467 Anwälte für Markenarten | Seite 10
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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Markenarten
Fragen und Antworten
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Markenarten: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit Markenarten sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Markenarten: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema Markenarten umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Markenarten und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Was kostet ein Anwalt?
Die Höhe der Gebühren, die Ihr Anwalt für die Beratung und Vertretung verlangen darf, ist im Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) geregelt. Die Grundlage der Gebühren ist dabei in den meisten Fällen der Streitwert des Verfahrens, auch Gegenstandswert genannt. Abhängig davon, ob Ihr Anwalt Sie gerichtlich oder außergerichtlich vertritt, können ebenfalls unterschiedliche Gebühren fällig werden.
Sie haben außerdem die Möglichkeit, sich mit Ihrem Anwalt auf eine pauschale Vergütung (wie etwa einen Stundenlohn oder einen Pauschalbetrag) zu einigen. Diese darf jedoch nur in außergerichtlichen Verfahren die gesetzlichen Anwaltsgebühren unterschreiten. Vorsicht: War das Honorar höher als die gesetzlichen Kosten und kommt es zu einem Gerichtsverfahren, bei dem die Gegenseite verliert, muss diese nur die gesetzlichen Kosten übernehmen, der jeweilige Mandant den Rest. -
Wie läuft ein Gerichtsverfahren ab?
Gerichtsprozesse laufen nach strengen Verfahrensregeln ab. Dabei spielt es eine Rolle, vor welchem Gericht und auf welchem Rechtsgebiet verhandelt wird. Eine Hauptverhandlung im Strafrecht verläuft folgendermaßen:- Aufruf der Sache: Der vorsitzende Richter stellt fest, ob alle Prozessbeteiligten anwesend sind.
- Die Zeugen verlassen den Sitzungssaal. Der Vorsitzende vernimmt den Angeklagten über seine persönlichen Verhältnisse.
- Darauf folgt die Verlesung der Anklageschrift durch den Staatsanwalt.
- Nun wird der Angeklagte zur Sache vernommen. Es steht ihm frei, ob er sich zur Anklage äußert oder nicht zur Sache aussagt.
- Darauf folgt die Beweisaufnahme, die neben der Anhörung der Zeugen und der Sachverständigen auch die Verlesung von Urkunden vorsieht.
- Im Anschluss folgen die Schlussvorträge der Staatsanwaltschaft und des Verteidigers. Der Staatsanwalt gibt zudem das begehrte Strafmaß an. Der Angeklagte erhält das letzte Wort.
- Anschließend zieht sich das Gericht zur Entscheidungsfindung zurück.
- Die Hauptverhandlung endet mit der Urteilsverkündung.
In Deutschland gibt es verschiedene Markenarten, aus denen man die passende vor der Markenanmeldung auswählen kann. Das Markenrecht spielt damit in der Wirtschaft - z. B. bei der Unternehmensbewertung im Rahmen von einem Firmenverkauf oder einer Unternehmensnachfolge - und vor allem im Wettbewerb eine wichtige Rolle. Hat man es nämlich unterlassen, eine Marke rechtzeitig durch z. B. das Deutsche Patent- und Markenamt ins Markenregister eintragen zu lassen, kann es passieren, dass sich Fälscher den fehlenden Schutz z. B. einer Produktbezeichnung zunutze machen und den freien Markt mit ihrer Nachahmung überschwemmen. Im schlimmsten Fall kann der Fälscher dann nicht einmal zur Rechenschaft gezogen werden. Ferner steigt der Wert eines Unternehmens an, je mehr Marken es hat eintragen lassen, an denen ihm jeweils das alleinige Nutzungsrecht zusteht.
Das Markengesetz nennt in § 3 verschiedene Markenarten. Relevant ist, dass die Marke unterscheidungskräftig sein muss und nicht nur beschreibender Natur ist. Zu den häufigsten Markenarten gehören die Bildmarke und die Wortmarke. Bei der Bildmarke - z. B. der Swoosh von Nike - wird ein Bild markenrechtlich geschützt, bei der Wortmarke ein Wort, z. B. Nivea. Man kann die beiden Markenarten auch zu einer Wort-/Bildmarke kombinieren, vgl. z. B. das Logo von anwalt.de. Weitere Markenarten sind etwa die dreidimensionale Marke - z. B. der Mercedes-Stern -, die Farbmarke - z. B. die Farbe Lila von Milka -, die Hörmarke - z. B. für eingängige Melodien in der Werbung -, die Zahlenmarke - z. B. das Parfüm 4711 - oder auch die Geruchsmarke. Zu beachten ist hierbei, dass eine Deutsche Marke bzw. Europäische Marke oder Internationale Marke nur eingetragen wird, wenn das Schutzgut grafisch dargestellt werden kann. Das bedeutet etwa, dass eine Melodie auf einem Tonträger, eine Notenschrift bzw. ein Sonagramm oder die Darstellung einer chemischen Formel zur Herstellung eines Parfüms der Markenanmeldung beigelegt werden muss.
(VOI)
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