224 Ergebnisse für Mangel

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Einvernehmliche Scheidung nach türkischem Recht
Einvernehmliche Scheidung nach türkischem Recht
| 17.06.2020 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
… vorgesehen ist, die Bestimmung der genauen Höhe ggf. Änderung des Nachnamens der Ehefrau: ob die Ehefrau seinen Ehenamen weiterführen möchte Die rechtliche Unterstützung durch einen Rechtsanwalt ist ratsam, um in diesem Fall Mängel
Die Abmahnung – Folgen, Wirkung & Co
Die Abmahnung – Folgen, Wirkung & Co
| 10.06.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Eine Abmahnung ist im Arbeitsrecht ein Schreiben des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer, mit dem dieser in einer für den Arbeitnehmer hinreichend deutlich erkennbaren Art und Weise Mängel in der Leistung, im Verhalten oder der Person …
Coronavirus – Wer muss kurzarbeiten, wer nicht? Darf der Chef frei wählen?
Coronavirus – Wer muss kurzarbeiten, wer nicht? Darf der Chef frei wählen?
| 26.05.2020 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
… Voraussetzungen erfüllt sein. Zum einen muss ein erheblicher Arbeitsausfall mangels Auftragslage etc. vorliegen, dieser Arbeitsausfall muss nur vorrübergehend sein und in dem betroffenen Betrieb müssen mindestens mehr als zehn Prozent …
Kündigungen von Air Berlin wegen fehlerhafter Massenentlassungsanzeige unwirksam
Kündigungen von Air Berlin wegen fehlerhafter Massenentlassungsanzeige unwirksam
| 22.05.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… fortgeführt, das Air Berlin für eine andere Fluggesellschaft bis Ende Dezember 2017 durchgeführt hatte. Bei Air Berlin sei das Wet-Lease jedoch schon mangels hinreichender Zuordnung von Arbeitnehmern zu keinem Zeitpunkt ein Betriebsteil …
Markenrecht: Marken-Abmahnung durch Kanzlei Lubberger Lehment wegen VW-Emblem-Logo (3D Marke)
Markenrecht: Marken-Abmahnung durch Kanzlei Lubberger Lehment wegen VW-Emblem-Logo (3D Marke)
| 31.08.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… und Ventilkappen, die mit dem typischen Markenzeichen von VW gekennzeichnet sind. Mangels entsprechender Lizenz zur Nutzung dieses markenrechtlich geschützten Emblems, verstoße der Betroffene gegen Markenrechts der VW AG. Gefordert …
Berufsunfähigkeitsversicherung: faktische Berufsausübung oder Raubbau am eigenen Körper?
Berufsunfähigkeitsversicherung: faktische Berufsausübung oder Raubbau am eigenen Körper?
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Thomas Krings
… die Bewilligung von Prozesskostenhilfe mangels Erfolgsaussichten der Klage. In einer summarischen Prüfung gelangte das Gericht zu dem Ergebnis, dass noch nicht einmal die Versicherungsnehmerin zum Zeitpunkt 01.01.2015 von einer bestehenden …
Gewerberaummiete und Corona: Möglichkeiten der Mietminderung oder gar der Lösung vom Vertrag?
Gewerberaummiete und Corona: Möglichkeiten der Mietminderung oder gar der Lösung vom Vertrag?
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
… sind. Auswirkungen auf (Gewerberaum-)Mietverträge: Die Erlasse selbst haben keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit des Mietvertrages. IfSG-Erlasse als Mangel der Mietsache? Zu denken wäre allenfalls an eine Mangelhaftigkeit der Mietsache, die u …
Beitragserhöhungen der AXA vom OLG Köln für unwirksam erklärt
Beitragserhöhungen der AXA vom OLG Köln für unwirksam erklärt
| 09.11.2020 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
… Die Urteilsbegründung birgt weitere Sorgen für die Versicherungen. Denn der Senat führt aus, dass nach einer unzureichenden Information über eine Anpassung die darauffolgenden Erhöhungen – seien diese auch korrekt begründet – den ursprünglichen Mangel
Berufsunfähigkeitsrente aus dem Versorgungswerk
Berufsunfähigkeitsrente aus dem Versorgungswerk
| 05.11.2022 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… eher selten vom Gericht zum selben Fachgebiet nochmals ein Gutachten eingeholt. Das geschieht allenfalls dann, wenn Mängel am Gutachten nachgewiesen werden oder auf einem weiteren Fachgebiet Aufklärungsbedarf besteht. Eigenes Gutachten …
Eigenbedarfskündigung wegen der Nutzung einer Zweitwohnung? Ist diese Kündigung wirksam?
