28 Ergebnisse für Gemeinnützigkeit
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28.08.2024
von Rechtsanwältin Hanna Schellberg
Hintergrund: Sperrung der Vereinsseite ohne ersichtlichen Grund Die Filmwerkstatt Düsseldorf, ein gemeinnütziger Verein von Filmschaffenden, sah sich Anfang 2022 mit einer unerwarteten Herausforderung konfrontiert: Meta, der Betreiber von …
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Andre Kraus
Das „Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften“ (CanG), kurz Cannabisgesetz, erlaubt den privaten und gemeinschaftlichen, nicht-gewerblichen Eigenanbau für Erwachsene zum Eigenkonsum. Erwachsenen …
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01.05.2023
von Rechtsanwältin Dorothee von Detten
Bei wohlhabenden Familien tritt neben dem Streben nach der Vermehrung des Vermögens immer stärker der Wunsch, das Vermögen langfristig zu erhalten und weiterzugeben. Damit die Weitergabe an die nächsten Generationen gelingt, müssen …
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27.11.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
I. Allgemeines Die Rechtsbeziehungen zwischen einer Deutschen Auslandsschule und ihren aus Deutschland entsandten Lehrkräften ist von einigen Besonderheiten geprägt, die bei der (vorzeitigen) Beendigung eines Arbeitsverhältnisses zu …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie waren – alleine oder mit Freunden – nachts in der Stadt unterwegs um Graffiti zu sprühen und sind vom Eigentümer oder gar von der Polizei dabei erwischt worden? Sie fragen sich, was man Ihnen vorwerfen kann, und welche Folgen dies für …
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04.07.2022
von Rechtsanwalt Michael Gürke LL.M.
Welcher Verein kennt es nicht? Auf einmal ist das Dach des Vereinsheims kaputt, es müssen neue Sportgeräte oder Uniformen beschafft werden, es bahnt sich ein Rechtsstreit mit erheblichen Kostenrisiken an oder ein großes Event musste …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Welche Strafen drohen im Jugendstrafrecht?Fast alle unsere Rechtstipps befassen sich mit dem allgemeinen deutschen Strafrecht, und damit, wie es funktioniert, was es erlaubt oder verbietet, und womit man rechnen muss, wenn man dagegen …
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29.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der Deutsche Konsumentenbund e.V. ist für uns kein Unbekannter. Bereits in der Vergangenheit berichteten wir über Abmahnungen des Vereins und vertraten Betroffene: …
31.03.2021
von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
Mit einem Förderprogramm des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) werden Beratungen kleiner und mittlerer Unternehmen in wirtschaftlichen, aber auch finanziellen, personellen und organisatorischen Themenbereichen gefördert. …
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08.01.2021
von Rechtsanwalt Michael Röcken
Quasi in der letzten Minute hat sich der Gesetzgeber durchgerungen, umfangreiche Änderungen im Gemeinnützigkeitsrecht auf den Weg zu bringen. Im Rahmen des Jahressteuergesetzes 2020 (BGBl. I 2020, 3096) wurden zahlreiche Änderungen …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Greift der Kassenwart eines Vereins zur eigenen Bereicherung in die Vereinskassen, lässt Spenden verschwinden, oder betreibt sonstiges Schindluder mit den Geldmitteln, die er zu verwalten hat, droht eine Strafanzeige wegen Untreue bzw. …
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03.08.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Rechtsanwaltskanzlei JURA.CC führt vor dem Verwaltungsgericht Berlin mit Antrag vom 10.07.2020 zum Aktenzeichen VG 12 L 216/20 ein Eilverfahren und zum Aktenzeichen VG 12 K 215/20 ein …
