Rechtstipps zu "Richter" | Seite 150
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18.12.2019 Rechtsanwalt Timm Drouven„… die Rechtsvertreter der Pink Floyd Music Ltd. für ihre Mandantin? Die Forderungen der Kanzlei Gutsch Schlegel richten sich auf die Abgabe eines strafbewehrten Unterlassungsversprechens innerhalb der angegeben Frist …“ Weiterlesen
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02.01.2020 Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA„… ), sich den Erhalt bestätigen lassen (z.B. Lesebestätigung ) und die entsprechenden Dokumente aufbewahren . Offene Fragen Was unter „ konkret, rechtzeitig und transparent “ zu verstehen ist, schreiben die Richter …“ Weiterlesen
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04.01.2021 Rechtsanwalt Patrick P. de Backer„… ist, wenn man dann auch Richter bekommt, die sich mit der (speziellen) „Schufa-Materie“ auskennen! Laut Urteil war die Übermittlung der personenbezogenen Daten an die Schufa und auch die fristlose …“ Weiterlesen
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16.12.2019 Rechtsanwältin Sabrina J. Fahlenbock„… ist das Gericht mit Richtern besetzt, die auf Jugendrecht spezialisiert sind. Und auch die eingesetzten Laienrichter, die sogenannten Schöffen, müssen eine pädagogische Qualifizierung nachweisen …“ Weiterlesen
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16.12.2019 Rechtsanwältin Nadine Antoinette Kramer„… des Hauptverfahrens kommt, werden Sie sich vor einem Richter verteidigen müssen. Ihr Verteidiger steht dabei jedoch an Ihrer Seite und geht den Weg mit Ihnen gemeinsam. Er wird genauestens mit Ihnen besprechen …“ Weiterlesen
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13.12.2019 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… und Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht Christian Steffgen wird die Einsicht in Falldateien (.ESO-Datei) regelmäßig verweigert, da diese ohne richterliche Verfügung angeblich nicht möglich sei …“ Weiterlesen
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12.12.2019 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… . Online-Verkäufer richten. Kontaktieren Sie mich ganz einfach direkt über das Profil oder das Kontaktformular unter Angabe einer Rückrufnummer. Ich stehe Ihnen gerne für ein unverbindliches Erstgespräch …“ Weiterlesen
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12.12.2019 Rechtsanwalt Guido Kluck„… Suchabfragen mittels Suchmaschinen – aber einzelfallbezogen doch hinreichend begrenzt“. Keine klare Linie Doch noch immer verfolgen die Richter des BVerfG keine klare Linie, wenn es darum geht, inwieweit …“ Weiterlesen
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17.12.2019 Jochen Jüngst LL.M.„… nicht hinnehmen und nahm gerichtliche Hilfe in Anspruch. Auf seiner Website wirbt der Antragsteller mit „ganzheitlichen Massagen“, bei denen auch die Sexualität integriert wird. Die Massagen richten …“ Weiterlesen
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25.02.2020 Johannes Schaack, anwalt.de-Redaktion„… neue Erkrankung vorgelegen hatte und die Arbeitnehmerin somit keinen Anspruch auf Entgeltfortzahlung hatte. Die Richter mussten entscheiden, ob die Frau tatsächlich neu erkrankt war Die Frau ging …“ Weiterlesen
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11.12.2019 Rechtsanwalt Gerhard Zapff„… nicht zu. Die Beiordnung eines Pflichtverteidigers hängt nicht alleine von den finanziellen Möglichkeiten des Angeklagten ab. Die Voraussetzungen für eine Beiordnung richten sich nach der Schwere …“ Weiterlesen
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12.12.2019 anwalt.de-Redaktion„… , denn es ist ebenfalls überzeugt davon, dass die Lehrkraft ihre Erkrankung nur vorgetäuscht hat. Beim Strafmaß waren die Richter allerdings anderer Ansicht und reduzierten die Geldstrafe für Natalie Volk …“ Weiterlesen
