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Rechtstipps im Umgang mit der Polizei für Beschuldigte
Rechtstipps im Umgang mit der Polizei für Beschuldigte
24.06.2024 von Rechtsanwältin Marlene Praschak
Als Beschuldigte*r einer Straftat ist der Umgang mit der Polizei oft eine angespannte und herausfordernde Situation. Es ist entscheidend, dass Sie Ihre Rechte kennen und verstehen, wie Sie sich korrekt verhalten. Hier sind einige wichtige …
Legalisierung von Cannabis – ist kiffen am Arbeitsplatz erlaubt?
Legalisierung von Cannabis – ist kiffen am Arbeitsplatz erlaubt?
| 20.06.2024 von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Seit dem 01.04.2024 hat die weltweit fortschreitende Legalisierung von Cannabis auch Deutschland erreicht. Denn seit diesem Tag ist der Besitz, Anbau und Konsum von Cannabis – kurz um also das kiffen – in gewissen Mengen erlaubt. Hierdurch …
Schotterbeete im Fokus der Bauaufsichtsbehörden
Schotterbeete im Fokus der Bauaufsichtsbehörden
15.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Schmuck
Die Sächsische Bauordnung enthält in § 8 Abs. 1 SächsBO eine in der Praxis bisher wenig beachtete Regelung. Danach müssen die nicht mit Gebäuden oder vergleichbaren baulichen Anlagen überbauten Flächen von bebauten Grundstücken …
Landgericht Lübeck: Urteil v. 20.02.2024, Az. 10 O 91/23: Erst das Geld, dann die Küche?
Landgericht Lübeck: Urteil v. 20.02.2024, Az. 10 O 91/23: Erst das Geld, dann die Küche?
12.06.2024 von Rechtsanwältin Nele Harpke-Gläser
Der Kläger bestellte 2020 bei der Beklagten eine von dieser zu planende, herzustellende und zu liefernde Küche zu einem Preis von 26.950,00 € brutto; einen Betrag i.H.v. 13.475,00 € leistete er als Anzahlung. Der zwischen den Parteien …
Darf mein Arbeitgeber mein Wahlverhalten beeinflussen oder bestrafen?
Darf mein Arbeitgeber mein Wahlverhalten beeinflussen oder bestrafen?
| 29.05.2024 von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Neben der Europawahl stehen auch in einigen Bundesländern in diesem Jahr bereits Wahlen bevor, im nächsten Jahr folgt dann auch die Bundestagswahl. Neben zahlreichen politischen Diskussionen positionieren sich nunmehr auch zahlreiche …
Das Zentrale Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer
Das Zentrale Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer
29.05.2024 von Rechtsanwältin Clara M. Lehner
Zu jeder Zeit kann jedem Menschen durch Zufall etwas zustoßen und man ist auf die Hilfe anderer, meist außenstehender Personen angewiesen. Diese müssen Angehörige kontaktieren und zuvor getroffene Wünsche zur Behandlung berücksichtigen. Wie …
Geldwäsche durch Finanzagenten, Love Scam, Bitcoin und Co.
Geldwäsche durch Finanzagenten, Love Scam, Bitcoin und Co.
