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Verdachtskündigung: Wenn der Verdacht zur Entlassung führt
Verdachtskündigung: Wenn der Verdacht zur Entlassung führt
| 27.09.2024 von Rechtsanwalt Fatih Bektas
Stellen Sie sich vor, Ihr Chef kündigt Ihnen - nicht wegen erwiesener Tatsachen, sondern aufgrund eines Verdachts. Klingt unfair? Willkommen in der komplexen Welt der Verdachtskündigung! Dieser brisante Aspekt des deutschen Arbeitsrechts …
Schadensersatz bei verspäteter Zielvorgabe?
Schadensersatz bei verspäteter Zielvorgabe?
| 09.09.2024 von Rechtsanwalt Thomas Haas
LAG Nürberg , Urteil vom 24.4.2024 – 2 Sa 293/23 Werden arbeitnehmenden Personen (meist im Rahmen variabler Vergütungsregelungen) bestimmte Ziele vorgegeben, so beziehen sich diese regelmäßig auf einen bestimmten Bemessungszeitraum, …
Scheidung - Ist es ratsam das Trennungsjahr verkürzen?
Scheidung - Ist es ratsam das Trennungsjahr verkürzen?
| 15.09.2024 von Rechtsanwältin Marietta Palmarini
In meinen Beratungsgesprächen werde ich bei einvernehmlichen Scheidungen oft gefragt, ob das Trennungsjahr verkürzt werden kann, um schneller geschieden zu werden. Meine Antwort darauf lautet: Ja und Nein. Ja, es gibt faktisch die …
Lohnfortzahlung (Entgeltfortzahlung) im Krankheitsfall
Lohnfortzahlung (Entgeltfortzahlung) im Krankheitsfall
15.08.2024 von Rechtsanwältin und Mediatorin Kerstin Wisniowski
Lohnfortzahlung (Entgeltfortzahlung) im Krankheitsfall Das Entgeltfortzahlungsgesetz regelt die Zahlung von Arbeitsentgelt t sowie auch an gesetzlichen Feiertagen. Im Krankheitsfall besteht bei unverschuldeter Arbeitsunfähigkeit infolge …
Formelle Mängel können zur Änderung von Steuerbescheiden führen
Formelle Mängel können zur Änderung von Steuerbescheiden führen
06.08.2024 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Der Bundesfinanzhof in München hat mit einem Urteil vom 06.05.2024, Aktenzeichen: III R 14/22, entschieden, dass die Art und Weise, in der ein Steuerpflichtiger, der seinen Gewinn durch Einnahmen-Überschuss-­Rechnung ermittelt, seine …
Umsatzbeteiligung im Krankheitsfall und während des Urlaubs
Umsatzbeteiligung im Krankheitsfall und während des Urlaubs
| 15.09.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michael Heintz
I. Problemstellung Bei der Vergütung von angestellten Zahnärzten, Tierärzten, Rechtsanwälten oder anderen Freiberuflern ist es üblich, dass diese einen variablen Bestandteil – oftmals in Form einer Umsatzbeteiligung – aufweist. Ein oft …
Ist eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses während des Stillbeschäftigungsverbots rechtswirksam?
Ist eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses während des Stillbeschäftigungsverbots rechtswirksam?