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14.07.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Arbeitsgericht Kassel hat mit Urteil vom 11.02.2009 zum Aktenzeichen 8 Ca 424/08 entschieden, dass eine Beschwerde des Arbeitnehmers nach § 13 AGG den Arbeitgeber nicht dazu berechtigt, den Arbeitnehmer zu kündigen. Die Parteien …
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01.07.2020
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Für jedermann sichtbar sind in den letzten Monaten bundesweit die Bauern aufgestanden und haben auf sich aufmerksam gemacht. Treckerdemos und Mahnwachen haben auch die Bevölkerung außerhalb des ländlichen Raums darauf aufmerksam gemacht, …
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14.05.2020
von Rechtsanwalt Philip Keller
Ein Verein, dessen Zweck in der Förderung des Schießsportes erfüllt die satzungsmäßigen Anforderungen an die Feststellung der Gemeinnützigkeit. Dies gilt – entgegen einer allgemeinen Verwaltungsanweisung der Finanzverwaltung – auch für die …
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30.12.2019
von Rechtsanwalt Michael Röcken
Eine hilfreiche und auch sinnvolle Unterstützung für Nonprofit-Organisationen, also Vereinen, Stiftungen oder auch von gGmbH sind Bundesfreiwillige. Im Gegensatz zu dem Freiwilligen Sozialen bzw. Ökologischen Jahr, welches nur durch junge …
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16.12.2019
von Rechtsanwältin Sabrina J. Fahlenbock
Ob Jugendstrafrecht oder Erwachsenenstrafrecht zur Anwendung kommt, hängt vom Alter des Jugendlichen ab. Während das Erwachsenenstrafrecht auf die Bestrafung des Täters ausgerichtet ist, orientieren sich die Rechtsfolgen im Jugendstrafrecht …
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04.10.2019
von Rechtsanwalt Michael Röcken
Verfolgt Ihr Verein steuerbegünstigte (gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche) Zwecke im Sinne der Abgabenordnung? Da der Fiskus sich die Arbeit leichter machen wollte, hat er eine Mustersatzung geschaffen (Anlage 1 zu § 60 …
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15.01.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Die gemeinnützige Interessenvertretung Deutscher Konsumentenbund e. V. mit Sitz in Roßdorf vertritt ihre Mitglieder bei rechtlichen Problemen. Der Verein erstellt beispielsweise Stellungnahmen und Abmahnungen. Der Vorwurf Es …
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18.10.2017
von Rechtsanwalt Michael Röcken
Vereine, die gemeinnützig sind und es bleiben möchten, müssen bestimmte Anforderungen an die Satzung erfüllen. Die Finanzverwaltung gibt hier eine Mustersatzung vor, welche die steuerlich relevanten Inhalte aufweist. Es handelt sich um die …
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06.10.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Künstlersozialabgabe beim Christopher Street Day (CSD) und der RTL-Shows Let’s Dance und Dancing on Ice. Das Bundessozialgericht (BSG) hat durch Urteil vom 28. September 2017 entschieden, dass eine Produktionsfirma keine …
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31.08.2017
von Rechtsanwalt Michael Röcken
In den letzten Wochen sorgte ein Urteil des Bundesfinanzhofes (BFH) in der vereinsrechtlichen Welt für Unruhe. Es handelt sich um das sog. „Freimaurer-Urteil“ vom 17.05.2017 (Az.: V R 52/15). Ihre Satzung entscheidet, ob auch Ihr Verein nun …
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07.05.2019
von Rechtsanwalt Christian Lattorf
Teil 3: Die rechtlichen Möglichkeiten bei einem Geburtshelferfehler Der dritte Artikel der Reihe beschreibt die rechtlichen Möglichkeiten und welche Verfahren gegen den Geburtshelfer durchgeführt werden können und wie der konkrete Ablauf …
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26.06.2017
von Rechtsanwalt Burkhard Renner
Landgericht Köln verbietet Fachzeitschrift geschäftsschädigende Äußerungen In einer Fachzeitschrift für Entscheider in der Sozialwirtschaft wurde über eine gemeinnützige Gesellschaft nicht zum ersten Mal dergestalt berichtet, dass sich das …