Eigenbedarfskündigung wegen der Nutzung einer Zweitwohnung? Ist diese Kündigung wirksam?
| 11.02.2020 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
… einer „Zweitwohnung“ – sich deutlich verbessert haben. Mangels entsprechender konkreter zeitlicher Mindestnutzungsgrenze bedarf es daher nur noch ausschließlich die Eigenbedarfskündigung ernsthaft, vernünftig und mit nachvollziehbaren Gründen gegenüber …
Arbeitsrecht Quiz – Was darf der Arbeitgeber von mir verlangen?
Arbeitsrecht Quiz – Was darf der Arbeitgeber von mir verlangen?
| 04.11.2019 von Rechtsanwältin Hülya Senol
… und häufig genug gewechselt wird. Immerhin sind den Hygieneprüfern des Bezirksamtes keine Mängel aufgefallen, die auf fehlende Hygienestandards schließen lassen. c) Ja! Denn auf dunklen Kleidern sind insbesondere Flecken, die von Mehl oder hellen …
Urteil des BVerwG: Datenschutzbehörde kann den Betrieb einer Facebook-Fanpage untersagen
Urteil des BVerwG: Datenschutzbehörde kann den Betrieb einer Facebook-Fanpage untersagen
| 13.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Baran Kizil LL.M.
… die von Facebook zur Verfügung gestellte digitale Infrastruktur schwerwiegende datenschutzrechtliche Mängel aufweist. Das BVerwG verwies u. a. auf die Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) vom 05.06.2018 – C-210/16 …
Bundesarbeitsgericht: Verdachtskündigung und Untersuchung des Dienstlaptops
Bundesarbeitsgericht: Verdachtskündigung und Untersuchung des Dienstlaptops
| 15.07.2019 von Rechtsanwältin Hülya Senol
… unwirksam befunden wurden. Nachdem der Arbeitgeber diese Mängel behoben hatte, kündigte er dem Beschäftigten erneut. Diese ordentliche Kündigung wurde indes erst 2017, also 4 Jahre nach dem Fund der Verdachtsmomente, ausgesprochen. 2 …
Als Student berufsunfähig – Anforderungen zur in gesunden Tagen ausgeübten Berufstätigkeit
Als Student berufsunfähig – Anforderungen zur in gesunden Tagen ausgeübten Berufstätigkeit
| 19.06.2019 von Rechtsanwalt Thomas Krings
… diesen Antrag mangels Erfolgsaussichten des Vorhabens des Versicherungsnehmers zurück. Der Versicherungsnehmer legte hiergegen Beschwerde ein. Die summarische Prüfung im Prozesskostenhilfeverfahren Das OLG hielt die Beschwerde für begründet …
LG Mühlhausen: Kreditkündigung der VR Bank wegen fehlender Vollmacht unwirksam
LG Mühlhausen: Kreditkündigung der VR Bank wegen fehlender Vollmacht unwirksam
| 10.02.2022 von Rechtsanwalt David Stader
… dass diese Vollmachten vorlegten, die sie zur Abgabe von Kündigungserklärungen legitimieren. Die Bankkundin, die sich zuvor auf unserer Webseite informierte, wies die Kündigung unverzüglich mangels Vorlage einer entsprechenden Vollmacht zurück …
Schadensersatz wegen Beschädigung der Mietsache – Fristsetzung zur Nachbesserung?