| 15.09.2024 von Rechtsanwalt Dr. Michael Heintz
I. Problemstellung Zahnärztinnen wie auch Tierärztinnen – aber auch Frauen in anderen Berufsgruppen – befinden sich während der Zeit in der sie ihre Kinder stillen oft in einem Stillbeschäftigungsverbot nach § 13 Abs. 1 Nr. 3 MuSchG. Das …
Keine Suchpflicht des Dienstherrn, wenn der Beamte eine (amts-)ärztliche Untersuchung verweigert
Keine Suchpflicht des Dienstherrn, wenn der Beamte eine (amts-)ärztliche Untersuchung verweigert
| 27.07.2024 von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
Fall Die betroffene Klägerin war Lehrerin. Aufgrund verschiedener dienstlicher Konflikte, die aus Sicht des Dienstherrn Anlass zu Zweifeln an ihrer Dienstfähigkeit gaben, ordnete dieser wiederholt die amtsärztliche Untersuchung der Klägerin …
So halten Sie die Anwaltskosten gering
So halten Sie die Anwaltskosten gering
| 25.07.2024 von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Wie jeder Unternehmer muss auch den Anwalt Aufwand und Ertrag kalkulieren. Die Einschätzung kann im Vorfeld schwierig sein. Zwar gilt der Grundsatz: Je höher der Streitwert ist, umso höher ist auch das Honorar. Allerdings steigen die …
Elektronischer Rechtsverkehr bei Erhebung der Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht
Elektronischer Rechtsverkehr bei Erhebung der Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht
14.07.2024 von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
Was ist neu? Ab dem 1. August 2024 können Verfahrensanträge, Schriftsätze und Anlagen, also auch eine Verfassungsbeschwerde, beim Bundesverfassungsgericht rechtswirksam als elektronische Dokumente eingereicht werden. Umfassende …
Was dürfen Ärzte überhaupt noch entscheiden – alles bereits Gesetz(t)?
Was dürfen Ärzte überhaupt noch entscheiden – alles bereits Gesetz(t)?
| 12.07.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Christoph Osmialowski
Ärzten und Juristen wird eine gewisse Hassliebe nachgesagt. Ich konnte das am eigenen Leibe ganz gut nachprüfen, denn in meiner Familie sind viele Ärzte in allen Spielarten: Vater, Onkel, Schwiegervater, Ehefrau und deren Brüder … und ich …
Ausschlagung der Erbschaft wegen hoher Erbschaftssteuer
Ausschlagung der Erbschaft wegen hoher Erbschaftssteuer
09.07.2024 von Rechtsanwalt Dr. Björn-Peter Säuberlich
Ausschlagung der Erbschaft wegen hoher Erbschaftssteuer OLG Hamm, Beschl. v. 04.11.2023 (10 W 125/21) Der Erblasser war unverheiratet und kinderlos, so dass nach seinem Tod seine Mutter und sein Bruder gesetzliche Erben wurden. Dr Erblasser …
Kündigung mit Abfindungsangebot der Firma ICON Clinical Research, wenn man nicht klagt
Kündigung mit Abfindungsangebot der Firma ICON Clinical Research, wenn man nicht klagt
03.07.2024 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Aktuell erreichen uns vermehrt Kündigungen, in dem mitgeteilt wird, dass man eine bestimmte Abfindung erhält, wenn man auf eine Kündigungsschutzklage verzichtet. Als Arbeitnehmer stellt sich dann die Frage, ob man dieses Angebot annehmen …
Rechtliche Anknüpfungspunkte für Anleger bei der Abwertung offener Immobilienfonds
Rechtliche Anknüpfungspunkte für Anleger bei der Abwertung offener Immobilienfonds
| 03.07.2024 von Rechtsanwalt Marc Pflüger
Der rasante Zinsanstieg in den letzten Jahren, explodierende Baukosten und die zunehmenden regulatorischen Vorschriften haben aktuell zu einem erheblichen wirtschaftlichen Einbruch und zu einer Abwertung von offenen Immobilienfonds geführt. …
Schwerbehinderung und Gleichstellung (Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen)
Schwerbehinderung und Gleichstellung (Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen)
| 09.07.2024 von Rechtsanwältin und Mediatorin Kerstin Wisniowski
Schwerbehinderung und Gleichstellung (Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen) Als Mensch mit einer oder mehreren Behinderungen gelten Sie als schwerbehindert im Sinne des Gesetzes ( SGB IX), wenn Sie einen Grad der Behinderung von …
Der Räuber Hotenplotz Abmahnung Frommer Legal für die Studiocanal GmbH
Der Räuber Hotenplotz Abmahnung Frommer Legal für die Studiocanal GmbH
| 01.07.2024 von Rechtsanwalt Andreas Ernst Forsthoff
Unserer Kanzlei liegen derzeit wieder einmal mehrere Abmahnungen der Kanzlei Frommer Legal im Auftrag der Studiocanal GmbH vor. In einer uns aktuell zur Bearbeitung vorgelegten Abmahnung geht es um den recht neuen Film Der Räuber …
Abwicklung eines Nachlasses in den USA
Abwicklung eines Nachlasses in den USA
| 01.07.2024 von Rechtsanwalt Dr. Marcus A. Hosser
„Meine Tante aus den USA hat mich als Erben eingesetzt und mir ein Haus in den USA, ein Bankkonto und wahrscheinlich ein Wertpapierdepot hinterlassen. Was muss ich tun, um das in den USA zu regeln?“ oder „Was bedeutet der Brief des …
Häufige Fragen: Thema Arbeitsrecht im Büroalltag (Teil 3)
Häufige Fragen: Thema Arbeitsrecht im Büroalltag (Teil 3)
21.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Nikolaus Sischka
Im Arbeitsalltag ergeben sich immer wieder rechtliche Fragen, auf welche man selbst nicht unbedingt sofort eine Antwort parat hat. Aus diesem Grund haben wir in diesem Beitrag häufige Fragen aus dem Arbeitsrecht zum Thema Büroalltag …
Beamtenrecht – Disziplinarrecht - Entfernung aus dem Dienst wegen eigenmächtig „verlängertem“ Urlaub.