| 29.05.2024 von Rechtsanwalt Philipp Hillingmeier , LL.M. (UCT)
Bei Geldwäsche denkt man an schwere Straftaten wie Drogenhandel, Korruption und Clan-Kriminalität. Seit dem 18.03.2021 genügt dem Gesetzt aber jeder rechtswidrige Vortat ("all-crime-Ansatz"). In der Praxis häufig anzutreffen sind aber …
Investoren aufgepasst: Gefährliches Nachrangdarlehen der Colonia GmbH Leipzig
Investoren aufgepasst: Gefährliches Nachrangdarlehen der Colonia GmbH Leipzig
| 19.05.2024 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Vermeintlich sichere und rentable Investition Die Verheißung auf eine sichere und rentable Investition klingt verlockend: „Für alle, die gut und sicher investieren möchten.“ Die Colonia GmbH sei ein Unternehmen mit einer nachvollziehbaren …
Was Sie über den Betriebsübergang nach § 613a BGB wissen müssen
Was Sie über den Betriebsübergang nach § 613a BGB wissen müssen
| 15.05.2024 von Rechtsanwalt Robert Apitzsch
Der Betriebsübergang kann für Arbeitnehmer, aber auch für Arbeitgeber eine Zeit der Veränderung und auch der Unsicherheit bedeuten. Das deutsche Arbeitsrecht bietet den Arbeitnehmern jedoch einen Schutz vor unerwarteten Konsequenzen und …
Wann ein Kündigungsschutzverfahren auch ohne Rechtsschutzversicherung sinnvoll ist
Wann ein Kündigungsschutzverfahren auch ohne Rechtsschutzversicherung sinnvoll ist
| 14.05.2024 von Rechtsanwältin Laura Hoffmann
Als Rechtsanwältin weiß ich, dass viele Menschen zögern, ein Kündigungsschutzverfahren einzuleiten, wenn sie keine Rechtsschutzversicherung haben. Die Angst vor den Kosten und die Unsicherheit über den Ausgang des Verfahrens halten viele …
Das Übergießen der Vermieterin mit Wasser rechtfertigt eine fristlose Kündigung
Das Übergießen der Vermieterin mit Wasser rechtfertigt eine fristlose Kündigung
| 13.05.2024 von Rechtsanwalt Gabriel Fischer
Das war dann doch des Guten zu viel: Gleich zwei Mal hatte eine Mieterin die eigene Vermieterin vom Balkon aus mit Wasser übergossen. Sie wollte mit diesen Aktionen verhindern, dass ihr Fahrrad umgestellt wird und hatte bereits die …
Warum ISO/IEC 27001 für Ihr Unternehmen unverzichtbar ist
Warum ISO/IEC 27001 für Ihr Unternehmen unverzichtbar ist
| 08.05.2024 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Der Schutz sensibler Daten ist in der digitalen Wirtschaft eine entscheidende Herausforderung für Unternehmen jeglicher Größe. Die ISO/IEC 27001 Norm liefert einen international anerkannten Standard, um die Risiken rund um die …
Trennung ohne Ehescheidung – welche Konsequenzen sind zu beachten?
Trennung ohne Ehescheidung – welche Konsequenzen sind zu beachten?
| 29.04.2024 von Rechtsanwältin Sylvia Weiße
Wenn das Trennungsjahr abgelaufen ist, kann die Ehescheidung beim Familiengericht beantragt werden. Eine Verpflichtung zur Ehescheidung besteht jedoch nicht. Doch welche Auswirkungen hat es, wenn ein Ehepaar zwar getrennt ist, die Ehe aber …
Die „Coaching-Falle“ Teil 30: Positives Urteil des OLG Celle zu Coaching rechtskräftig – gute Nachrichten für Kunden!
Die „Coaching-Falle“ Teil 30: Positives Urteil des OLG Celle zu Coaching rechtskräftig – gute Nachrichten für Kunden!
| 19.06.2024 von Rechtsanwalt Marko Liebich
Die Frage der Rechtmäßigkeit von hochpreisige Onlinecoachings wird zunehmend ein Fall für die Gerichte. Bisher hat sich die Rechtsprechung in fast allen Fällen auf die Seite der Coaching-Kunden gestellt und die Verträge auch für Unternehmen …
OLG Nürnberg: BU-Versicherer ist nicht an eigenes Gutachten gebunden
OLG Nürnberg: BU-Versicherer ist nicht an eigenes Gutachten gebunden
| 26.04.2024 von Rechtsanwalt Stephan Schneider
In den meisten Fällen lässt sich die bedingungsgemäße Berufsunfähigkeit nur durch ein medizinisches Sachverständigengutachten feststellen. Nicht selten ist der Fall, dass BU-Versicherer ein gutachten in Auftrag geben, der Gutachter die …
Die „Coaching-Falle“ Teil 29: Coaching für Unternehmen (B2B) – Wettbewerbsvorteil oder Geldverschwendung?
Die „Coaching-Falle“ Teil 29: Coaching für Unternehmen (B2B) – Wettbewerbsvorteil oder Geldverschwendung?
| 19.06.2024 von Rechtsanwalt Marko Liebich
Coachings existieren mittlerweile zu nahezu jedem denkbaren Thema. Insbesondere für Unternehmer gibt es mittlerweile eine unübersehbare Anzahl von Business-Coachings, welche häufig mit den plakativen Schlagworten „Skalierung“, dem Erreichen …
Urlaub gestrichen - Wann verfällt der Urlaub wirklich?
