Rechtstipps zu "Richter" | Seite 4
-
24.04.2024 Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.„… sich nach deren Alter, Eigenart und Charakter. Die Grenzen der erforderlichen und zumutbaren Maßnahmen richten sich danach, was verständige Eltern nach vernünftigen Anforderungen in der konkreten …“ Weiterlesen
-
24.04.2024 Rechtsanwältin Jacqueline Dubs„… man als Betroffener an dem Prozess persönlich teilnehmen und der Richter oder die Richterin wird selbst einen Abgleich mit dem Beweisfoto vornehmen. Möglich ist aber auch, dass das Gericht …“ Weiterlesen
-
24.04.2024 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„… nicht an Minderjährige richten. Die Darstellung von Glücksspiel als harmlos oder als sicherer Weg zu finanzieller Sicherheit ist untersagt. Rechtstipp: Die Einhaltung rechtlicher Vorschriften in diesen regulierten …“ Weiterlesen
-
24.04.2024 Rechtsanwalt Lutz Tiedemann„… es wäre, so die Richter von der Elbe, der Plattform unschwer möglich gewesen, bei der BaFin die entsprechenden Verträge prüfen zu lassen. Dies gelte umso mehr, weil die Konstruktion …“ Weiterlesen
-
24.04.2024 Rechtsanwältin Anna Kiehl„… Verfahren- ja, in Deutschland werden standesamtlich geschlossene Ehen ausschließlich vor Gericht geschieden- richten sich bei allen Verfahren nach dem sogenannten Streitwert. Bei einem Autokauf richtet …“ Weiterlesen
-
24.04.2024 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… oder angebotenen Pkw-Modelle informieren. Die Änderungen sollen Verbrauchern den Fahrzeugvergleich erleichtern. Die Werte richten sich dazu künftig ausschließlich nach dem strengeren WLTP …“ Weiterlesen
-
23.04.2024 Rechtsanwalt Marcel Seifert„… anderen Fonds richten sich an semiprofessionelle und professionelle Investoren. Mit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über die zahlungsunfähige d.i.i. Investment GmbH oder der Abweisung des Antrags …“ Weiterlesen
-
23.04.2024 Rechtsanwalt Sebastian Koch„… sich dabei allerdings um einen pensionierten Vorsitzenden Richter am BAG mit einer Pension von 6.400 Euro monatlich, der sich dies so nicht bieten lassen wollte. Er sah darin eine unzulässige …“ Weiterlesen
-
23.04.2024 Rechtsanwalt Dirk M. RichterEin richtungsweisendes Urteil des Amtsgerichts Neukölln stärkt die Position von Mietern bei Zahlungsverzögerungen durch das Jobcenter. In einem bemerkenswerten Urteil vom 4. Oktober 2023 (Az: 14 C 147 … Weiterlesen
-
22.04.2024 Rechtsanwalt Dirk M. RichterIn einem Urteil des Landgerichts Hanau (Aktenzeichen 2 S 94/22) wurde ein Fall behandelt, der wichtige Lehren für Mieter und Vermieter bezüglich der Rückgabe von Mietobjekten und der Verwaltung von Ka … Weiterlesen
-
22.04.2024 Rechtsanwältin Anna Mohr„… . Geburts- und Sterbeurkunden, Testamentseröffnung etc. vorzulegen. Die Kosten für einen Erbschein sind gesetzlich festgelegt und richten sich nach dem Wert des Nachlasses. Sie sind vom Antragssteller …“ Weiterlesen
-
21.04.2024 Rechtsanwältin Dr. iur. Anja Riemann-Uwer LL.M.„… . Was soll ich tun? In solchen Situationen ist es nicht notwendig, zuzugeben, dass man gefahren ist, oder den Verstoß zu gestehen. Der Richter muss erklären, warum er den Fahrer trotz der schlechten …“ Weiterlesen
-
