Geistiges Eigentum - was Sie wissen und beachten müssen!
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Rechtstipps zu "geistiges Eigentum" | Seite 13
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08.11.2018 Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.„Wer Kinder hat, weiß, dass schnell einmal ein Schaden an fremdem Eigentum entstehen kann. Es stellt sich daher die Frage, in welcher Form Eltern hierfür haften. Wie immer lautet die Antwort: Es kommt …“ Weiterlesen
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02.11.2018 Rechtsanwältin Claudia Heumann„… ohne Abkommen. Bei all den Problemen, die für Unternehmen beim künftigen Handel in Großbritannien auftauchen, gerät das geistige Eigentum leicht aus dem Fokus. Fakt ist aber: Sowohl der Schutz …“ Weiterlesen
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02.11.2018 Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA„… nationalen Amt für geistiges Eigentum eine Marke anmelden. In Deutschland ist dies das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) . Markenschutz in mehreren EU-Mitgliedsstaaten Will man aber in mehreren EU …“ Weiterlesen
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25.10.2018 Rechtsanwalt Pascal Murczak„… . Der europäische Gerichtshof versucht mit dieser Entscheidung die widerstreitenden Grundrechte des Schutzes geistigen Eigentums durch einen wirksamen Rechtsbehelf einerseits und den Schutz des Privat …“ Weiterlesen
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25.10.2018 Rechtsanwalt Benjamin Schütz LL.M.„… nun damit, dass ein angemessenes Gleichgewicht zwischen den verschiedenen Grundrechten, nämlich dem Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf für geistiges Eigentum einerseits und dem Recht auf Achtung …“ Weiterlesen
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18.10.2018 Rechtsanwalt Christian Rebbert„… . Recht auf wirksamen Rechtsbehelf überwiegt Nach Auffassung des Gerichts müsse ein angemessenes Gleichgewicht zwischen dem Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf sowie dem Recht am geistigen Eigentum …“ Weiterlesen
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07.10.2019 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… – Wer ist der richtige Fachanwalt bei Abmahnung? Weitere Informationen zur Abmahnung von Lutz Schroeder und zum Wettbewerbsrecht finden Sie hier: Abmahnung der Kanzlei Schroeder für den Verband zum Schutz geistigen …“ Weiterlesen
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05.10.2018 Rechtsanwalt Timm Drouven„Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Schroeder aus Kiel vor, die für den Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE) aus Berlin die unrechtmäßige Verwendung von nach dem Urhebergesetz …“ Weiterlesen
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28.09.2018 Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs„… geistigen Eigentums. Der Schutz ist die Regel und nur wenn der Rechteinhaber Dritten umfassende Rechte einräumt, was der Verletzer beweisen muss, dann darf etwa ein Film verbreitet werden. Sobald …“ Weiterlesen
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14.09.2018 Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB„… machte Ansprüche auf Unterlassung der Namensnutzung geltend. Ihre Marke „myPOKÉ“ ist für die Klassen 29 (Fisch, nicht lebend), 30 (Kaffee) und 43 (Restaurants) beim Amt der Europäischen Union für Geistiges …“ Weiterlesen
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13.09.2018 Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt„… am geistigen Eigentum, Wertpapiere) und die damit verbundenen Garantien und Rechte (Eigentumsvorbehalte, Hypotheken, Pfändungen, Leasing) registriert. Obwohl die Registrierung in den meisten Fällen …“ Weiterlesen
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06.08.2018 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) muss erneut prüfen, ob die dreidimensionale Form des Produktes „KitKat 4 Fingers“ als Unionsmarke eintragungsfähig ist. Das EUIPO hatte …“ Weiterlesen
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26.06.2018 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… des Abgemahnten dessen Kontaktdaten herausgegeben. Rechtsanwalt Heinkelein erklärt, dass die Werke der Twentieth Century als geistiges Eigentum durch das Urheberrecht geschützt sind. Daraus ergibt …“ Weiterlesen
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16.03.2018 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… der Schutz besonderer öffentlicher Belange, behördlicher Entscheidungsprozesse, personenbezogener Daten, des geistigen Eigentums sowie von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen ohne vorherige …“ Weiterlesen
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13.02.2018 Rechtsanwalt Frederik Bockslaff„… in Fachzeitschriften, Werbung oder Veröffentlichung in einem Mitteilungsblatt eines nationalen Amtes für geistiges Eigentum, in Deutschland das DPMA (Deutsches Patent und Markenamt), erfolgen …“ Weiterlesen
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06.02.2018 Rechtsanwaltskanzlei Heidicker„Abmahnung Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE) wegen der Verwendung von Creative Commons-Bildern Uns liegt eine aktuelle Abmahnung des Rechtsanwaltes Lutz Schroeder für …“ Weiterlesen
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05.02.2018 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„In der ohnehin hart umkämpften Medienbranche erleiden Unternehmen aus der Branche zunehmend Beeinträchtigungen ihrer urheberrechtlich geschützten Interessen. Das Urhebergesetz schützt das geistige …“ Weiterlesen
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23.01.2018 Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier„… mit seinem Eigentum geschehen soll (Ausnahme: Gemeinschaftliches Testament). Ein Erbvertrag ist eine zweiseitige Verfügung, wobei man die Begünstigung einer Person von einer bestimmten Gegenleistung …“ Weiterlesen
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20.01.2018 Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG„… , bei den betreffenden Verkaufsflächen die Vermietung zu beenden. Die Markeninhaber beriefen sich auf die Richtlinie über geistiges Eigentum, nach der es möglich ist, gerichtlich gegen Mittelspersonen vorzugehen …“ Weiterlesen
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16.01.2018 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… oder durch die Verbindung von Inhalt und Form etwas Neues und Eigentümliches darstellen (...). Auch der Antragssteller hat eingeräumt, dass Grundlage der von ihm gewählten Schrift die zumindest seit 2005 …“ Weiterlesen
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19.12.2017 Rechtsanwalt Thomas Reimann„… . Die Institution zum Schutz des geistigen Eigentums ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) mit dem Hauptsitz in München. Die einzelnen Markenformen werden in einem nächsten Beitrag näher erläutert …“ Weiterlesen
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24.11.2017 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… des Vereins „Verband zum Schutz geistigen Eigentums“ (VSGE). Vorwurf: Gegenstand der Abmahnung ist ein Bild, welches unter der Creative Commons Lizenz (CC) vom Fotografen Dennis Skley auf Flickr …“ Weiterlesen
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27.09.2017 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… Inhaberin der Wort-/Bildmarke „Ole Smoky Tennesse Moonshine“ ist, die beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum unter der Nummer 1181736 eingetragen ist. Sodann wird auf die von dem Abgemahnten …“ Weiterlesen
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11.09.2017 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… , genießt. Ein Auszug aus dem Online-Register des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) ist dem Schreiben als Anlage beigefügt. Unter Verweis auf den Online-Shop des Abgemahnten …“ Weiterlesen