Urlaub gestrichen - Wann verfällt der Urlaub wirklich?
| 19.04.2024 von Rechtsanwältin Kathrin Roller
In unserer modernen Arbeitswelt, in der die Grenzen zwischen Beruf und Privatleben zunehmend verschwimmen, ist der Urlaub ein kostbares Gut. Wegen des klaren Nutzens von Erholungsphasen sollte daher der Urlaubsverfall vermieden werden. …
Umfang der von Städten & Gemeinden vorzunehmenden Streu- und Räummaßnahmen, OLG Hamm, Urt. v. 01.12.2023, 11 U 32/22
Umfang der von Städten & Gemeinden vorzunehmenden Streu- und Räummaßnahmen, OLG Hamm, Urt. v. 01.12.2023, 11 U 32/22
19.04.2024 von Rechtsanwältin Nele Harpke-Gläser
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 01.12.2023 (Az. 11 U 32/22) über den Umfang der von Städten und Gemeinden vorzunehmenden Streu- und Räummaßnahmen entschieden. Die 1977 geborene Klägerin hatte im Februar 2021 gegen 09:10 Uhr einen Gehweg und …
Die „Coaching-Falle“ Teil 28: Gericht urteilt zu Gunsten eines Coaches - gute Nachrichten für die Coaching-Szene?
Die „Coaching-Falle“ Teil 28: Gericht urteilt zu Gunsten eines Coaches - gute Nachrichten für die Coaching-Szene?
| 04.05.2024 von Rechtsanwalt Marko Liebich
Die Frage der Rechtmäßigkeit von hochpreisige Onlinecoachings wird zunehmend ein Fall für die Gerichte. Bisher hat sich die Rechtsprechung in fast allen Fällen auf die Seite der Coaching-Kunden gestellt und die Verträge aus verschiedenen …
Wo liegt der Unterschied zwischen sexueller Nötigung und sexueller Belästigung?
Wo liegt der Unterschied zwischen sexueller Nötigung und sexueller Belästigung?
| 02.04.2024 von Rechtsanwalt Philipp Hillingmeier , LL.M. (UCT)
Ein sexueller Übergriff (§ 177 Abs. 1 StGB) bzw. eine sexuelle Nötigung (§ 177 Abs. 5 StGB) setzen eine sexuelle Handlung von "einiger Erheblichkeit" voraus. Wird diese Schwelle nicht erreicht, greift nur der Tatbestand der sexuellen …
Die „Coaching-Falle“ Teil 26: Die Marketing-Maschen der Coaching-Agenturen - wie Coaches an ihre Kunden kommen
Die „Coaching-Falle“ Teil 26: Die Marketing-Maschen der Coaching-Agenturen - wie Coaches an ihre Kunden kommen
| 04.05.2024 von Rechtsanwalt Marko Liebich
Coachings existieren mittlerweile zu nahezu jedem denkbaren Thema – über Gesundheit & Fitness über Finanzen & Business bis hin zum garantierten Erfolg beim Dating. In manchen Fällen mögen diese Coachings tatsächlich hilfreich sein …
Neue Bewertung der Sozialversicherungspflicht
Neue Bewertung der Sozialversicherungspflicht
| 18.03.2024 von Rechtsanwältin Birgit Raithel
Bei einer Betriebsprüfung prüft die Rentenversicherung ob Arbeitgeber ihren Meldepflichten zu den Sozialversicherungsträgern nachkommen. Überprüft werden auch Geschäftsführer und Gesellschafter einer GmbH. Betriebsprüfungen finden ca. alle …
Phishing. Consors Bank warnt vor Anrufen einer Martina Wagner oder einer Monika Keller
Phishing. Consors Bank warnt vor Anrufen einer Martina Wagner oder einer Monika Keller
| 02.04.2024 von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Laut Consors Bank ist in den letzten Wochen eine besonders raffinierte Betrugsmasche aufgetaucht. Kunden der Consors Bank sollen von einer Martina Wagner oder einer Monika Keller angerufen worden sein, die vorgeben, Mitarbeiterinnen des …
Die „Coaching-Falle“ Teil 24: OLG Hamburg hebt Urteil der Vorinstanz auf – schlechte Nachrichten für Coaching-Kunden?
Die „Coaching-Falle“ Teil 24: OLG Hamburg hebt Urteil der Vorinstanz auf – schlechte Nachrichten für Coaching-Kunden?
| 04.05.2024 von Rechtsanwalt Marko Liebich
Die Frage der Rechtmäßigkeit von hochpreisige Onlinecoachings wird zunehmend ein Fall für die Gerichte. Bisher hat sich die Rechtsprechung allerdings in fast allen Fällen auf die Seite der Coaching-Kunden gestellt und die Verträge aus …