1.527 Ergebnisse für Zuständigkeit

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Freispruch statt hohe Geldstrafe!
Freispruch statt hohe Geldstrafe!
27.06.2024 von Rechtsanwalt Tolga Topuz
– Was passiert, wenn die Justiz „betriebsblind“ wird – Der Titel unseres Beitrages nimmt das „Ergebnis“ bereits vorweg. Unser Mandant, dem eine Geldstrafe in Höhe von EUR 3.600,00 auferlegt worden war, wurde mit unserer Hilfe freigesprochen …
Einstweilige Verfügungen erfolgreich abwehren
Einstweilige Verfügungen erfolgreich abwehren
27.06.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Einleitung Wenn Ihnen eine einstweilige Verfügung zugestellt wurde, besteht dringender Handlungsbedarf. Doch wie reagiert man richtig auf eine solche Verfügung, und welche Verteidigungsmöglichkeiten stehen Ihnen zur Verfügung? In diesem …
Geld beim Crowdfunding gespendet, aber nichts passiert - Ihre rechtlichen Möglichkeiten
Geld beim Crowdfunding gespendet, aber nichts passiert - Ihre rechtlichen Möglichkeiten
26.06.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Crowdfunding hat sich in den letzten Jahren als beliebte Methode etabliert, um kreative Projekte, Start-ups und soziale Initiativen zu finanzieren. Die Idee ist einfach: Viele Menschen spenden kleine Beträge, um ein größeres Ziel zu …
3 Nachteile einer einvernehmlichen Scheidung
3 Nachteile einer einvernehmlichen Scheidung
| 25.06.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
„Nicht streiten – einig werden!“ Oder: „Konstruktiv miteinander zu Werke gehen!“ Beherzigt man das, dann wird es etwas mit der Scheidung. Landein, landaus predigen etliche Webseiten und Ratgeber die Vorteile der einvernehmlichen Scheidung. …
12 Dinge, die Sie zum Ablauf der Scheidung noch nicht wussten
12 Dinge, die Sie zum Ablauf der Scheidung noch nicht wussten
| 24.06.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Schon gewusst? Das Trennungsjahr brauchen Sie nicht mit der Stoppuhr zu messen. Einen Anwalt benötigt nicht jeder von Ihnen. Zugewinn- und Versorgungsausgleich scheinen strengen Vorgaben zu folgen, die Sie aber viel weniger streng auslegen …
Steueroptimierung durch Ausgliederung von Immobilien auf Immobilien-GmbH
Steueroptimierung durch Ausgliederung von Immobilien auf Immobilien-GmbH
24.06.2024 von Rechtsanwalt Roland Schmidt
Ein Artikel der Schmidt partners Rechtsanwalts-GmbH Einführung Unternehmen stehen häufig vor der Herausforderung, ihre steuerlichen und zivilrechtlichen Strukturen zu optimieren. Eine bewährte Methode zur Steueroptimierung besteht darin, …
Krankenversicherung: Keine Leistungen bei Schulden?
Krankenversicherung: Keine Leistungen bei Schulden?
24.06.2024 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Eine wenig bekannte, aber relevante Vorschrift im SGB V ist § 16, insbesondere Abs. 3a. " Der Anspruch auf Leistungen ruht bei Versicherten, die mit einem Betrag in Höhe von Beitragsanteilen für zwei Monate im Rückstand sind." Definition …
Vermietertagebuch (Teil IV): Vorgehen bei Störung des Hausfriedens durch den Mieter
Vermietertagebuch (Teil IV): Vorgehen bei Störung des Hausfriedens durch den Mieter
21.06.2024 von Rechtsanwältin Anna Kiehl
Die Störung des Hausfriedens durch einen Mieter kann zu erheblichen Konflikten im Mietverhältnis führen und das Zusammenleben in einem Mehrparteienhaus beeinträchtigen. In solchen Fällen ist es für den Vermieter wichtig, rechtlich fundierte …
Elternunterhalt erst ab 5.000 Euro Einkommen
Elternunterhalt erst ab 5.000 Euro Einkommen
| 21.06.2024 von Rechtsanwalt Marc Klaas
Beschluss des OLG München vom 06.03.2024 – Az.: 2 UF 1201/23 e Kinder sind gegenüber ihren Eltern erst ab einem durchschnittlichen monatlichen Nettoeinkommen zwischen 5.000 und 5.500 Euro unterhaltspflichtig. Das hat das OLG München mit …
Was ist der Unterschied zwischen Markenrecht und Designrecht?
