele, Arbeitszeiten während der EM …
Unwirksamer Darlehensvertrag bei sittenwidrigem Zinssatz!
Unwirksamer Darlehensvertrag bei sittenwidrigem Zinssatz!
| 21.06.2024 von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Hoffnung für betroffene Darlehensnehmer Niemand unterschreibt willentlich einen Darlehensvertrag mit einem außerordentlich hohen Zinssatz, wenn sich dies faktisch nicht vermeiden lässt. Die finanzielle Drucksituation, in welchem sich viele …
Vermietertagebuch (Teil III): Vorgehen bei Beschädigung von Gemeinschaftseigentum durch den Mieter
Vermietertagebuch (Teil III): Vorgehen bei Beschädigung von Gemeinschaftseigentum durch den Mieter
20.06.2024 von Rechtsanwältin Anna Kiehl
Wenn ein Mieter das Gemeinschaftseigentum in einem Mehrfamilienhaus beschädigt, stellt dies nicht nur eine Verletzung seiner mietvertraglichen Pflichten dar, sondern führt auch zu Unannehmlichkeiten und möglichen finanziellen Belastungen …
KTM Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung
KTM Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung
25.06.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Einführung Was für manche die ultimative Fahrt ins Abenteuer auf dem Bike mit weiten Pupillen und einem schnellen Puls ist, kann für Onlinehändler zu einem finanziellen Desaster werden: KTM und deren Markenrechte. KTM zählt zu den führenden …
Widerruf von Basisrentenverträgen (Rürup-Renten): BGH stützt Verbraucherrechte
Widerruf von Basisrentenverträgen (Rürup-Renten): BGH stützt Verbraucherrechte
| 19.06.2024 von Rechtsanwältin Cansu Tamir
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat kürzlich zwei wegweisende Entscheidungen veröffentlicht (BGH-Urteil vom 24.01.2024 – IV ZR 306/22 und BGH-Urteil vom 11.10.2023 – IV ZR 41/22), die Verbraucher im Bereich der Altersvorsorge neue Möglichkeiten …
ME/CFS - Familienrecht: Fälschliche Inobhutnahmen an ME/CFS-erkrankten Kindern und Jugendlichen
ME/CFS - Familienrecht: Fälschliche Inobhutnahmen an ME/CFS-erkrankten Kindern und Jugendlichen
| 20.06.2024 von Rechtsanwältin Sanem Arican
Eltern von Kindern die an ME/CFS oder Long-Covid erkrankt sind, müssen übermenschliches leisten. Die schwere multisystemische Krankheit ist nach wie vor weitestgehend unerforscht, wird häufig nicht erkannt und diagnostiziert sowie …
LG Frankfurt a.M. zu Kontosperre: Bank muss Kosten eines Gerichtsverfahrens auf Freigabe tragen
LG Frankfurt a.M. zu Kontosperre: Bank muss Kosten eines Gerichtsverfahrens auf Freigabe tragen
| 18.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Jochen Strohmeyer
Immer wieder kommen Mandanten zu uns, denen ohne jede Vorwarnung das Konto vollständig gesperrt wird. Häufig wird eine solche Kontosperrung von privaten Banken vorgenommen, z.B. der Commerzbank. Aber auch betroffene Sparkassenkunden melden …
Ein Leitfaden zur Einvernehmlichen Scheidung oder auch: der Weg zur friedlichen Trennung
Ein Leitfaden zur Einvernehmlichen Scheidung oder auch: der Weg zur friedlichen Trennung
| 16.06.2024 von Rechtsanwältin Alisia Gianna Liebeton
Eine Scheidung ist zweifellos eine der schwierigsten Erfahrungen im Leben eines Paares. Doch inmitten des Schmerzes und der Unsicherheit besteht die Möglichkeit, den Prozess auf eine Weise zu gestalten, die weniger belastend ist: die …
"Pfandleihhaus" Pfando droht, Ihr Auto abzuholen und zu versteigern? - So Sicherstellung und Versteigerung verhindern!
"Pfandleihhaus" Pfando droht, Ihr Auto abzuholen und zu versteigern? - So Sicherstellung und Versteigerung verhindern!
| 16.06.2024 von Rechtsanwalt Sven Nelke
Auch wenn es sich bei dem Namen " Pfando " anders vermuten lässt, handelt es sich bei dem Unternehmen nicht um ein klassisches "Pfandleihhaus". Mit "Autopfand" hat das populäre Geschäftsmodell mit Namen " sale and rent back " bzw. " cash …
„Wheelie“ führt zur Haftung.
„Wheelie“ führt zur Haftung.
16.06.2024 von Rechtsanwalt Marc Michelske
Das OLG Hamm hat mit seinem Urteil vom 9.11.2022 (Az. 11 U 38/22) entschieden, ein "Wheelie führt zur Haftung auch bei einer Vorfahrtsverletzung des Unfallgegners. Demnach trifft den Motorradfahrer eine höhere Haftung, da sein Fahrzeug …
Abmahnung Markenrecht: BLUEPORT LEGAL mahnt für VfL Osnabrück ab.
Abmahnung Markenrecht: BLUEPORT LEGAL mahnt für VfL Osnabrück ab.
| 15.06.2024 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Erneut liegen uns mehrere markenrechtliche Abmahnungen der Rechtsanwälte BLUEPORT LEGAL aus Hamburg zur Prüfung vor, diesmal im Namen des VfL Osnabrück. Worum geht es bei diesen Abmahnungen? Wie sind sie zu bewerten und wie verhält man sich …
Abmahnung von Chanel wegen Duftzwillinge/Dupes
Abmahnung von Chanel wegen Duftzwillinge/Dupes
14.06.2024 von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Parfüms des Unternehmens CHANEL S.A.S. sind für viele Personen unerschwinglich, wollen sich aber dennoch mit einem CHANEL-Duft parfümieren. Es gibt Händler die Düfte, die wie Parfüms der CHANEL-Marken riechen oder ähnlich riechen, auf dem …
Darf mich mein Arbeitgeber kündigen, wenn ich aus der Kirche ausgetreten bin?
Darf mich mein Arbeitgeber kündigen, wenn ich aus der Kirche ausgetreten bin?
14.06.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Austritt aus der Kirche ist ein persönlicher Schritt, den viele Menschen aus unterschiedlichen Gründen vollziehen. Doch was passiert, wenn der Arbeitgeber eine kirchliche Einrichtung ist? Darf dieser Arbeitgeber den Arbeitnehmer …