571 Anwälte für Fälschung | Seite 24

Wenn das Original zu teuer ist, erwerben viele Verbraucher einfach eine Fälschung. Egal, ob eine Handtasche, Schuhe, Handys oder Medikamente: Mittlerweile wird fast alles kopiert. Dadurch entstehen dem Urheber bzw. dem Erfinder regelmäßig immense Schäden, weil sie ihre eigenen Ideen nicht mehr verkaufen können. Denn obwohl die Fälscher kein Nutzungsrecht an dem kopierten Gegenstand oder der Marke haben, stellen sie billige Kopien her. Das ist aber eine verbotene Nachahmung oder das illegale Verwenden von beispielsweise Zeichen, Namen oder Logos, also mithin ein Diebstahl geistigen Eigentums.

Beim Ideenschutz oder dem Designschutz bzw. dem Patentschutz gilt daher: Eine Idee oder Erfindung sollte möglichst frühzeitig vor einer Nachahmung durch Dritte abgesichert werden. Dies ist möglich durch eine Patentanmeldung oder das Eintragen einer Marke und der Markenarten wie z. B. der Bildmarke in das Markenregister bzw. der Schutz durch ein in das Geschmacksmusterregister eingetragene Geschmacksmuster oder ein Gebrauchsmuster - sog. gewerbliche Schutzrechte. Wird gegen die Schutzrechte verstoßen, muss der Fälscher mit unangenehmen rechtlichen Konsequenzen rechnen, wie etwa einer Abmahnung oder einer einstweiligen Verfügung und unter Umständen sogar einer Unterlassungsklage vor Gericht. Neben weiteren zivilrechtlichen Folgen wie etwa einer Klage auf Schadenersatz kommen auch strafrechtliche Konsequenzen wie beispielsweise die Beschlagnahme der Fälschung bzw. der Raubkopie durch den Zoll in Betracht.

Doch wie kann man seine Idee oder Erfindung im Ausland vor einer Fälschung schützen? Um eine Imitation innerhalb der Europäischen Union zu verhindern, kann man z. B. eine Europäische Marke - auch Gemeinschaftsmarke genannt - in das Register für Gemeinschaftsmarken eintragen lassen. Daneben gibt es für den internationalen Schutz auch die Internationale Marke - hier muss man den Antrag auf Registrierung über das Deutsche Patent- und Markenamt an die Weltorganisation für Geistiges Eigentum stellen.

Im Übrigen sollte man auch beim Kauf im Internet bzw. einer Online-Ersteigerung aufpassen. Oft erwirbt man ein billiges Duplikat, das nur auf den ersten Blick dem Original gleicht. In Wahrheit lässt die Verarbeitung zu wünschen übrig oder die Ware - z. B. Medikamente - gefährdet sogar die Gesundheit des Käufers. Um den Käufer, den Rechteinhaber und auch den Wettbewerb selbst vor jeglicher Produktfälschung ausreichend zu schützen, gibt es Gesetze wie beispielsweise das Geschmacksmustergesetz oder das Gebrauchsmustergesetz oder das Urheberrechtsgesetz (UrhG).

(VOI)

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