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10.12.2019 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… auch von Polizeibeamten gem. § 81a II S.2 StPO vorgenommen werden. Es bedarf nunmehr keiner richterlichen Anordnung soweit, bestimmte Tatsachen den Verdacht begründen, dass eine Straftat nach §§ 315 …“ Weiterlesen
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10.12.2019 Rechtsanwalt Klaus Kucklick„… Bußgeldverfahren eingestellt? Die Praxis Die Realität im Gerichtssaal sieht leider anders aus. Natürlich gibt es auch in Sachsen oder Brandenburg Richter, die die Argumentation des saarländischen …“ Weiterlesen
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10.12.2019 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„„Wieder einmal versucht die Autolobby einen unliebsamen Richter, der seine Arbeit ordentlich erledigen möchte, loszuwerden.“, sagte Dr. Ralf Stoll von der Kanzlei Dr. Stoll & Sauer …“ Weiterlesen
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10.12.2019 Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana„… ein, dass er Cannabis auf ärztliche Verordnung konsumiere, um die Schmerzen seiner multiplen Sklerose zu lindern. Die Richter der Verwaltungsgerichtsbarkeit entschieden, dass die Fahrerlaubnis von der Behörde …“ Weiterlesen
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09.12.2019 Rechtsanwalt Holger Bernd„… einheitlich von einer Laufzeit von 1.188 Monaten. Die beklagte Sparkasse müsse sich an dieser durch sie selbst formulierten Laufzeit festhalten lassen“ , so die Richter des OLG. Die Sparkasse hatte dazu …“ Weiterlesen
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09.12.2019 Rechtsanwalt Christian Demuth„… , dem mit einer Blutalkoholkonzentration ab 0,3 Promille ein Fahrfehler unterläuft oder der sogenannte Ausfallerscheinungen zeigt, kann sich wegen Trunkenheit im Verkehr (§ 316 StGB) strafbar machen. Kommt dann ein Richter …“ Weiterlesen
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08.12.2019 Jochen Jüngst LL.M.„… in einem allgemeinen Wohngebiet oder einem Mischgebiet befinde. Die Zulässigkeit richte sich vorliegend vielmehr nach § 13 BauNVO. Nach dieser Regelung kann die Berufsausübung freiberuflich Tätiger …“ Weiterlesen
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16.01.2020 Rechtsanwalt Matthias Düllberg„… überlassen. Das muss nicht per se schlecht sein. Es gibt sicher genug Richter, die Verteidiger auswählen, weil Sie davon überzeugt sind, dass diese engagiert und konsequent für ihre Mandanten eintreten …“ Weiterlesen
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05.12.2019 Rechtsanwalt Marc Hügel„… eines anderen Geschehensablaufs zu erschüttern “. Die Richter konnten sich schon nicht davon überzeugen, dass der Kläger zur Tatzeit überhaupt Besuch hatte. Auf die vom Kläger aufgeworfene Frage …“ Weiterlesen
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05.12.2019 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… es sich um Arbeitszeitbetrug in größerem Umfang handelt. Vor Gericht haben Arbeitnehmer, die beim Arbeiten, Urlauben oder Sport treiben „erwischt“ werden, meist schlechte Karten: Kaum ein Richter …“ Weiterlesen
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05.12.2019 Rechtsanwalt Timm Drouven„Uns liegen zwei Abmahnungen der Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin vor, die für die Volkswagen AG ausgesprochen worden sind. Beide Abmahnungen richten sich an unterschiedliche Adressaten. Über …“ Weiterlesen
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05.12.2019 Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung„… , dass sich die Ermittlungen gegen Einzelpersonen im Zusammenhang mit dem Dieselmotor EA 288 richten. VW hält die Ermittlungen im Zusammenhang mit dem EA 288 allerdings für unbegründet. Technische Sachverhalte …“ Weiterlesen