235 Ergebnisse für Mangel
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14.04.2016
von Rechtsanwalt Waldemar Haak
… könnte. Das lässt sich mangels entsprechend entwickelter Testverfahren schlichtweg nicht testen. In der Praxis ist dem Mandanten zu empfehlen, zum einen objektive Nachweise für die Gehirnerkrankung oder -Veränderung vorzulegen …
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17.02.2016
von Rechtsanwalt Robert Engels
… Fristbeginn und Unterbrechung der Verjährungsfrist: Die Verjährungsfrist von persönlichen Ansprüchen beginnt grundsätzlich und mangels speziellerer Bestimmungen ab dem Zeitpunkt, ab dem Erfüllung verlangt werden kann. Der Beginn …
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11.02.2016
von Rechtsanwalt Philip Keller
… das höchste deutsche Arbeitsgericht davon aus, dass ein Arbeitgeber, der dem Arbeitnehmer ohne vorherigen Urlaubswunsch nicht von sich aus Urlaub gewährt, mangels Pflichtverletzung auch keinen Schadensersatz schuldet – sofern der Urlaub …
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09.01.2016
von Rechtsanwalt Jan Reilbach
… ist nicht berechtigt, muss er binnen 3 Wochen Kündigungsschutzklage einreichen. Etwaige formale Mängel müssen sogar noch kurzfristiger gerügt werden.
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13.11.2015
von Rechtsanwältin Simone Huckert
… der nicht Eigentümer ist, muss nach einer Trennung damit rechnen, dass er eventuell kurzfristig aus der Immobilie ausziehen muss. Sind die Partner nicht verheiratet, ist stets darauf zu achten, dass beim Tod eines von Ihnen mangels Verwandtschaft bzw. Ehe …
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27.10.2015
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… als ein Werkvertrag einzuordnen sei. II. Welche Gewährleistungsrechte stehen dem Auftraggeber bei Mängeln zu? 1. Was ist ein Mangel? a) Sachmangel Gemäß § 633 BGB ist das Werk frei von Sachmängeln, wenn es die vereinbarte Beschaffenheit hat …
18.10.2015
von Rechtsanwalt Dirk Beyer
… ist ein Zeitreihenvergleich zum Nachweis materieller Mängel der Buchführung von vorneherein ungeeignet. Es bleibt vielmehr bei der Vermutung der Richtigkeit der Buchführung gem. § 158 Abgabenordnung (AO). Wenn die Buchführung formell jedoch …
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16.10.2015
von Rechtsanwalt Michael Wübbe
… Anspruchsmöglichkeiten: Gewährleistungsansprüche und die Möglichkeit der Anfechtung. Für den Anspruch auf Gewährleistung aus dem Kaufvertrag ist ein Mangel Tatbestandsvoraussetzung. Der Mangel kann hier in dem Verbrauch gesehen werden, also …
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10.10.2015
von Rechtsanwalt Carsten Grüttner
… der Arbeitnehmer auf lange Sicht nicht verhindern lassen, dass man sich auch einmal von einem Arbeitnehmer trennen muss. Sofern es um einen Mangel an Leistung geht, wird die Situation so gut wie nie plötzlich und überraschend entstehen. Wichtig …
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01.10.2015
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Während der Elternzeit besteht das Arbeitsverhältnis fort. Mangels Arbeitsleitung hat der Arbeitnehmer keinen Anspruch auf Bezahlung. Aber der Urlaubsanspruch entsteht auch während der Elternzeit. Endet die Elternzeit und kehrt …
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30.09.2015
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… von Verkehrsunfallereignissen leidet fast ausnahmslos unter dem Mangel an verlässlichen objektiven Beweismitteln. Der anlassbezogene Einsatz der Dashcam ist deshalb in dieser konkreten Fallgestaltung für den vom Zeugen verfolgten Zweck der Beweissicherung …
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11.05.2021
von Rechtsanwalt Alexander Schulte-Silberkuhl
… erworbene Fahrzeug nicht die vereinbarte Beschaffenheit aufweist. Dem Käufer stünden dann neben dem Nacherfüllungs- bzw. Nachbesserungsanspruch gegen den Hersteller Minderungs- oder Schadensersatzansprüche zu. Kann der Hersteller den Mangel …
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23.09.2015
von Rechtsanwältin Christine Andrae
