486 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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16.09.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der KARE Design GmbH über die STEINPICHLER Rechtsanwälte wegen des Vorwurfs der Verletzung eines Designs zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich gern auch Sie. Zu …
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17.09.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Abmahnungen für die Nutzung von Musik auf Instagram durch die Kanzlei IPPC Law aus Berlin für B1 Recordings GmbH Die musikalische Unterlegung von Fotos und Reels auf der Plattform Instagram ist heutzutage nicht mehr wegzudenken. Jedoch darf …
28.08.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei wieder einmal eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. vorgelegt. Gerügt werden fehlende Angaben zur Textilfaserzusammensetzung bei dem Angebot eines Textilproduktes im Internet. Wenn Sie auch eine …
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17.09.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Rechtsanwälte VON HAVE FEY mahnen nun für die Elara GmbH ab: Das sollten Sie wissen! Die Elara GmbH bemüht sich aktiv um Schutz ihrer Marke „elara“ und lässt hierzu Abmahnungen durch die VON HAVE FEY Rechtsanwälte aussprechen. Diese …
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09.09.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Abmahnung im Urheberrecht von Rainer Sturm durch die Kanzlei Sievers & Kollegen Rechtsanwälte aus Berlin Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung des Fotografen Rainer Sturm vor, die durch die Berliner Kanzlei Sievers & Kollegen …
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14.08.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung eines sogenannten Abmahnvereins wie EuroConsum, Deutsche Umwelthilfe oder VgU, Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. ist mit ein paar hundert Euro relativ preiswert. Eine identische …
02.08.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Unterlassungsansprüche im gewerblichen Rechtsschutz, sei es im Wettbewerbsrecht oder im Markenrecht werden häufig im Wege der einstweiligen Verfügung geltend gemacht. Dabei handelt es sich um ein gerichtliches Eilverfahren, bei dem es …
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30.07.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung von der Fitness Anywhere LLC über die Kanzlei Bird & Bird wegen des Verkaufs einer unlauteren Nachahmung des Produktes „TRX“ Suspension Trainer zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten …
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26.07.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Über das Vorgehen der Vereine IDO e.V. und VSV e.V. gegen Wettbewerbsverstöße hatte ich hier in der Vergangenheit bereits wiederholt berichtet. Zuletzt hatten sowohl der Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher …
23.07.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. wegen verschiedener Wettbewerbsverstöße vorgelegt, darunter unter anderem Verstöße gegen die Biozidverordnung (BiozidVO). Wenn Sie auch eine solche Abmahnung …
22.07.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde erneut eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. wegen des Angebots von Hiobstränensamen (Coix lacryma-jobi) vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich gern auch Sie. …
22.07.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung von Deutsche Umwelthilfe e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung. Zu der hier …
18.07.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wenn zu einer Abmahnung keine Unterlassungserklärung abgegeben wird, dann kann der Abmahner in einem anschließenden gerichtlichen Verfahren eine einstweilige Verfügung oder ein Urteil erwirken. Mit einer solchen Entscheidung wird das …
18.07.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wenn nach einer Abmahnung ein gerichtliches Verfahren eingeleitet wird, dann wird mit dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung oder der Klage beantragt, ein bestimmtes Verhalten gerichtlich zu untersagen und für den Fall der …
18.06.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde erneut eine Abmahnung der ACLARIS GmbH über die Hotz Utz Rechtsanwälte zur Prüfung vorgelegt. In der Sache geht es wieder um den Vorwurf einer Markenrechtsverletzung („Claris“). Wenn Sie auch eine solche Abmahnung …
14.06.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung vom Verein Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) zur Prüfung vorgelegt. Inhaltlich geht es wieder einmal um Verstöße gegen die Vorgaben der Pkw-EnVKV. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, …
13.06.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Klage des Vereins Verband Sozialer Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. Vorausgegangen war der Klageerhebung eine Abmahnung wegen verschiedener Wettbewerbsverstöße. Wenn Sie auch eine Abmahnung von dem Verein erhalten haben …
11.06.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde wieder einmal eine Abmahnung des Vereins Verband Sozialer Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. In dem Fall geht es um verschiedene Wettbewerbsverstöße bei dem Angebot von Lebensmitteln, die fehlerhafte Angabe des …
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11.06.2024
von Rechtsanwalt Lars Rieck
In der digitalen Welt gibt es immer wieder Unternehmen, die durch ihre Geschäftspraktiken negativ auffallen. Ein aktuelles Beispiel dafür ist die AVAS UG, die unter anderem für die Plattform rooms24.de verantwortlich ist. In diesem Artikel …
03.06.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung des Vereins Verband Sozialer Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. In dem Fall geht es um die Bezeichnung eines Brotaufstrichs als Marmelade, die fehlerhafte Angabe des Grundpreises und einen Verstoß …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Die meisten Verbraucher kennen den Unterschied zwischen der gesetzlichen Gewährleistung (heutzutage Mängelhaftung genannt) und einer Garantie nicht. Bei Neuware hat ein Verbraucher eine gesetzliche Gewährleistung von 2 Jahren, bei …
08.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Der Verbraucherschutzverein EuroConsum e.V. hatte bis März 2023 den Namen Deutscher Konsumentenbund e.V. Es wurde lediglich der Name geändert, der Abmahnverein selbst ist jedoch identisch. In der Vergangenheit, wie aber auch aktuell, hatten …
07.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung der Time Gate GmbH über die Kanzlei LHR Rechtsanwälte - Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum wegen des Vorwurfs der Verletzung der Rechte an der Marke „SAM“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch …
24.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung des Vereins Vgu Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. (Vgu) zur Prüfung vorgelegt. Inhaltlich geht es um fehlende Grundpreis-Angaben in Angeboten auf dem Online-Markplatz eBay. Wenn …