21.04.2024 Rechtsanwalt Dirk M. RichterIm Januar 2024 fällte das Kammergericht Berlin ein bedeutendes Urteil bezüglich der Haftung bei Brandschäden, die durch das unsachgemäße Laden von Lithium-Ionen-Akkus entstehen. Der Fall betraf einen … Weiterlesen
-
20.04.2024 Rechtsanwalt Michael Böhler„… wird. Dies funktioniert dann, wenn der Betroffene keine Punkte hat und sein Fehlverhalten einsieht. Der zuständige Richter hat insofern ein Ermessen. Wenn er davon ausgeht, dass das erhöhte Bußgeld …“ Weiterlesen
-
20.04.2024 Rechtsanwalt Philipp Muffert„… zahlreiche Mandanten erfolgreich vertreten. Unser Team arbeitet schnell und diskret und kontaktiert Sie nur auf Ihrem bevorzugten Weg. Unsere Honorare richten sich nach Ihrem individuellen Fall …“ Weiterlesen
-
01.05.2024 Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA„… funktioniert einwandfrei“ sahen die Richter eine ausdrückliche Zusicherung des Verkäufers. Auch wenn ein Bauteil wie eine Klimaanlage dem Verschleiß unterliegt und der Oldtimer 40 Jahre alt war, führte …“ Weiterlesen
-
20.04.2024 Rechtsanwalt Dirk M. RichterIn Pankow, einem der größten Bezirke Berlins, zeigt sich ein besorgniserregendes Bild: Zahlreiche Anträge auf sogenannte Hilfe zur Pflege für Pflegebedürftige stapeln sich, ohne dass eine Bearbeitung … Weiterlesen
-
20.04.2024 Rechtsanwalt Martin Wehrmann„… zu bleiben und den offiziellen Weg zu gehen. Kommunizieren Sie proaktiv mit dem Kundensupport : Zögern Sie nicht, Ihre Bedenken umgehend an den Kundenservice von Luno zu richten. Eine klare und frühe …“ Weiterlesen
-
19.04.2024 Rechtsanwalt Dirk M. RichterIm November 2023 hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einem Beschluss klargestellt, dass Mieter verpflichtet sind, dem Vermieter Zutritt zur Mietwohnung zu gewähren, wenn dieser eine Mieterhöhung plant … Weiterlesen
-
19.04.2024 Rechts- und Fachanwalt Malte Norstedt LL.M. Eur.„… von zahlreichen praktischen Fragen bestimmt. Beispielsweise, an wen die Selbstanzeige zu richten ist: Nur an das deutsche Bundeszentralamt für Steuern oder gleichzeitig auch an die Finanzbehörden im EU …“ Weiterlesen
-
19.04.2024 Rechtsanwalt Michael Below LL.M.„… der Mutter habe die Klägerin das jetzt fällig gewordene Vermächtnis zu versteuern. Außerdem habe bei ihr als Schlusserbin auch der Nachlass der Mutter der Erbschaftssteuer unterlegen, so die Richter …“ Weiterlesen
-
18.04.2024 Rechtsanwalt Michael Böhler„… , dass der Betroffene keine Eintragungen im Flensburger Fahreignungsregister aufweist und sich geständig zeigt. Der jeweilige Richter entscheidet dies nach seinem Ermessen. Wenn er der Ansicht …“ Weiterlesen
-
18.04.2024 Rechtsanwalt Dirk M. RichterDas Landgericht Berlin hat in einem Urteil vom 07.12.2022 unter dem Aktenzeichen 64 S 151/22 klargestellt, dass Klauseln in Mietverträgen, die eine Zustimmung des Vermieters zur Haustierhaltung erford … Weiterlesen
-
18.04.2024 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„… eine markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte BLUEPORT LEGAL aus Hamburg vorgelegt. Seit Jahren spricht diese Kanzlei markenrechtliche Abmahnungen im Namen diverser Profi-Fußballvereine aus. Die Abmahnungen richten …“ Weiterlesen