Was ist der Unterschied zwischen Markenrecht und Designrecht?
| 21.06.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Einleitung Das Markenrecht und das Designrecht sind zwei wichtige Säulen des gewerblichen Rechtsschutzes, die häufig miteinander verwechselt werden. Obwohl beide darauf abzielen, geistiges Eigentum zu schützen, unterscheiden sie sich …
Vermietertagebuch (Teil III): Vorgehen bei Beschädigung von Gemeinschaftseigentum durch den Mieter
Vermietertagebuch (Teil III): Vorgehen bei Beschädigung von Gemeinschaftseigentum durch den Mieter
20.06.2024 von Rechtsanwältin Anna Kiehl
Wenn ein Mieter das Gemeinschaftseigentum in einem Mehrfamilienhaus beschädigt, stellt dies nicht nur eine Verletzung seiner mietvertraglichen Pflichten dar, sondern führt auch zu Unannehmlichkeiten und möglichen finanziellen Belastungen …
Vermietertagebuch (Teil II): Vorgehen bei der Verweigerung einer rechtmäßigen Mieterhöhung durch den Mieter
Vermietertagebuch (Teil II): Vorgehen bei der Verweigerung einer rechtmäßigen Mieterhöhung durch den Mieter
| 22.06.2024 von Rechtsanwältin Anna Kiehl
Eine Mieterhöhung ist ein sensibles Thema und kann zu Konflikten zwischen Vermieter und Mieter führen. Wenn ein Mieter eine rechtmäßige Mieterhöhung verweigert, muss der Vermieter rechtliche Schritte einleiten, um seine Ansprüche …
Schutz vor Diskriminierung am Arbeitsplatz – Ihre Rechte nach dem AGG
Schutz vor Diskriminierung am Arbeitsplatz – Ihre Rechte nach dem AGG
| 19.06.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Diskriminierung am Arbeitsplatz kann viele Formen annehmen, von Benachteiligungen bei der Einstellung bis hin zu Mobbing und Belästigung während der Arbeit. In Deutschland bietet das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Schutz vor …
ME/CFS - Familienrecht: Fälschliche Inobhutnahmen an ME/CFS-erkrankten Kindern und Jugendlichen
ME/CFS - Familienrecht: Fälschliche Inobhutnahmen an ME/CFS-erkrankten Kindern und Jugendlichen
| 20.06.2024 von Rechtsanwältin Sanem Arican
Eltern von Kindern die an ME/CFS oder Long-Covid erkrankt sind, müssen übermenschliches leisten. Die schwere multisystemische Krankheit ist nach wie vor weitestgehend unerforscht, wird häufig nicht erkannt und diagnostiziert sowie …
Wie Scheidungsfolgenvereinbarung im Ausland notariell beurkunden?
Wie Scheidungsfolgenvereinbarung im Ausland notariell beurkunden?