Beamtenrecht – Disziplinarrecht - Entfernung aus dem Dienst wegen eigenmächtig „verlängertem“ Urlaub.
20.06.2024 von Rechtsanwältin und Mediatorin Kerstin Wisniowski
Beamtenrecht – Disziplinarrecht – Disziplinarverfahren Entfernung aus dem Dienst wegen eigenmächtig „verlängertem“ Urlaub Die Verhängung einer disziplinarrechtlochen Höchstmaßnahme durch Entfernung einer Lehrerin aus dem Beamtenverhältnis …
Freiheitsstrafen wegen Hawala-Banking
Freiheitsstrafen wegen Hawala-Banking
19.06.2024 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Landgericht Düsseldorf hat mit einem Urteil vom 23.11.2021, Aktenzeichen: 14 KLs 2/21, gegen fünf Angeklagte wegen unerlaubten Erbringens von Zahlungsdiensten (§ 63 Abs. 1 Nr. 4 ZAG) in Tateinheit mit mit­glied­schaftlicher Beteiligung …
Erbrecht - Kind unabsichtlich enterbt ?
Erbrecht - Kind unabsichtlich enterbt ?
| 10.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Björn-Peter Säuberlich
Hausgrundstück übertragen und Kind damit unabsichtlich enterbt? Vorsicht bei der Grundstücksübertragung im Wege der vorweggenommenen Erbfolge Oft übertragen Eltern auf eines ihrer gemeinsamen Kinder ein Hausgrundstück. Es wird dabei oft die …
Ablauf und Vorteile einer einvernehmlichen ​(Online-)Scheidung
Ablauf und Vorteile einer einvernehmlichen ​(Online-)Scheidung
| 20.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Nahezu jede zweite Ehe in Deutschland wird geschieden. Doch nicht jede Scheidung endet im Rosenkrieg. Mit einer einvernehmlichen Scheidung kann man nicht nur jede Menge Anwaltskosten sparen, sondern auch das eigene Vermögen schonen. Wie, …
Beamtenrecht - Disziplinarverfahren
Beamtenrecht - Disziplinarverfahren
| 03.06.2024 von Rechtsanwältin und Mediatorin Kerstin Wisniowski
Disziplinarverfahren - Disziplinarrecht Beamte haben gegenüber ihrem Dienstherrn zahlreiche Pflichten, sowohl im innerdienstlichen Bereich, als auch im außerdienstlichen Bereich. Beamte repräsentieren für die Öffentlichkeit den Staat und …
Straf­verteidigungs­kosten bei beruflichen Zusammenhang steuerlich absetzbar
Straf­verteidigungs­kosten bei beruflichen Zusammenhang steuerlich absetzbar
| 31.05.2024 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Finanzgericht Düsseldorf hat mit einem Urteil vom 22.03.2024, Aktenzeichen: 3 K 2389/21 E, entschieden, dass Kosten der Straf­verteidigung eines ehemaligen Syndikusanwalts bei Vorliegen eines beruflichen Veranlassungs­zusammenhangs als …