Oberlandesgericht – was Sie wissen und beachten müssen!
Das Oberlandesgericht (OLG) ist ein ordentliches Gericht, das für Berufung und Beschwerden gegen Urteile und Beschlüssen von Landgericht und Amtsgericht zuständig ist. Die nächste Instanz über dem Oberlandesgericht ist der Bundesgerichtshof (BGH). Bestimmungen für das Oberlandesgericht finden sich in den §§ 115ff. Gerichtsverfassungsgesetz (GVG).
Beim Oberlandesgericht sind Zivilsenate und Strafsenate und Ermittlungsrichter ansässig, die über Zivilsachen und Strafsachen entscheiden. Die Senate bestehen aus einem vorsitzenden Richter und weiteren Richtern besetzt. Die Entscheidung wird regelmäßig mit drei Richtern Besetzung getroffen, in einigen Fällen kann dies auch von Einzelrichtern geschehen. Die Richter am OLG werden auf Lebenszeit berufen, Richter auf Probe oder kraft Auftrags sind ausgeschlossen.
Das OLG ist im Zivilrecht zuständig für Berufung und Beschwerde gegen eine Entscheidung oder Beschluss des Landgerichts und des Amtsgerichts im Bereich Kindschaftsrecht und Familienrecht. Im Strafrecht ist das Oberlandesgericht ebenfalls zuständig für die Revision gegen die Berufungsurteile des Landgerichts und ausnahmsweise auch gegen Urteile des Amtsgerichts (sog. Sprungrevision) und für Beschwerden gegen Beschlüsse des Landgerichts. Darüber hinaus ist das Oberlandesgericht als erste Instanz für bestimmte politische Straftaten zuständig.
In Berlin heißt das Oberlandesgericht Kammergericht, kurz: KG. In Bayern hat das Bayerische Oberste Landesgericht (BayObLG) die Aufgaben des OLG inne.
Artikel teilen:
Sie benötigen persönliche Beratung zum Thema Oberlandesgericht?
Rechtstipps zu "Oberlandesgericht"
-
06.06.2024 Rechtsanwalt Dirk M. Richter„… anders und legte Berufung ein. Das Oberlandesgericht Braunschweig machte dann deutlich: Wer so betrunken ist, dass er auf einem E-Scooter eine Gefahr für die Allgemeinheit darstellt, der muss sich darauf …“ Weiterlesen
-
06.06.2024 Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.„… zurückliegen, beispielsweise wenn sich der Erblasser ein Nießbrauchsrecht oder ein Wohnungsrecht vorbehalten hat. Der Fall, der dem Urteil des Oberlandesgericht (OLG) München Urt. v. 8.7.2022 (33 U 5525/21 …“ Weiterlesen
-
05.06.2024 Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann„von Rechtsanwalt u. FA für Handels- und Gesellschaftsrecht Dr. Marc Laukemann* Der rechtliche Rahmen: Wann darf ein Gesellschafter ausgeschlossen werden? Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm …“ Weiterlesen
-
06.06.2024 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… , da die Verbraucherstellung nicht durch die Gesellschaft entzogen werden kann. Parallel dazu entschied das Oberlandesgericht Zweibrücken, dass die Verschmelzung der ThomasLloyd Investments AG mit der CT …“ Weiterlesen
-
05.06.2024 Rechtsanwältin Sabrina Schmitt„Das Oberlandesgericht Köln hatte im Jahr 2021 darüber zu entscheiden, ob der Reiseveranstalter bei einem Reiseabbruch durch den Reisenden aufgrund des Todes eines nahen Angehörigen weiterhin …“ Weiterlesen
-
05.06.2024 Rechtsanwalt Georg Sandtner„… , wenn er fahrlässig versäumt hat, sein Erinnerungsvermögen durch Einsicht in vorhandene Unterlagen oder durch Rückfragen bei Dritten zu stärken. Diese Entscheidung traf das Oberlandesgericht (OLG …“ Weiterlesen
-
04.06.2024 Rechtsanwältin Katja Werner„… , solange noch kein Kaufvertrag abgeschlossen wurde. Diese Entscheidung traf das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg und erklärte eine entsprechende Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB …“ Weiterlesen
-
04.06.2024 Rechtsanwältin Janina Werner„Der Verkauf eines Grundstücks kann mit unerwarteten juristischen Herausforderungen verbunden sein. Dies zeigt ein aktueller Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Braunschweig eindrucksvoll. Der Fall …“ Weiterlesen
-
04.06.2024 Rechtsanwalt Stephan Lengnick„… in vielen Fällen nicht zu. 3. Es handelt es sich dann bei der Vereinbarung zur Rückzahlung nach Auffassung verschiedener Oberlandesgerichte, z.B. Oberlandesgericht Stuttgart, Az. 9 U 124/23, Entscheidung …“ Weiterlesen
-
