Geistiges Eigentum - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "geistiges Eigentum" | Seite 15
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01.02.2017 Rechtsanwalt Andreas Pappert„Lizenzen für Marken, Designs, Patente etc. (geistiges Eigentum) sind bislang ein beliebtes Vehikel (sog. Lizenz- oder IP-Box), um „Gewinne“ in Länder zu verschieben, in denen Lizenzeinkünfte …“ Weiterlesen
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25.01.2017 Dr. Wachs Rechtsanwälte„Aktuell finden sich im Internet einige Berichte hinsichtlich einer Abmahnung von RA Lutz Schroeder für den Verband zum Schutz geistigen Eigentums. Nach den Berichten geht es um die Geltendmachung …“ Weiterlesen
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24.01.2017 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„Uns liegt eine aktuelle Abmahnung des Rechtsanwaltes Lutz Schroeder für den Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE) aus Berlin vor. Der Verband leitet sein Recht zur Geltendmachung …“ Weiterlesen
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18.01.2017 Rechtsanwalt Norbert Franke„… . Nach Abmahnung und Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung wurde Klage auf Zahlung von Schadensersatz erhoben. Das Gericht wies darauf hin, dass § 2 UrhG nicht eine persönliche geistige Leistung …“ Weiterlesen
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16.12.2016 Rechtsanwalt Johannes Richard„… - und Markenamt und beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum verwiesen. Registerauszüge der entsprechenden Markeneintragungen sind dem Abmahnschreiben beigefügt. Unter Verweis …“ Weiterlesen
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26.11.2019 anwalt.de-Redaktion„… ist. Nach dem deutschen Urheberrecht kann das Urheberrecht an einem urheberrechtlich geschützten Werk, wie etwa einem Musikstück, Bild oder Text, nicht übertragen werden. Geistiger Eigentümer eines Textes …“ Weiterlesen
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07.12.2016 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„… des Urheberrechts und damit auch des Schutzes des geistigen Eigentums sowie der gewerbsmäßigen Verwertung erheblich gestiegen. Die bundesweit agierende Wirtschaftskanzlei Rose & Partner LLP. hat weitere …“ Weiterlesen
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26.10.2016 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„… (OECD) und dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) aus diesem Jahr machen die illegalen Geschäfte mit Plagiaten und Fälschungen inzwischen 2,5 Prozent des Welthandels …“ Weiterlesen
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21.10.2016 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„… (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) als Unionsmarke eintragen lassen wollte. Der Ton wies keine besonderen Merkmale auf und bestand lediglich aus der Wiederholung der Note Gis. Das war …“ Weiterlesen
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20.10.2016 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… DPMA eingetragene Designs gelten nur in Deutschland. Darüber hinaus gibt es jedoch die Möglichkeit ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO …“ Weiterlesen
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28.09.2016 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… ist das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum. Es wird hierdurch gewährleistet, dass durch eine einzige Eintragung Schutz in allen EU-Mitgliedsstaaten besteht. Tipp: Auch wenn Sie derzeit …“ Weiterlesen
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26.09.2016 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„… . Die Eintragung einer Marke ist eine wichtige Maßnahme, um geistiges Eigentum zu schützen. Dabei sollte immer beachtet werden, für welchen Bereich und welches Gebiet die Marke geschützt werden …“ Weiterlesen
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24.09.2016 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Patent- und Markenamt sowie das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) mehr und mehr Markenanmeldungen verzeichnen. Gerade bei dem Vorwurf einer Markenrechtsverletzung stehen …“ Weiterlesen
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21.09.2016 Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese„… auf das deutsche Recht (Rz. 79). Doch zuvor erklärt der EuGH noch, dass der Umstand, einen Internetanschluss nicht zu sichern, darauf hinauslaufen muss, „dem Grundrecht auf geistiges Eigentum jeden Schutz …“ Weiterlesen
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07.08.2016 Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte„… den Begriff der „Mittelsperson“ fällt, „deren Dienste von einem Dritten zwecks Verletzung eines Rechts des geistigen Eigentums in Anspruch genommen werden“ (Art. 11 RL 2004/48/EG). Hintergrund …“ Weiterlesen
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09.10.2017 Anwalt Damir Petrovic„… .) ist nicht erlaubt, es sei denn, es gibt die Zustimmung des Eigentümers oder Benutzers des Anwesens. Auch der Einsatz von unbemannten Luftfahrzeugen, deren Masse größer als 150 kg ist, sowie von unbemannten …“ Weiterlesen
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20.07.2016 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„… die Eintragung der Unionsmarke MacCoffee für Nahrungsmittel und Getränke beantragt. 2010 ließ das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) die Marke zu. Drei Jahre später gab das Amt …“ Weiterlesen
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03.07.2016 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… ist jedoch bekannt, dass sie Verstöße bei der Nutzung ihrer unter CC-Lizenz angebotenen Fotos abmahnen lassen. So lässt z. B. der Berliner Fotograf Dennis Skley über den Verband zum Schutz geistigen …“ Weiterlesen
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13.06.2016 Rechtsanwalt Matthias Lederer„Unter einem Urheberrecht versteht man das subjektive und absolute Recht auf den Schutz geistigen Eigentums in ideeller und materieller Hinsicht. In Deutschland ist das Urheberrecht vor allem …“ Weiterlesen
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06.06.2016 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„… . Dieser muss nun unter Berücksichtigung aller Gesichtspunkte neu entscheiden. Möglicherweise stellen sich die Karlsruher Richter dabei erneut auf die Seite des Urheberrechts. Der Schutz geistigen …“ Weiterlesen
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31.05.2016 Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.„Zurzeit mahnt Herr Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel für einen „Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSEG)” ab. Dabei geht es um eine vermeintlich unerlaubte Nutzung …“ Weiterlesen
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25.05.2016 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… durch Geistiges Eigentum? – Festschrift zum 10jahrigen Jubiläum des Studienganges „International Studies in Intellectual Property Law“ 1. Auflage, Baden-Baden, 2009, S. 89 - 104 Jaeschke, „Ambush …“ Weiterlesen
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25.04.2016 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„… der importierten Waren gefälscht. Das geht aus einer aktuellen Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum …“ Weiterlesen
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25.04.2016 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… Schröder bereits seit Längerem verstärkt Urheberrechtsverletzungen (Fotoklau) für den Verband zum Schutz geistigen Eigentums (VSGE) ab. Konkret geht es um Abmahnungen in Bezug auf das Foto …“ Weiterlesen