| 18.06.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Die Online-Scheidung ist vor allem bei Paaren beliebt, die ihren Lebensmittelpunkt entweder gemeinsam ins Ausland verlegt haben, oder zumindest einer der Ehepartner dies getan hat. Bis zum Scheidungstermin können Sie sämtliche Vorgänge mit …
LG Frankfurt a.M. zu Kontosperre: Bank muss Kosten eines Gerichtsverfahrens auf Freigabe tragen
LG Frankfurt a.M. zu Kontosperre: Bank muss Kosten eines Gerichtsverfahrens auf Freigabe tragen
| 18.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Jochen Strohmeyer
Immer wieder kommen Mandanten zu uns, denen ohne jede Vorwarnung das Konto vollständig gesperrt wird. Häufig wird eine solche Kontosperrung von privaten Banken vorgenommen, z.B. der Commerzbank. Aber auch betroffene Sparkassenkunden melden …
Installation einer Wärmepumpenanlage – Vertragsarten, Mängel und Rechte
Installation einer Wärmepumpenanlage – Vertragsarten, Mängel und Rechte
17.06.2024 von Rechtsanwältin Anna Kiehl
Die Installation einer Wärmepumpenanlage auf dem Haus ist eine nachhaltige und effiziente Lösung zur Wärmeversorgung. Diese Projekte erfordern eine präzise Planung und vertragliche Regelung, um mögliche Mängel zu vermeiden und die …
Abmahnung von Chanel wegen Duftzwillinge/Dupes
Abmahnung von Chanel wegen Duftzwillinge/Dupes
14.06.2024 von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Parfüms des Unternehmens CHANEL S.A.S. sind für viele Personen unerschwinglich, wollen sich aber dennoch mit einem CHANEL-Duft parfümieren. Es gibt Händler die Düfte, die wie Parfüms der CHANEL-Marken riechen oder ähnlich riechen, auf dem …
Kunden zahlen nicht, so wehren Sie sich als Coach
Kunden zahlen nicht, so wehren Sie sich als Coach
| 12.06.2024 von Rechtsanwältin Katja Moers
Derzeit tummeln sich diverse Anwaltskollegen in sozialen Netzwerken, die Kunden von Coaches versprechen, in Anspruch genommene Leistungen nicht zahlen zu müssen. So sei man zur Zahlung nicht verpflichtet, wenn man unzufrieden sei und …
Impressumspflicht für Vereine: Was Sie wissen müssen, um rechtliche Risiken zu vermeiden
Impressumspflicht für Vereine: Was Sie wissen müssen, um rechtliche Risiken zu vermeiden
12.06.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In Deutschland stellt sich für viele Vereine die Frage, ob sie auf ihrer Website ein Impressum führen müssen. Die Impressumspflicht ist durch das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) geregelt und soll sicherstellen, dass Anbieter von Telemedien …
Vermietertagebuch (Teil I): Vorgehen bei Nichtzahlung der Nebenkostenabrechnung durch den Mieter
Vermietertagebuch (Teil I): Vorgehen bei Nichtzahlung der Nebenkostenabrechnung durch den Mieter
| 22.06.2024 von Rechtsanwältin Anna Kiehl
Nebenkostenabrechnungen sind ein wesentlicher Bestandteil eines Mietverhältnisses und sorgen häufig für Unstimmigkeiten zwischen Vermieter und Mieter. Wenn ein Mieter die Nebenkostenabrechnung nicht bezahlt, muss der Vermieter wissen, …
Hilfe bei Ihrer Scheidung: Scheidungsantrag, Kosten, Ablauf
Hilfe bei Ihrer Scheidung: Scheidungsantrag, Kosten, Ablauf
| 07.06.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Für Ihre Scheidung: Was brauchen Sie dafür? Wann dürfen Sie sich scheiden lassen? Wie lange dauert alles und wie kann man die Kosten für die Scheidung kleinhalten? Nutzen Sie dieses kostenlose Informationsangebot inklusive aller verlinkten …
Der Exit: Wie komme ich raus aus (m)einem Unternehmen?
Der Exit: Wie komme ich raus aus (m)einem Unternehmen?
07.06.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Ausstieg aus einem Unternehmen, sei es als Einzelunternehmer, Gesellschafter einer Personengesellschaft oder Anteilsinhaber einer Kapitalgesellschaft, kann viele Gründe haben. Persönliche Veränderungen, strategische Neuausrichtungen, …
Einen Cannabis Social Club, CSC, Anbauvereinigung gründen
Einen Cannabis Social Club, CSC, Anbauvereinigung gründen
05.06.2024 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Das „Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften“ (CanG), kurz Cannabisgesetz, erlaubt den privaten und gemeinschaftlichen, nicht-gewerblichen Eigenanbau für Erwachsene zum Eigenkonsum. Erwachsenen …