Rechtstipps zu "Richter"
-
22.05.2024 Rechtsanwalt Dirk M. RichterDer Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 28. November 2023 (Az.: X ZR 11/21) wesentliche Aspekte zur Wirksamkeit von Schenkungsauflagen präzisiert. Diese Entscheidung hat weitreichende Fol … Weiterlesen
-
21.05.2024 Rechtsanwalt Hans-Peter Rien„… die jüngste Entscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg. Die Richter kamen zu der Entscheidung, dass mit Barvermögen nicht nur Scheine und Geldmünzen gemeint sind, sondern auch das mit einer Karte abhebbare …“ Weiterlesen
-
21.05.2024 Rechtsanwalt Burkhard Renner„… Persönlichkeitsrechts. Zur Begründung führten die Kölner Richter insbesondere aus: „Der durchschnittliche Rezipient versteht den Eintrag auf der Seite der Beklagten nicht lediglich dahingehend, dass die Klägerin nur …“ Weiterlesen
-
21.05.2024 Rechtsanwalt Kay Zunkel„… , dass Beamte eine Gleichstellung unter besonderen Bedingungen erhalten können . Bei Personengruppen mit einem „sicheren Arbeitsplatz“, wie Beamten, Richtern und Arbeitsnehmern mit besonderem …“ Weiterlesen
-
21.05.2024 Rechtsanwalt Dirk M. RichterZusammenfassung: Sie haben Geld verliehen und bekommen es nicht zurück? Hier erfahren Sie, wie Sie auch ohne Vertrag Ihr Geld erfolgreich zurückfordern können. Geld zu verleihen kann riskant sein, bes … Weiterlesen
-
21.05.2024 Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.„… . Er wird meist durch den Richter aufgrund der Anklageschrift der Staatsanwaltschaft erlassen und ersetzt eine Gerichtsverhandlung. Ihre Optionen nach Erhalt eines Strafbefehls Akteneinsicht beantragen …“ Weiterlesen
-
20.05.2024 Rechtsanwalt Dirk M. RichterWas ist ein Vertrag? Ein Vertrag kommt juristisch gesehen durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen zustande: Angebot und Annahme. Diese müssen klar formuliert sein und einen Rechtsbindungswillen … Weiterlesen
-
19.05.2024 Avocat Oussama Bourass„… . In Frankreich ist dies der sogenannte "Conseil des Prud'hommes". Dies ist nicht nur ein terminologischer Unterschied. In Frankreich handelt es sich nicht um Richter mit einer Laufbahn innerhalb …“ Weiterlesen
-
19.05.2024 Rechtsanwalt Dirk M. RichterPrivatrecht, öffentliches Recht und Strafrecht sind die drei Hauptsäulen des deutschen Rechtssystems. Jede dieser Säulen regelt unterschiedliche Aspekte des Zusammenlebens und der Interaktionen zwisch … Weiterlesen
-
21.05.2024 Rechtsanwalt Kay Zunkel„… auf sich beruhen und legt innerhalb der knappen Frist von nur zwei Wochen keinen Einspruch ein. Die Folgen : Die Strafe ist damit rechtskräftig und steht sozusagen „fest“, auch wenn der Richter …“ Weiterlesen
-
18.05.2024 Rechtsanwalt Dirk M. RichterAGG-Hopper nutzen diskriminierende Stellenanzeigen, um gezielt abgelehnt zu werden und daraufhin Entschädigung zu fordern. Diese Praxis basiert auf dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Doch … Weiterlesen
-
17.05.2024 Rechtsanwalt Hansjörg Looser„… bestätigte dieses Urteil im Revisionsverfahren. Die Bank trage die Beweislast für die Autorisierung der Zahlungsvorgänge, machten die Richter in Karlsruhe deutlich. Im Falle eines nicht autorisierten …“ Weiterlesen
-
17.05.2024 Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt„… ging von einer wenigstens leichtfertig verursachten Einfuhrabgabenverkürzung im Hinblick auf das Fernglas aus. Nach Auffassung der Richter „muss sich [der Reisende] vor dem Verbringen von Waren über …“ Weiterlesen
-
17.05.2024 Rechtsanwalt Dirk M. RichterEine Trennung kann kompliziert werden, besonders wenn es um die gemeinsame Wohnung geht. Erfahren Sie, welche rechtlichen Schritte Sie einleiten können. Das Zusammenleben mit einem Partner in einer ge … Weiterlesen
-
16.05.2024 Rechtsanwalt Vincent Trautmann„… werden. Diese kann sich nach dem Stundenaufwand oder einer Pauschale richten. Es ist ratsam, die Kostenfrage im Erstgespräch mit dem Anwalt zu klären und sich über mögliche finanzielle Unterstützungen …“ Weiterlesen
-
16.05.2024 Rechtsanwalt Jens Wilke„… der Blutalkoholkonzentration die Rechte des Beschuldigten gewahrt bleiben müssen. Eine Blutentnahme ohne richterliche Anordnung ist nur in Ausnahmefällen zulässig. Prävention und Aufklärung Prävention und Aufklärung …“ Weiterlesen
-
16.05.2024 Rechtsanwalt Michael Voltz„… die Kunst der Rhetorik und versteht es, die Richter und Geschworenen von der Unschuld seines Mandanten zu überzeugen. Die Rolle des Strafverteidigers in München In München spielen Strafverteidiger …“ Weiterlesen
-
16.05.2024 Rechtsanwalt Dirk M. RichterIn einem bahnbrechenden Urteil vom 13. September 2023 hat der Bundesgerichtshof (BGH) klargestellt, dass auch die Mieter von Einzimmerwohnungen das Recht haben, einen Teil ihrer Wohnung unterzuvermiet … Weiterlesen
-
16.05.2024 Rechtsanwältin Anja RichterDer Bundesgerichtshof hat mit seinem heutigen Urteil vom 15.05.2024, Az. VIII ZR 226/22, die Rechte von Verbrauchern gestärkt. Der BGH hat entschieden, dass ein in Deutschland wohnhafter Anleger, der … Weiterlesen
-
15.05.2024 Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn„… richten wir eine Markenüberwachung ein und sind für Sie da, wann immer Fragen anstehen oder Sie Ihre Markenrechte durchsetzen oder verteidigen wollen. Rechtsanwalt Fusbahn berät als Markenanwalt …“ Weiterlesen
-
15.05.2024 Rechtsanwalt Dirk M. Richtern einem richtungsweisenden Urteil hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 25. Oktober 2023 (AZ VIII ZR 147/22) wichtige Klarstellungen zum Thema Kündigung wegen unwahrer Behauptungen im Prozess getroffen. … Weiterlesen
-
15.05.2024 Rechtsanwalt Rainer Lenzen„… oder auch Gesellschafter, Hintermänner, die Geschäftsführung, ggfs. Treuhänder oder auch Wirtschaftsprüfer richten. Die Vertragsbedingungen und Darstellungen der Anbieter sollte ein mit den Themen vertrauter Fachanwalt …“ Weiterlesen
-
15.05.2024 Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.„… Nutzung zu Wohnzwecken von der Besteuerung ausgenommen werden, machten die Richter in München weiter deutlich. Ausnahmen von der Besteuerung seien nur dann möglich, wenn die Immobilie zwischen …“ Weiterlesen
-
14.05.2024 Rechtsanwalt Sergej Rogal„… : Eine Hausdurchsuchung setzt voraus, dass konkrete Anhaltspunkte für eine Straftat vorliegen. Richterliche Anordnung: Grundsätzlich bedarf es einer richterlichen Anordnung. In dringenden Fällen dürfen jedoch …“ Weiterlesen