152 Ergebnisse für Klage

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IT-Recht: Wie nimmt man Facebook in Anspruch?
IT-Recht: Wie nimmt man Facebook in Anspruch?
| 16.11.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… einer Gesellschaft mit Sitz in Irland, betrieben. Muss ein deutscher Nutzer nun in Irland klagen? Oder in Deutschland? Findet deutsches oder irisches Recht Anwendung? ilex Rechtsanwälte & Steuerberater klären auf. 1. Die Sorgen …
BGH verschärft Prüfungs- und Hinweispflichten
BGH verschärft Prüfungs- und Hinweispflichten
| 21.10.2011 von Rechtsanwalt Markus Willkomm
… Tatsächlich verfügte die Grundleitung nicht über die erforderliche Rückstausicherung, so dass es im Sommer 2007 zu einem Wassereinbruch in der Souterrainwohnung kam. Gegenüber der Klage auf Schadensersatz verteidigte sich der Bauunternehmer u.a …
Bedeutung von Detail-Vorgaben in Global-Pauschalverträgen
Bedeutung von Detail-Vorgaben in Global-Pauschalverträgen
| 17.10.2011 von Rechtsanwalt Markus Willkomm
… das erhöhte Abbruchvolumen. Das Kammergericht wies die Klage ab, da der vereinbarte Pauschalpreis verbindlich sei. Dem folgte der Bundesgerichtshof nicht. Es sei zwar zutreffend, dass der vereinbarte Pauschalpreis verbindlich sei, denn …
Achtung Aufhebungsvertrag
Achtung Aufhebungsvertrag
| 06.06.2011 von Rechtsanwalt Johannes-Martin Demuth LL.M.
Sehr geehrter Herr RA Demuth, nach Kündigung meines Jobs habe ich am 02.06.2009 einen Vertrag von meinem Arbeitsgeber bekommen, wonach ich eine Abfindung erhalte und gleichzeitig auf Erhebung einer Klage gegen die Kündigung verzichte …
Status Schwerbehinderung - Steiniger Weg
Status Schwerbehinderung - Steiniger Weg
| 06.04.2010 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
… nur ein Gesamt-GdB von 20 oder 40 erreicht. Ob der Weg der Klage vor dem Sozialgericht in einem solchen Falle Erfolg versprechend ist, ist für die Betroffenen nur schwer zu beurteilen, zumal die festgestellten einzelnen GdB - Werte …
Filesharing
Filesharing
| 01.02.2010 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… mit Hilfe einer „übergeordneten Quelle". Klagen von Urheber-Verwertungsgesellschaften führten dazu, dass Napster zu einem kostenpflichtigen Anbieter mutierte, der nunmehr lizenzierte Inhalte gegen Geld anbietet. Inzwischen existieren eine ganze …
Einspruch möglich? Welche Rechtsmittel kann ein Heim bei einem negativen Prüfergebnis einlegen?
Einspruch möglich? Welche Rechtsmittel kann ein Heim bei einem negativen Prüfergebnis einlegen?
| 20.01.2009 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Jürgen Samland
… ist, mit der im Sozialrecht vorgesehenen Möglichkeit der Anhörung, des Widerspruchs und der Klage vor dem Sozialgericht, sieht die Kostenträgerseite in der Veröffentlichung lediglich einen Realakt mit erheblichen Einschränkungen in Bezug auf die Möglichkeit …
Bauträgervertrag und Durchsetzung der Gewährleistungsansprüche bei Mängeln am Gemeinschaftseigentum
Bauträgervertrag und Durchsetzung der Gewährleistungsansprüche bei Mängeln am Gemeinschaftseigentum
| 16.05.2007 von Rechtsanwalt Markus Willkomm
… einen erheblichen Teil der Kosten für die Mängelbeseitigung zu bezahlen. Der BGH sprach Schlitz dennoch den Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises zu. Trotz der Klage der Wohnungseigentümergemeinschaft habe Schlitz weiterhin eine Frist …