… nach einer Überprüfung erhebliche Mängel aufwiesen. Es wird daher seit langer Zeit diskutiert, dass es bestimmter Standards bedarf, nach denen Gutachten erstellt werden müssen. Gerade in Verfahren vor dem Familiengericht, bei denen es zu erheblichen …
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14.08.2015
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… einen Telekommunikationsvertrag abgeschlossen haben. Ein Vertragsverhältnis zwischen Netzbetreiber und Anschlussinhaber ist hingegen die Ausnahme. Damit einher geht das Problem, dass der in Anspruch genommene Netzbetreiber mangels Vertragsverhältnisses selbst keine …
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23.07.2015
von Rechtsanwalt David Stader
… vor dem Landgericht Bonn Klage erhoben. In diesem Verfahren hat das Landgericht nun in einem Beschluss zum Ausdruck gebracht, dass der erklärte Widerruf wirksam ist. Denn die Widerrufsfrist wurde mangels ordnungsgemäßer Widerrufsbelehrung …
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15.07.2015
von Rechtsanwältin Simone Huckert
… das er anonym bleibe. Das Amtsgericht hat daraufhin den Adoptionsantrag der eingetragenen Lebenspartnerin der Kindesmutter mangels Zustimmung des leiblichen Vaters zur Stiefkindadoption zurückgewiesen. Das Beschwerdegericht hatte sich dem angeschlossen …
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26.05.2015
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
… Andernfalls kann der Empfänger die Kündigung mangels Vollmacht nach § 174 BGB zurückweisen (was er aber unverzüglich, also innerhalb weniger Tage tun muss). Zudem kommt es für die Wirksamkeit einer Kündigung auf den Zugang beim Empfänger …
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23.04.2015
von Rechtsanwalt Robert Engels
… einer Immobilie einer natürlichen Person mit einem Wohnsitz außerhalb Spaniens wird dabei, wohl mangels einer griffigen spanischen Bezeichnung, oft auch als „Gewinnsteuer“, „Quellensteuer“, „Nichtresidentensteuer“, „Wertzuwachssteuer …
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23.03.2015
von Rechtsanwalt Michael Wübbe
Der Kauft eines Fahrzeugs (neu oder gebraucht) ist ein immer wiederkehrendes Streitthema. Hierbei geht es vor allem um Mängel am Fahrzeug, was zur Inanspruchnahme des Verkäufers durch den Käufer aufgrund der bestehenden …
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03.12.2014
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… es und reichte es während eines Abbiegevorgangs an ihren Sohn weiter. Das Gericht unterstellte dabei mangels Beweisbarkeit, dass die Fahrerin vor der Weitergabe des Handys nicht auf das Display geschaut hatte. Der Sohn nahm danach das Gespräch …
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12.11.2014
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
… Sofern es sich dabei tatsächlich nicht um „echte“ Dienst- oder Werkverträge handelt, liegt dennoch eine Arbeitnehmerüberlassung vor, die mangels Beteiligung des Betriebsrats von diesem unterbunden werden kann. Selbstverständlich …
11.11.2014
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
… Kündigung zur ordentlichen Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber führen kann. Nach der vorliegenden Entscheidung führt selbst ein erheblicher Pflichtverstoß mangels Verschulden nicht ohne weiteres zu einem Kündigungsrecht …
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02.09.2014
von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
… in dem die wirtschaftliche Abhängigkeit zunimmt, nimmt die Objektivität ab. Ein Mangel an Objektivität, der nicht mehr verborgen werden kann, reduziert den Wert des Gutachtens bis hin – im Extremfall – zu seiner Unverwertbarkeit. Durch diese Zusammenhänge …
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29.08.2014
von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
… durch einen Hinweis, dass er das Objekt nicht auf versteckte Mängel untersucht habe. Eine darüber hinausgehende Hinweispflicht bestehe nicht. Auch im Rahmen der Personenschadenregulierung, gerade im Bereich der Arzthaftung, kommt es sowohl …