Rechtstipps zu "Berufung" | Seite 98
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17.08.2022 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Es gibt einen Beruf, in dem man so gut wie nie wirksam betriebsbedingt gekündigt werden …“ Weiterlesen
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17.08.2022 Rechtsanwältin Sonja Laaser„… und die anderen Beklagten nun - für den Zeitraum seit dem Inkrafttreten der Neuregelung - auf die Ausnahme des Pastiche berufen. Das OLG Hamburg hat ihnen insoweit Recht gegeben und hält die Verwendung …“ Weiterlesen
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29.08.2022 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… in Kurzarbeit eine konkrete berufliche Weiterbildung ermöglicht. Sonderurlaubsregel für Beamte und Richter entfällt Ab 24. September 2022 entfällt eine pandemiebedingte Regelung, die Beamten Sonderurlaub …“ Weiterlesen
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Aufhebungsvertrag: Mündlich oder per Email wirksam? Welche Gefahren drohen? (Tipps für Arbeitnehmer)16.08.2022 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… mündlich vereinbarten „Aufhebungsvertrag“ kann sich der Arbeitnehmer regelmäßig nicht berufen – auch wenn er die Dreiwochenfrist im Vertrauen auf dessen Wirksamkeit hat verstreichen lassen …“ Weiterlesen
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16.08.2022 Rechtsanwältin Dagmara Döll LL.M.(Limerick)„… -Nummer) und berufen sich auf Vorgaben aus der DSGVO. Andere Plattformbetreiber wiederum haben Ihren Sitz im Ausland und antworten auf etwaige Auskunftsersuchen gar nicht erst. Empfiehlt …“ Weiterlesen
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15.08.2022 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… . Auch wenn es zuletzt etwas ruhiger im Dieselabgasskandal war, ist dieser nicht beendet. Zuletzt hat der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main auf Berufung des Klägers das am 29. April 2021 verkündete …“ Weiterlesen
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14.08.2022 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„… und die Baugrenzen um nicht mehr als 0,50 m überschritten werden dürfen. Nur für Haustritte sei eine Ausnahmeregelung gegeben. Das OVG ließ die Berufung der Kläger nicht zu. Die Kläger beriefen sich darauf …“ Weiterlesen
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12.08.2022 Rechts- und Fachanwalt Robert N. Kuss LL.M. oec.„… Instrumente, wie bspw. eine vereinbarte Preisgleitklausel, greifen, kann sich der Verkäufer in der Regel nicht auf eine Störung der Geschäftsgrundlage berufen. Zudem muss der Verkäufer in der Lage …“ Weiterlesen
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12.08.2022 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… berufen wollen, müssten Sie nachweisen können, dass alle Adressaten eine datenschutzrechtlich wirksame Einwilligung erklärt haben. Das dürfte schwer werden. Praxistipp: Informieren Sie alle Personen …“ Weiterlesen
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11.08.2022 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… Tagessätze konnte vor einem anderen Amtsgericht erreicht werden. Es sind noch viele Verfahren offen, die häufig nach Einspruch gegen einen Strafbefehl oder in der Berufung gegen ein erstinstanzliches …“ Weiterlesen
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11.08.2022 Rechtsanwalt Stephan Kersten„… vor dem Arbeitsgericht Neuruppin. Gegen das Urteil legte er Berufung beim Landesarbeitsgericht Berlin - Brandenburg ein. Die Entscheidung Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg Das Landesarbeitsgericht (LAG …“ Weiterlesen
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11.08.2022 Rechtsanwalt Matthias Steinfartz„… Verhalten des Kunden berufen kann, hängt jedoch immer im Einzelfall von vielen Begleitumständen ab , die später durch das Gericht abzuwägen sind . Nach Ansicht einiger Gerichte ist bei der Abwägung …“ Weiterlesen
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11.08.2022 Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta„… kann nach Art. 455 Abs. 1 LEC Berufung eingelegt werden, sofern es sich nicht um ein Urteil handelt, das in einem mündlichen Verfahren ergangen ist. Gegen Urteile im mündlichen Verfahren ist allein …“ Weiterlesen
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10.08.2022 Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner„… beziehungsweise deren Vertretern im beruflichen Alltag. Aufgrund seiner Allgegenwärtigkeit sind Unternehmer/Arbeitgeber, Arbeiter und Angestellte sowie Vertreter wie Betriebsräte unmittelbar …“ Weiterlesen
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13.12.2022 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… , zu seinen Mitgliedern vorzutragen. Dies hatte der IDO jedoch nicht getan. Nachdem der IDO Berufung gegen das Urteil des LG Hamburg eingelegt hatte, hatte das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg …“ Weiterlesen
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20.12.2022 Rechtsanwältin Kristina Häfner Mag. jur.„… nach Beruf und Arbeitgeber und auch danach, ob Lohnpfändungen oder Mietrückstände aus dem bisherigen Mietverhältnis bestehen. Auch nach dem Netto-Einkommen darf sich der Vermieter berechtigter Weise …“ Weiterlesen
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08.08.2022 Rechtsanwältin Susan Pari Kaupp„… , die die Ehepartner gerne geregelt haben möchten, abschließend vor einer Scheidung zu regeln. Dies können zum Beispiel auch erbrechtliche , berufliche oder sonstige familiäre Angelegenheiten …“ Weiterlesen
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06.08.2022 Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner„… eine ausgewählte Gruppe von Berufen, darunter beispielsweise Handwerker, Gastronomen, Taxifahrer und Anbieter von häuslicher Krankenpflege. Bevor sie überhaupt mit der Registrierung beginnen können …“ Weiterlesen
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05.08.2022 Rechtsanwalt Michael Pflaumer„… von außergewöhnlichen Umständen. Auf „außergewöhnliche Umstände“ kann sich die Fluggesellschaft bei einem Streik des eigenen Personals nicht berufen. Bei Pauschalreisen ist der Veranstalter der Ansprechpartner …“ Weiterlesen
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05.08.2022 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… auftreten können", entschied das VG zugunsten des Postbeamten. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Berufsgenossenschaft kann jedoch noch die Zulassung auf Berufung beantragen. Dr. Stoll & Sauer …“ Weiterlesen
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05.08.2022 Rechtsanwalt Martin Loibl„… eine erhebliche Beeinträchtigung noch nicht hinreichend wahrscheinlich war. Der Reiseveranstalter legte gegen das Urteil Berufung beim Landgericht (LG) München ein. Das Landgericht sprach dem Reisenden …“ Weiterlesen
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05.08.2022 Rechtsanwalt Matthias Schröder„… Vorgehens unter Ausnutzungen von weiteren Schwächen (z.B. begrenzte IP-Speicherung bei Dritten oder Auslandsbezug) oft im Sande und Banken berufen sich danach häufig auf grobe Fahrlässigkeit …“ Weiterlesen
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05.08.2022 Rechtsanwältin Dipl. jur. univ. Yvonne Klaus„… durchsetzbar sind. Die Praxis zeigt, dass in der Regel nicht versäumt wird, sich auf diese Einrede zu berufen. Daher ist das Augenmerk in arzthaftungsrechtlichen Angelegenheiten verschärft …“ Weiterlesen
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23.03.2023 Rechtsanwalt Martin Loibl„… jedoch mit Urteil vom 29.07.2020 als unbegründet ab. Die Kündigung sei nach § 1 Abs. 2 Kündigungsschutzgesetz wirksam. Die Arbeitnehmerin legte hiergegen Berufung ein. Dies ohne Erfolg, da das LAG …“ Weiterlesen