Rechtstipps zu "Sozialversicherungsrecht" | Seite 4
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15.09.2023 Rechtsanwalt Lukas Kielmann LL.B.„… wird die Versicherungsunfähigkeit jedoch in der Regel wie folgt definiert: Der Versicherungsnehmer wird arbeitslos im Sinne des Sozialversicherungsrechts und hat keine Absicht, eine tariflich versicherbare Tätigkeit …“ Weiterlesen -
08.09.2023 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… , als auch der Kläger die Rechtswidrigkeit des bewilligenden Verwaltungsaktes kannte (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des LSG ist als typischer Fall der Praxis …“ Weiterlesen -
07.09.2023 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… einbezogen, die sozialrechtlich als Beschäftigte gelten. Ob dies der Fall ist, sollte durch einen Statusbescheid festgestellt werden. „(…) Eine unterschiedliche arbeits- und sozialversicherungsrechtliche …“ Weiterlesen -
01.09.2023 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… des Experten für Sozialversicherungsrecht: Es kommt tatsächlich entscheidend auf die Umstände des Einzelfalls an. So sind die Gewichtungen der Kriterien in den verschiedenen Branchen unterschiedlich. Für …“ Weiterlesen -
25.08.2023 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… nach der Beitragsbemessungsgrenze festzusetzen sind.. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Der Beschluss des LSG betrifft (nur) ein Eilverfahren. Die Rechtslage im Zusammenhang …“ Weiterlesen -
17.08.2023 Rechtsanwalt Christian Seidel„… auch die arbeitsrechtlichen, steuerlichen und sozialversicherungsrechtlichen Aspekte beleuchten. Was ist eine Workation und was bedeutet das für Arbeitgeber und Mitarbeiter konkret? Eine Workation ist eine Kombination …“ Weiterlesen -
03.08.2023 Rechtsanwalt Joachim Kerner„… oder andere geldwerte Vorteile von mindestens Euro 250,00 monatlich erhält. Er muss sich im Vertrag verpflichten, die steuerlichen und sozialversicherungsrechtlichen Abgaben für die gesamte Laufzeit …“ Weiterlesen -
20.03.2024 Rechtsanwalt Ansgar Dittmar„… ergeben sich außerdem Probleme in Bezug auf die Sozialversicherung als auch steuerrechtliche Fragen. Die sozialversicherungsrechtliche Problematik ergibt sich daraus, dass in der EU sich das anwendbare …“ Weiterlesen -
04.07.2023 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… ist nicht auf die der Beitragsnachforderung zugrunde liegenden beanstandeten Sachverhalte (sog „Feststellungsgegenstände“) beschränkt. (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des BSG ist als Erweiterung …“ Weiterlesen -
02.07.2023 Rechtsanwalt Peter Koch„… das BSG fest, dass der sozialversicherungsrechtliche Status von Dozenten, Lehrern, Erziehern etc, im Dienst von Bildungsträgern nach den sogenannten „allgemeinen Kriterien“ zu beurteilen …“ Weiterlesen -
30.06.2023 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… er wiederum vorsätzlich. Hinweis des Experten für Sozialversicherungsrecht: Es kommt entscheidend auf die Umstände des Einzelfalls an. Es wird bei der Bewertung einer möglichen Scheinselbständigkeit …“ Weiterlesen -
19.06.2023 Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter„… an die Sozialversicherungsträger (möglicherweise auch im Ausland) als auch die Verhängung empfindlicher Bußgelder. Sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen In der Regel wird gerade bei längeren …“ Weiterlesen -
19.06.2023 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… das Entgelt. (…)“ LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 27.11.2019, - L 9 KR 264/17 - Hinweis des Experten für Sozialversicherungsrecht: Es kommt entscheidend auf die Umstände des Einzelfalls …“ Weiterlesen -
09.06.2023 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… und – insbesondere – der von ihnen erbrachten Arbeitsleistung war (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des BGH bestätigt die aktuelle Tendenz der Sozialgerichte …“ Weiterlesen -
02.06.2023 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… für Sozialversicherungsrecht: Es kommt entscheidend auf die Umstände des Einzelfalls an. Es wird bei der Bewertung einer möglichen Scheinselbständigkeit fachkundige Unterstützung von spezialisierten …“ Weiterlesen -
02.07.2023 Rechtsanwalt Peter Koch„… auch und zum Teil sogar überwiegend mit freiberuflichen Dozenten. Der Begriff des Lehrers im Sozialversicherungsrecht Der Begriff des Lehrers wird von den Gerichten sehr weit gefasst. Lehrtätigkeit im Sinne …“ Weiterlesen
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25.05.2023 Rechtsanwalt Christian Seidel„… im Hinblick auf sozialversicherungsrechtliche Fragen achten? Und welche Möglichkeiten bietet z.B. die Fortführung eines bestehenden Arbeitsverhältnisses über das Renteneintrittsalter hinaus? Arbeitsrecht …“ Weiterlesen -
22.05.2023 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… erfüllen (vgl BSG Urteil vom 4.6.2019 - B 12 R 11/18 R - BSGE 128, 191 = SozR 4-2400 § 7 Nr 42, RdNr 29 ; s hierzu auch 4.).(…)“ Hinweis des Experten für Sozialversicherungsrecht: Es kommt …“ Weiterlesen -
18.05.2023 Rechtsanwalt Peter Koch„Der Sozialversicherungsrechtliche Status von GmbH-Geschäftsführern ist seit Jahrzehnten Gegenstand rechtlicher Auseinandersetzungen. Die Kernfrage lautet, ob der Geschäftsführer selbstständig tätig …“ Weiterlesen
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17.05.2023 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… einer möglichen Scheinselbständigkeit gehört. Für die Bewertung einer möglichen Scheinselbständigkeit bedarf es typischerweise einer besonderen Sachkunde auf dem Gebiet des Sozialversicherungsrechts. Für …“ Weiterlesen -
15.05.2023 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… mit der Rechtsprechung europäischer Gerichte. (…)“ Hinweis des Experten für Sozialversicherungsrecht: Der Kläger war zunächst für ca. 18 Jahren selbständig. Sodann stellte er bei der gesetzlichen …“ Weiterlesen -
04.05.2023 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… ist, führt die Organisation des Notdienstes durch die Kassenärztlichen Vereinigungen nicht zur Einrichtung eines "Betriebs" im arbeitsrechtlichen Sinne (…)“ Hinweis des Anwalts für Sozialversicherungsrecht …“ Weiterlesen -
03.05.2023 Rechtsanwalt Raik Pentzek„… Sozialversicherungsrecht: Das Urteil des SG ist äußerst praxisrelevant und erfordert sofortiges Handeln. Das SG hat die grundsätzliche Möglichkeit einer kurzfristigen Beschäftigung in der Landwirtschaft …“ Weiterlesen -
10.07.2023 Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld„… sozialversicherungsrechtlich erhebliche Tatsachen machen oder diese pflichtwidrig verschweigen. Zum Beispiel, wenn Sie die Anzahl Ihrer Beschäftigten, die Höhe des Arbeitsentgelts oder die Art …“ Weiterlesen