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03.06.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung des Vereins Verband Sozialer Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. In dem Fall geht es um die Bezeichnung eines Brotaufstrichs als Marmelade, die fehlerhafte Angabe des Grundpreises und einen Verstoß …
13.06.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Klage des Vereins Verband Sozialer Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. Vorausgegangen war der Klageerhebung eine Abmahnung wegen verschiedener Wettbewerbsverstöße. Wenn Sie auch eine Abmahnung von dem Verein erhalten haben …
14.06.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung vom Verein Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) zur Prüfung vorgelegt. Inhaltlich geht es wieder einmal um Verstöße gegen die Vorgaben der Pkw-EnVKV. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, …
26.06.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Jan Kurtz GmbH über die Kieslich Rechtsanwälte zur Prüfung vorgelegt. In dem Abmahnschreiben geht es um eine Sonnenliege, die aufgrund ihrer Gestaltung die Rechte an einer von dem italienischen Hersteller Fiam …
11.07.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Üblicherweise fordert der Abmahner bei einem Vertrieb rechtswidriger Ware nicht nur eine Unterlassungserklärung, sondern auch eine Auskunfterteilung über die gewerblichen Abnehmer und einen Rückruf der ausgelieferten Ware von den …
18.07.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wenn nach einer Abmahnung ein gerichtliches Verfahren eingeleitet wird, dann wird mit dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung oder der Klage beantragt, ein bestimmtes Verhalten gerichtlich zu untersagen und für den Fall der …
18.07.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wenn zu einer Abmahnung keine Unterlassungserklärung abgegeben wird, dann kann der Abmahner in einem anschließenden gerichtlichen Verfahren eine einstweilige Verfügung oder ein Urteil erwirken. Mit einer solchen Entscheidung wird das …
22.07.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde erneut eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. wegen des Angebots von Hiobstränensamen (Coix lacryma-jobi) vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich gern auch Sie. …
23.07.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. wegen verschiedener Wettbewerbsverstöße vorgelegt, darunter unter anderem Verstöße gegen die Biozidverordnung (BiozidVO). Wenn Sie auch eine solche Abmahnung …
29.07.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung von der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e.V. (Wettbewerbszentrale) zur Prüfung vorgelegt. Diesmal geht es um die Werbung mit Sternen für ein Hotel ohne die hierfür …
28.08.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei wieder einmal eine Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. vorgelegt. Gerügt werden fehlende Angaben zur Textilfaserzusammensetzung bei dem Angebot eines Textilproduktes im Internet. Wenn Sie auch eine …
02.09.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Eine Abmahnung ist vereinfacht gesagt ein Hinweis auf einen Rechtsverstoß, z.B. unzulässige Werbung, Verletzung von Markenrechten oder Missachtung von Designrechten Mit der Abmahnung erfolgt eine Aufforderung, den Rechtsverstoß abzustellen …
12.09.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Häufig fordert der Abmahner mit seiner Abmahnung nicht nur die Abgabe einer Unterlassungserklärung, sondern auch eine umfangreiche Auskunft. Was Sie als Abgemahnter in einem solchen Fall beachten müssen, erläutere ich im nachfolgenden …
16.09.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der KARE Design GmbH über die STEINPICHLER Rechtsanwälte wegen des Vorwurfs der Verletzung eines Designs zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich gern auch Sie. Zu …
17.09.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Häufig fordert der Abmahner mit seiner Abmahnung nicht nur die Abgabe einer Unterlassungserklärung, sondern auch eine umfangreiche Auskunft und Schadenersatz. Was Sie als Abgemahnter zum Thema Schadenersatz wissen sollten, erläutere ich im …
16.03.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
Illegales Online-Glücksspiel bezieht sich auf Glücksspielaktivitäten, die über das Internet durchgeführt werden und nicht den gesetzlichen Bestimmungen des jeweiligen Landes entsprechen. In Ländern wie Deutschland gibt es spezifische …