04.06.2024 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… und Oberlandesgerichten. Als Fachanwaltskanzlei für Bank- und Kapitalmarktrecht sind wir schwerpunktmäßig in allen Fragen des Bank-, Wertpapier- sowie des Kapitalanlagerechts tätig. Weitere Schwerpunkte unserer Tätigkeit …“ Weiterlesen
-
06.06.2024 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… . Auf dieser Grundlage könnten betroffene Anleger Schadensersatz für die gesamte Einlage gemäß § 823 Abs. 2 BGB beanspruchen. aktuelle Gerichtsurteile Verschiedene Landgerichte sowie Oberlandesgerichte haben bereits …“ Weiterlesen
-
03.06.2024 Rechtsanwalt Dr. Björn-Peter Säuberlich„… und ihm deshalb ein Pflichtteilsanspruch zusteht. Das Oberlandesgericht Hamm (10 U 108/21) hat entschieden, dass diese Kenntnis beim Pflichtteilsberechtigten fehlen kann, wenn dieser infolge …“ Weiterlesen
-
03.06.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„In einem wegweisenden Urteil hat das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf entschieden, dass nicht jedes Seitenstreifenmuster auf Sporthosen automatisch die Markenrechte von Adidas verletzt …“ Weiterlesen
-
03.06.2024 Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau„… : Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hatte zugunsten der Kläger entschieden und den Beklagten zur Rückübertragung verurteilt. Der BGH hob dieses Urteil jedoch auf und verwies die Sache zur erneuten Verhandlung …“ Weiterlesen
-
03.06.2024 Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius„Das OLG Köln hat Volkswagen im Abgasskandal zu Schadenersatz bei einem VW T5 verurteilt (Az.: 11 U 120/22). Das Oberlandesgericht kam zu der Überzeugung, dass das verbaute Thermofenster …“ Weiterlesen
-
03.06.2024 Rechtsanwalt Markus Gerd Krämer„… nicht auf einem versicherten Ereignis beruht. Oberlandesgerichte (OLG) Die Oberlandesgerichte haben zahlreiche Entscheidungen zur Auslegung und Anwendung der ABBU getroffen. Beispielsweise: OLG Köln, Urteil vom 24 …“ Weiterlesen
-
03.06.2024 Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.„… angeordnet hat. Was passiert, wenn der vom Erblasser benannte Testamentsvollstrecker wegfällt bzw. die Testamentsvollstreckung nicht annimmt? Das Oberlandesgericht Hamm hat hierzu mit Beschluss …“ Weiterlesen
-
03.06.2024 Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.„… Urteil des Oberlandesgerichts Hamm bietet hierzu aufschlussreiche Einblicke, die für Pflichtteilsberechtigte von großer Bedeutung sein können. Fallbeispiel zur Verjährung von Pflichtteilsansprüchen …“ Weiterlesen
-
05.06.2024 Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth„Nur Bares ist Wahres. Um flüssig zu bleiben, nutzen Verbraucher bisweilen die Dienste von Pfandleihhäusern. Doch nicht alle Pfandleihhäuser handeln im Interesse ihrer Kunden. Das Oberlandesgericht …“ Weiterlesen
-
02.06.2024 Rechtsanwalt Thomas Hummel„… einer Verfassungsbeschwerde. Komplexe Situation im Familienrecht Auch im Familienrecht gibt es mittlerweile eine immer weiter ausufernde Judikatur der Oberlandesgerichte einerseits …“ Weiterlesen
-
01.06.2024 Rechtsanwalt Michael Scholz„… sie sich die Betreuung der Kinder untereinander auf. Sowohl das Amtsgericht, als auch das Oberlandesgericht war der Ansicht, dass der Vater nicht befugt sei die Kinder zu vertreten …“ Weiterlesen
-
01.06.2024 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… und vertreten seit mehr als 19 Jahren Privatpersonen und Unternehmen deutschlandweit vor allen Amtsgerichten, Landgerichten und Oberlandesgerichten. Als Fachanwaltskanzlei für Bank …“ Weiterlesen
-
01.06.2024 Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.„… nicht in der Lage ist, das Amt auszuüben, stellt sich die Frage, ob das Nachlassgericht einen Ersatz ernennen kann. Fallbeispiel aus der Rechtsprechung Ein wegweisender Fall, der vom Oberlandesgericht Hamm …“ Weiterlesen
-
31.05.2024 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… und Unternehmen deutschlandweit vor allen Amtsgerichten, Landgerichten und Oberlandesgerichten. Als Fachanwaltskanzlei für Bank- und Kapitalmarktrecht sind wir schwerpunktmäßig in allen Fragen des Bank …“ Weiterlesen