Schadensersatz wegen Beschädigung der Mietsache – Fristsetzung zur Nachbesserung?
| 11.06.2019 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Gerade nach dem Auszug aus der Mietwohnung sind sich Mieter und Vermieter nicht einig, wer und wie eventuelle Mängel und Schönheitsreparaturen zu erledigen sind. Nicht selten landen diese Unstimmigkeiten nicht selten vor Gericht. Denn …
Schlampige Abmahnung kann zu Kostennachteilen im anschließenden Gerichtsverfahren führen
Schlampige Abmahnung kann zu Kostennachteilen im anschließenden Gerichtsverfahren führen
| 20.03.2019 von Rechtsanwalt Dirk Hoß
… und Anbietern von Merchandising-Artikel von Getränke- und Tabakherstellern grundsätzlich kein Wettbewerbsverhältnis bestehe. Unser Mandant durfte anhand der Abmahnung daher auch davon ausgehen, dass – obwohl Verstöße vorlagen – mangels
Abmahnung der IGD Interessensgemeinschaft Datenschutz e.V. | DSGVO-Verstoß: Kontaktformular ohne SSL
Abmahnung der IGD Interessensgemeinschaft Datenschutz e.V. | DSGVO-Verstoß: Kontaktformular ohne SSL
| 11.03.2019 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Der Vorwurf Den Abgemahnten wird vorgeworfen, gegen Art. 25 Abs. 1, Art. 32 Abs. 1 lit. a DSGVO dadurch zu verstoßen, dass Verbraucherdaten aus einem Kontaktformular mangels SSL-Verschlüsselung nicht sicher übermittelt werden. Die Forderung …
10 Fragen 10 Antworten – Anfechtbarkeit von WEG-Beschlüssen
10 Fragen 10 Antworten – Anfechtbarkeit von WEG-Beschlüssen
| 07.03.2019 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
… auf Erfolg angefochten werden? Es können sowohl Beschlüsse angefochten werden, die auf Eigentümerversammlungen gefasst wurden, wie auch Beschlüsse, die im Umlaufverfahren zustande gekommen sind, wenn sie formelle oder/und inhaltliche Mängel
10 Fragen 10 Antworten: Wohnungsmängel – Die Rechte des Mieters
10 Fragen 10 Antworten: Wohnungsmängel – Die Rechte des Mieters
| 19.02.2019 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
… bei Wohnungsmängeln einen Teil der Miete zurückbehalten; - Sie haben Anspruch auf Beseitigung des Mangels, zum Beispiel durch eine Reparatur; - Sie können unter Umständen die Mängelbeseitigung auf Kosten des Vermieters selbst vornehmen; - Sie haben …
Fehlerhafte Widerrufsbelehrung in Versicherungsverträgen der Cosmos Lebensversicherungs-AG
Fehlerhafte Widerrufsbelehrung in Versicherungsverträgen der Cosmos Lebensversicherungs-AG
| 25.01.2024 von Rechtsanwalt Heiko Müller
… Da die Widerrufsfrist somit mangels ordnungsgemäßer Belehrung über die Rechtsfolgen des Widerrufs nicht zu laufen begann, stand dem Kläger auch noch 10 Jahre nach Abschluss des Versicherungsvertrages die Möglichkeit zum Widerruf …
Erneute Abmahnung des Vereins Lauterer Wettbewerb e.V. | Infopflichten zu Lampen
Erneute Abmahnung des Vereins Lauterer Wettbewerb e.V. | Infopflichten zu Lampen
| 14.01.2019 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… von Elektronikgeräten zu regeln. Erfolgt der Vertrieb der Produkte ohne CE-Kennzeichnung liegt ein Mangel nach § 434 Abs. 1 BGB vor, der gem. § 437 BGB durch die Käufer geltend gemacht werden kann. Kommt der Verkäufer seiner Informations …
Mangel beim Immobilienkauf – der Gewährleistungsausschluss
Mangel beim Immobilienkauf – der Gewährleistungsausschluss
| 17.12.2018 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Nach dem Einzug in die neu erworbene Immobilie haben Sie einen vorher übersehenen Mangel entdeckt. Hätten Sie diesen vorher gekannt, hätten Sie die Immobilie nicht gekauft. Sie wenden sich an den Verkäufer, doch er verweist …
Abmahnung von Frieder Näther durch die Kanzlei Hoesmann | Fehlende Pflicht-Informationen auf ebay.de
Abmahnung von Frieder Näther durch die Kanzlei Hoesmann | Fehlende Pflicht-Informationen auf ebay.de
| 10.12.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… bei einem gleichartigen Angebot auf Ebay eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung zu nutzen. Weiterhin mangele es an Pflichtinformationen und an einem Link zur Online-Streitschlichtungs-Plattform. Die Forderung Gefordert wird neben der Abgabe …